Re: Das Völkerrecht ist obsolet.

Max-Headroom schrieb am 17.07.2024 10:19:

Pearphidae schrieb am 17.07.2024 09:28:

Max-Headroom schrieb am 17.07.2024 00:14:

Pearphidae schrieb am 16.07.2024 18:46:

Max-Headroom schrieb am 15.07.2024 23:23:

Pearphidae schrieb am 15.07.2024 22:18:

Max-Headroom schrieb am 15.07.2024 09:37:

Pearphidae schrieb am 14.07.2024 13:29:

Die UN erteilte der NATO nachträglich ein Mandat für den Eingriff in Jugoslawien

Wo kann ich das nachlesen? Steht z. B. nicht bei Wikipedia. Selbst Jahre danach wurde noch ein Völkerrechtsbruch beklagt. Wussten die nichts von dem nachträglichen UN-Mandat, das Sie erwähnen?

https://de.wikipedia.org/wiki/Kosovokrieg#Vorwurf_der_V%C3%B6lkerrechtswidrigkeit_von_Seiten_prominenter_Politiker

Nachzulesen unter: Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates
https://de.wikipedia.org/wiki/Resolution_1244_des_UN-Sicherheitsrates

Einzelmeinungen irgendwelcher Leute sind hier unrelevant.

Da steht nichts davon, dass die NATO Angriffe auf Serbien in irgendeiner Form nachträglich legitimiert wurden. Nur, dass die internationalen KFOR Truppen im Kosovo ein Mandat bekamen. Deine Interpretation ist falsch.

Es war kein Völkerrechtsbruch gewesen, sondern der erste Humanitäre Einsatz der NATO, um Serbien an weiteren Massenmorden zu hindern. Ansonsten wäre auch gar kein Mandat an die NATO vergeben worden, sondern man hätte sie vor den IStGH geschleppt.

Negativ. Der Leitspruch der NATO lautete damals "Mit der UN wenn möglich ohne die UN wenn nötig." und der Krieg wurde auf Basis einer Lüge begonnen. Es gab keine humanitäre Notsituation und die UN hat auch zu diesem angeblich "humanitären Einsatz" kein Mandat erteilt. Weitere Spitzfindigkeiten können Sie sich sparen.

Auf Basis WELCHER angeblichen Lüge genau?
Diese Behauptung bitte begründen.

Die Serben hatten bereits mehrere völkermordende Massaker verübt, so dass weitere verübt zu werden drohten. Spitzfindig ist es, diese Tatsache zu verschweigen oder gar zu verleugnen.

Es gab keinen Genozid und es war auch keiner geplant.

Gemäß Faktenlage gab es Zwei:

19. Juli 1995 - Massaker von Srebrenica
"Das Massaker von Srebrenica, auch bekannt als Völkermord von Srebrenica (bosnisch Genocid u Srebrenici), war ein Kriegsverbrechen während des Bosnienkriegs. Über mehrere Tage – im Kern vom 11. bis zum 19. Juli 1995 – verübten Soldaten der Armee der Republika Srpska (Vojska Republike Srpske, VRS), der Polizei und des serbischen Paramilitärs unter der Führung von Ratko Mladić, verteilt auf eine Vielzahl von Tatorten in der Nähe von Srebrenica, den Mord an mehr als 8000 Bosniaken."
https://de.wikipedia.org/wiki/Massaker_von_Srebrenica

15. Januar 1999 - Massaker von Račak:
"Das Massaker gilt als das schwerste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Prozesse vor internationalen Gerichten belegten, dass die Verbrechen nicht spontan erfolgten, sondern systematisch geplant und durchgeführt wurden und als Völkermord einzuordnen sind."
https://de.wikipedia.org/wiki/Massaker_von_Ra%C4%8Dak

Nach dieser eklatanten Menschenrechtsverletzung griff die NATO ein, um eine weitere Wiederholung zu verhindern. Der Angriff erfolgte ohne UN-Mandat,(wofür sie kritisiert wurde), dennoch wurde es als Humanitärer Einsatz gewertet, weshalb die UN ein Mandat nachreichte.

In der Folge des Krieges mehrte sich die Kritik an der NATO und vor allem an deren "Informationsstrategie" von der man klar sagen kann, dass hier viele sogenannte "Maßnahmen im Informationsraum" zur Anwendung kamen, um das eigene Handeln zu rechtfertigen.

Die NATO wird wie alle Personen und Organisationen des öffentlichen Interesses ständig von irgend jemand wegen irgend etwas kritisiert. Um was genau geht es Ihnen?

https://www.theguardian.com/world/2000/aug/18/balkans3

Titel Ihres Links: "Serb killings 'exaggerated' by west" ("Serbische Morde vom Westen "übertrieben" dargestellt")

Die Wiki-Einträge orientieren sich an den Ergebnissen der UN-Kommissionen.

Übrigens gibt es auch eine Doku unter dem Titel "Es begann mit einer Lüge" vom WDR. Kann man noch bei YT finden.

Das Video kam mir zuerst komisch vor, weil es vom 21.05.2015 stammend "vom vergangenen Freitag" berichtete - was der 15.05.2015 gewesen wäre. In 2015 war die Lage dort jedoch ruhig, denn: Seit 2011 fand unter EU-Vermittlung ein Dialog über die Normalisierung der Beziehungen zwischen dem Kosovo und Serbien statt und nach der Unterzeichnung des Brüsseler Abkommens in 2013 erhielt Serbien 2014 grünes Licht für den Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen. 2015 unterzeichnete der Kosovo ein Stabilisierungs- und Assoziierungs-Abkommen mit der EU.

Deswegen zweifelte ich das ganze Video an. Dann wurde mir klar, dass da irgendwer Jahre später ein paar Einzelfälle zusammen kratzte, um der NATO am Zeug flicken zu wollen. Was beweist dieser Film? Es ist ein wilder Zusammenschnitt. Gibt es Untersuchungen einer UN-Kommission zu den Vorkommnissen? Will irgend jemand behaupten, die NATO habe absichtlich Zivilisten beschossen? Wenn es Kollateralschäden waren, dann dürften sie als verhältnismäßig gering einzustufen sein.

Es gab viel Kritik zu diesem Film:

"Und alle Kritiker haben auf ihre Weise Recht: Denn alle Akteure - Serben, UCK, Nato - in diesem, wie jedem militärischen Konflikt haben gelogen, beziehungsweise Militärgeheimnisse bewahrt oder versucht, aus wenig Information viel zu machen.

"Umso erstaunlicher sind die Einseitigkeit, die Ahistorizität dieser Darstellung, und ihre XY-ungelöst-Ästhetik. Von einem Bürgerkrieg im Kosovo zu sprechen, ist gewiss richtig. Dass er die Folge einer zehn Jahre währenden Apartheid war, der die Unterdrückten jahrelang, aber erfolglos, mit Ibrahim Rugovas friedlichem Widerstand, dem "kosovarischem Ghandismus" begegnet sind, zeigt diese Dokumentation nicht. Er weist auch nicht hin auf die verbürgten Massaker - vor dem Krieg. Nichts erfährt man von den 250 000 Kosovo-Albanern, die Monate vor dem Krieg geflüchtet waren - man konnte sie in den Lagern und Heimen in Albanien besuchen, neben den bei Kriegsausbruch Geflohenen."

● https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/es-begann-mit-einer-luge-wahrheitskriege-759577.html

"Angerer und Werth wollten Propaganda und Wahrheit in Kriegszeiten einander gegenüberstellen. Sie taten es, ohne Hintergründe zu recherchieren, ohne die Situation der betroffenen Menschen zu kennen, ohne die Politik des serbischen Diktators infrage zu stellen. Da wurden zunächst Bilder des serbischen Fernsehens gezeigt, verängstige Menschen in Bunkern ? auf diese Weise wird Ursache und Wirkung verwechselt, offenbar gezielt. In einer Vorankündigung im „Stern“ war über Werth zu lesen: „...im Kosovo, wo es ihm zufolge weder Massaker noch zerstörte Häuser geschweige denn Flüchtlinge gegeben hat“. Die Realität: seit 20 Jahren gab es im Kosovo eine „ethnische Säuberung“, seit Sommer 1998 gab es eine planmäßige Vernichtung von Häusern, Geschäften, Bauernhöfen und Vieh, um die Existenz der Kosovaren zu beseitigen. Das alles blendet der Film aus. Werth und Angerer wollten Verteidigungsminister Scharping, die Nato und insbesondere die Amerikaner anklagen. Waren die Menschenrechte, so die Autoren in einer polemischen Frage, Motiv oder Vorwand für den NATO-Einsatz? Dass der serbische Diktator damals insgesamt 400 000 Menschen zu Flüchtlingen gemacht hat, sei keine humanitäre Katastrophe gewesen, so die Autoren. Auch Massengräber habe Scharping nicht zeigen können ? heute weiß man: serbische Terroristen haben rund 10 000 Menschen ermordet. Angerer und Werth manipulieren zu durchsichtig: da spricht Scharping davon, dass im Norden von Pristina ein Konzentrationslage entstanden sei, und die Autoren belegen, dass im Sportstadion von Pristina keine Gefangenen zusammengetrieben worden seien. Das Sportstadion liegt jedoch in der Mitte von Pristina ? so wird widerlegt, was nicht behauptet worden ist. Gleiches gilt für das Massaker von Rogovo: da waren unter den Toten in der Tat auch UCK-Kämpfer ? für Angerer und Werth ein Beleg dafür, dass dort ein regelrechter Kampf stattgefunden hat, also keine Zivilisten massakriert wurden."

●https://www.welt.de/print-welt/article433278/Einseitig.html

Es bleibt also dabei: Die NATO hatte mit ihrem damaligen Einsatz weitere Völkermorde verhindert.