auf_der_hut schrieb am 23.11.2023 10:58:
So lange es dafür nicht reicht, entsteht die widersprüchliche Situation, dass eine als verfassungsfeindlich geltende Partei nicht verboten ist und Wahlen gewinnen kann.
Die Partei gilt nicht als Verfassungsfeindlich nur 1-2 Landesverbände, und das klingt schön das die nur neutral dazu da sind sowas fest zu stellen, sie wurden schon von Gerichten teilweise gezwungen ihre daher falschen Einschätzungen zurück zu nehmen oder sollte ich besser sagen unbegründeten.
Also haben sie wiederholt Falschaussagen gemacht aber auch sind sie Weisungsgebunden, das heißt wenn eine Regierung mit einer Bestimmten Färbung die nicht mag kann sie Anweisungen geben dort diese zu diskrimieren... muss man mit der genauen Wortwahl aufpassen aber nichts hindert die daran rein politische Aussagen zu treffen.
Dagegen hat ein Herr Habeck nicht nur die Verfassung jüngst gebrochen, es gab von Scholz sogar aussagen die nahelegen das man sich dessen bewusst war "ein Trick" also mit Vorsatz, und jetzt sagt er das man sich bei der CDU bedanken (also beschweren soll) also der Verfassungsbruch ist laut ihm nicht das Problem es wäre besser gewesen das die Verfassung weiter gebrochen würde, nun macht er Stimmung gegen die CDU / März dafür das er dafür gesorgt hat das die Verfassung eingehalten wird.
Sorry ich seh da deutlich mehr Beweise das die Grüne Partei und auch die SPD und FDP btw Verfassungsfeindlich ist, auch die versuche der Grundreichtseingriffe wegen körperlicher Unversehrtheit mit einem Impfzwang bei einer für die meisten Altersklassen harmlosen Krankheit, deutet auch nicht auf Verfassungstreue, da gibt es aber ein Fehlurteil des Bundesverfassungsgerichtes das sie deckt, wobei die allgemeine Impfpflicht nie vor Gericht stand, also ob sie so weit mit gegangen wären und einfach alles ihnen Pauschal erlaubt hätten unter dieser angeblichen Diktatur-Notstands-situation hoffe ich das ich das bezweifeln kann.
Und wir wissen das die CIA ein verbrecherischer Haufen Terroristen ist die Drogen handeln in Kuba Mordangriffe planen und die Liste deren Verbrechen ist endlos, wieso sollte unser Geheimdienst besser sein, weil der Name netter klingt?
Was willst mir als nächstes sagen das die Antifa nur gegen echte Faschisten vor geht und sonst niemanden ( Rammstein sind dann wohl auch Fashisten nach der Logik).