Sinerider schrieb am 04.07.2023 10:34:
Russland bewegt sich nicht in der Bandbreite der Ausprägung einer Demokratie, sondern in der Bandbreite einer Diktatur.
Wie kommst du auf die Idee das Russland eine Diktatur sei? Gut wie du auf die Idee kommst ist klar einfach dem Mainstream nach plappern, aber rein Sachlich ist das nicht haltbar.
Unser Staat ist sehr feindlich Russland eingestellt so Feindlich das sie sicher wenn dann zu lasten Russland uebertreiben als etwas schoen reden.
Also nehmen wir mal die BPB Definition von Diktatur:
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-in-einfacher-sprache/249843/diktatur/
1. "Es gibt zum Beispiel keine Gewaltenteilung"
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-in-einfacher-sprache/249843/diktatur/
Die in der Verfassung vorgesehene Gewaltenteilung ist de-facto stark eingeschränkt. Der Staatspräsident regiert zunehmend repressiv und autokratisch.
Wenn etwas stark eingeschränkt ist heißt es das es existiert und wenn es angeblich noch zu nimmt die Einschränkung wenn 0 Gewaltenteilung da ist, wie kann man dann die Gewaltenteilung noch einschränken?
Und das ist die offizielle Propaganda der Regierung die mit Russland im Krieg steht und Putin bekämpft.
2. Wer in einer Diktatur was Schlechtes über die Herrschenden sagt, kommt oft ins Gefängnis.
Also es ist schwer zu beweisen das etwas nicht passiert :) die Frage ist gibt es irgendwo Anhaltspunkte das wenn sagen wir 20 Leute in der Wirtschaft z.B. Putin kritisieren das sie dann in Knast kommen?
1-2 Extrembeispiele die man so deuten kann aber nicht muss, ich kann auch die Inhaftierung mit ausgedachten nicht haltbaren Behauptungen zu dem Querdenken-Anführer vermuten das die Regierung ihn Abserviert hat weil er negatives zur Politik gesagt hat, aber selbst wenn das stimmen würde, wären wir deshalb alleine noch keine Diktatur. Wir wären vielleicht eine kranke Demokratie, ziemlich sicher sogar, aber noch keine Diktatur.
Das Wort OFT wurde genannt, wenige Einzelfälle (wo das spekuliert wird) reichen nicht.
Es gibt auch keine Wahlergebnisse wie in der DDR, eine Wahlkabine zu benutzen ist nicht auffällig und wird nicht notiert um dann negative Folgen zu geben, und es gibt keine Einheitsliste wo man nur noch Ja/Nein stimmen kann.
https://www.zeitklicks.de/ddr/das-system/das-politische-system/wahlen-in-der-ddr
Gab es in Wahlen irgendwelche Unregelmaesigkeiten, sicher, aber bisher wäre mir nicht bekannt das auf Nationaler Ebene die Exitpolls dramatisch von den Umfragen abgewichen sind.
Wenn Putin mal in Umfragen verlieren würde, käme es zum Test, ob er die Abwahl zu lässt, dies war aber offenbar nie der Fall, daher ist hier Einmischungen in Wahlen im groesseren Stiele nicht belegt.
Es gab natürlich kriminelle Prozesse also wo laut den Gerichten vor allem 1 Oppositioneller und ein paar Unternehmen Straftaten begangen haben.
Kann man sagen das sei fabriziert, aber eindeutige Zwingende Beweise kann ich nicht sehen, selbst wenn es Fehlurteile sein sollten fehlt der Beweis das dies von Oben angeordnet wurde. Und selbst dann wenn er Leute nur weil sie zur Wahl stehen die keine Chance haben zu gewinnen weg sperrt, aber andere zu lässt die auch keine Chance haben... ergibt das keinen Sinn und bei ner Totalherrschaft würde man alle Weg sperren.
Nun ist Russland sicher keine Lupenreine Demokratie das sage ich nicht, aber wenn das der Maßstab ist wäre auch die USA ne Diktatur...
Und nichts was du über Russland sagst kann man nicht in 10x weise auch über Ukraine in Schlimmer sagen Massenverbote von Parteien, Massenverbote von Medien, selbst Religionsfreiheit wird massiv die Axt angelegt und du kannst über die Russischen Wahlen Meinungen haben wie du willst aber lieber Wahlen mit eventuell grossen Mängeln als gar keine Wahlen mehr.