Pearphidae schrieb am 23.03.2023 19:39:
Saul Goodmen schrieb am 23.03.2023 18:38:
Pearphidae schrieb am 23.03.2023 15:26:
Saul Goodmen schrieb am 23.03.2023 08:32:
Pearphidae schrieb am 22.03.2023 21:23:
Saul Goodmen schrieb am 22.03.2023 10:28:
Pearphidae schrieb am 21.03.2023 10:10:
Hagjo1 schrieb am 21.03.2023 06:48:
Ich bin der Achmed schrieb am 21.03.2023 05:28:
Völkerstrafrecht ist kein Recht, sondern Willkür, der eine Verlierermacht schutzlos ausgeliefert ist.
Diese Aussage, zusammen mit der Kritik des Artikels kann eigentlich letztendlich nur in die Forderung münden, dass auch internationale rechtsstaatliche Gerichtshöfe grundsätzlich und kategorisch nichts in der Weltpolitik zu suchen haben.
Eigentlich schade für die Menschheit, oder?Eine solche Forderung gründet in der Resignation, vor diesem Strafgerichtshof nicht diejenigen zu sehen, die man nur zu gerne am Galgen baumeln sehen möchte.
Tatsächlich kann auch dieser Gerichtshof nicht tätig werden, wenn keiner Klage erhebt. Sollen doch diejenigen, die sich ständig darüber beschweren, X und Y sollten auch endlich verurteilt werden, diese Leute vor den Kadi zerren. Es steht jedem frei, die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofes anzuerkennen.
Die USA haben angekündigt eigene Leute sogar mittels Gewalt dort rauszuholen, sollten sie angeklagt werden.
Die Ukraine die jetzt Klage eingereicht hat, erkennen den selbst nicht an.
So siehts doch aus.Ihre Informationen sind falsch:
"Die Ukraine hat die Gerichtsbarkeit des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) aufgrund der Ereignisse auf dem Maidan und Russlands Annexion der Krim im April 2014 gemäß Art. 12 Abs. 3 des Statuts anerkannt. Russland selbst ist zwar also nicht Vertragspartei des Internationalen Strafgerichtshofs, dennoch kann der Ankläger des Gerichtshofs gegen russische Staatsangehörige wegen möglicher in der Ukraine seit 2014 begangener Völkerrechtsverbrechen ermitteln."
● https://www.lpb-bw.de/ukraine-kriegsverbrechen
speziell auf "nicht ratifiziert"
Die Ukraine hat den Vertrag nicht ratifiziert. Damit ist der Vertrag weder rechtskräftig noch verbindlich.
Damit wären ihre Informationen falsch.