Re: Das Völkerrecht ist obsolet.

Pearphidae schrieb am 18.07.2024 12:22:

SundancerY2K schrieb am 18.07.2024 01:56:

Pearphidae schrieb am 17.07.2024 22:14:

SundancerY2K schrieb am 17.07.2024 21:29:

Pearphidae schrieb am 17.07.2024 16:03:

Max-Headroom schrieb am 17.07.2024 10:19:

Pearphidae schrieb am 17.07.2024 09:28:

Max-Headroom schrieb am 17.07.2024 00:14:

Pearphidae schrieb am 16.07.2024 18:46:

Max-Headroom schrieb am 15.07.2024 23:23:

Pearphidae schrieb am 15.07.2024 22:18:

Max-Headroom schrieb am 15.07.2024 09:37:

Pearphidae schrieb am 14.07.2024 13:29:

Die UN erteilte der NATO nachträglich ein Mandat für den Eingriff in Jugoslawien

Wo kann ich das nachlesen? Steht z. B. nicht bei Wikipedia. Selbst Jahre danach wurde noch ein Völkerrechtsbruch beklagt. Wussten die nichts von dem nachträglichen UN-Mandat, das Sie erwähnen?

https://de.wikipedia.org/wiki/Kosovokrieg#Vorwurf_der_V%C3%B6lkerrechtswidrigkeit_von_Seiten_prominenter_Politiker

Nachzulesen unter: Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates
https://de.wikipedia.org/wiki/Resolution_1244_des_UN-Sicherheitsrates

Einzelmeinungen irgendwelcher Leute sind hier unrelevant.

Da steht nichts davon, dass die NATO Angriffe auf Serbien in irgendeiner Form nachträglich legitimiert wurden. Nur, dass die internationalen KFOR Truppen im Kosovo ein Mandat bekamen. Deine Interpretation ist falsch.

Es war kein Völkerrechtsbruch gewesen, sondern der erste Humanitäre Einsatz der NATO, um Serbien an weiteren Massenmorden zu hindern. Ansonsten wäre auch gar kein Mandat an die NATO vergeben worden, sondern man hätte sie vor den IStGH geschleppt.

Negativ. Der Leitspruch der NATO lautete damals "Mit der UN wenn möglich ohne die UN wenn nötig." und der Krieg wurde auf Basis einer Lüge begonnen. Es gab keine humanitäre Notsituation und die UN hat auch zu diesem angeblich "humanitären Einsatz" kein Mandat erteilt. Weitere Spitzfindigkeiten können Sie sich sparen.

Auf Basis WELCHER angeblichen Lüge genau?
Diese Behauptung bitte begründen.

Die Serben hatten bereits mehrere völkermordende Massaker verübt, so dass weitere verübt zu werden drohten. Spitzfindig ist es, diese Tatsache zu verschweigen oder gar zu verleugnen.

Es gab keinen Genozid und es war auch keiner geplant.

Gemäß Faktenlage gab es Zwei:

19. Juli 1995 - Massaker von Srebrenica
"Das Massaker von Srebrenica, auch bekannt als Völkermord von Srebrenica (bosnisch Genocid u Srebrenici), war ein Kriegsverbrechen während des Bosnienkriegs. Über mehrere Tage – im Kern vom 11. bis zum 19. Juli 1995 – verübten Soldaten der Armee der Republika Srpska (Vojska Republike Srpske, VRS), der Polizei und des serbischen Paramilitärs unter der Führung von Ratko Mladić, verteilt auf eine Vielzahl von Tatorten in der Nähe von Srebrenica, den Mord an mehr als 8000 Bosniaken."
https://de.wikipedia.org/wiki/Massaker_von_Srebrenica

15. Januar 1999 - Massaker von Račak:
"Das Massaker gilt als das schwerste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Prozesse vor internationalen Gerichten belegten, dass die Verbrechen nicht spontan erfolgten, sondern systematisch geplant und durchgeführt wurden und als Völkermord einzuordnen sind."
https://de.wikipedia.org/wiki/Massaker_von_Ra%C4%8Dak

Nach dieser eklatanten Menschenrechtsverletzung griff die NATO ein, um eine weitere Wiederholung zu verhindern. Der Angriff erfolgte ohne UN-Mandat,(wofür sie kritisiert wurde), dennoch wurde es als Humanitärer Einsatz gewertet, weshalb die UN ein Mandat nachreichte.

In der Folge des Krieges mehrte sich die Kritik an der NATO und vor allem an deren "Informationsstrategie" von der man klar sagen kann, dass hier viele sogenannte "Maßnahmen im Informationsraum" zur Anwendung kamen, um das eigene Handeln zu rechtfertigen.

Die NATO wird wie alle Personen und Organisationen des öffentlichen Interesses ständig von irgend jemand wegen irgend etwas kritisiert. Um was genau geht es Ihnen?

https://www.theguardian.com/world/2000/aug/18/balkans3

Titel Ihres Links: "Serb killings 'exaggerated' by west" ("Serbische Morde vom Westen "übertrieben" dargestellt")

Die Wiki-Einträge orientieren sich an den Ergebnissen der UN-Kommissionen.

Übrigens gibt es auch eine Doku unter dem Titel "Es begann mit einer Lüge" vom WDR. Kann man noch bei YT finden.

Das Video kam mir zuerst komisch vor, weil es vom 21.05.2015 stammend "vom vergangenen Freitag" berichtete - was der 15.05.2015 gewesen wäre. In 2015 war die Lage dort jedoch ruhig, denn: Seit 2011 fand unter EU-Vermittlung ein Dialog über die Normalisierung der Beziehungen zwischen dem Kosovo und Serbien statt und nach der Unterzeichnung des Brüsseler Abkommens in 2013 erhielt Serbien 2014 grünes Licht für den Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen. 2015 unterzeichnete der Kosovo ein Stabilisierungs- und Assoziierungs-Abkommen mit der EU.

Deswegen zweifelte ich das ganze Video an. Dann wurde mir klar, dass da irgendwer Jahre später ein paar Einzelfälle zusammen kratzte, um der NATO am Zeug flicken zu wollen. Was beweist dieser Film? Es ist ein wilder Zusammenschnitt. Gibt es Untersuchungen einer UN-Kommission zu den Vorkommnissen? Will irgend jemand behaupten, die NATO habe absichtlich Zivilisten beschossen? Wenn es Kollateralschäden waren, dann dürften sie als verhältnismäßig gering einzustufen sein.

Es gab viel Kritik zu diesem Film:

"Und alle Kritiker haben auf ihre Weise Recht: Denn alle Akteure - Serben, UCK, Nato - in diesem, wie jedem militärischen Konflikt haben gelogen, beziehungsweise Militärgeheimnisse bewahrt oder versucht, aus wenig Information viel zu machen.

"Umso erstaunlicher sind die Einseitigkeit, die Ahistorizität dieser Darstellung, und ihre XY-ungelöst-Ästhetik. Von einem Bürgerkrieg im Kosovo zu sprechen, ist gewiss richtig. Dass er die Folge einer zehn Jahre währenden Apartheid war, der die Unterdrückten jahrelang, aber erfolglos, mit Ibrahim Rugovas friedlichem Widerstand, dem "kosovarischem Ghandismus" begegnet sind, zeigt diese Dokumentation nicht. Er weist auch nicht hin auf die verbürgten Massaker - vor dem Krieg. Nichts erfährt man von den 250 000 Kosovo-Albanern, die Monate vor dem Krieg geflüchtet waren - man konnte sie in den Lagern und Heimen in Albanien besuchen, neben den bei Kriegsausbruch Geflohenen."

● https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/es-begann-mit-einer-luge-wahrheitskriege-759577.html

"Angerer und Werth wollten Propaganda und Wahrheit in Kriegszeiten einander gegenüberstellen. Sie taten es, ohne Hintergründe zu recherchieren, ohne die Situation der betroffenen Menschen zu kennen, ohne die Politik des serbischen Diktators infrage zu stellen. Da wurden zunächst Bilder des serbischen Fernsehens gezeigt, verängstige Menschen in Bunkern ? auf diese Weise wird Ursache und Wirkung verwechselt, offenbar gezielt. In einer Vorankündigung im „Stern“ war über Werth zu lesen: „...im Kosovo, wo es ihm zufolge weder Massaker noch zerstörte Häuser geschweige denn Flüchtlinge gegeben hat“. Die Realität: seit 20 Jahren gab es im Kosovo eine „ethnische Säuberung“, seit Sommer 1998 gab es eine planmäßige Vernichtung von Häusern, Geschäften, Bauernhöfen und Vieh, um die Existenz der Kosovaren zu beseitigen. Das alles blendet der Film aus. Werth und Angerer wollten Verteidigungsminister Scharping, die Nato und insbesondere die Amerikaner anklagen. Waren die Menschenrechte, so die Autoren in einer polemischen Frage, Motiv oder Vorwand für den NATO-Einsatz? Dass der serbische Diktator damals insgesamt 400 000 Menschen zu Flüchtlingen gemacht hat, sei keine humanitäre Katastrophe gewesen, so die Autoren. Auch Massengräber habe Scharping nicht zeigen können ? heute weiß man: serbische Terroristen haben rund 10 000 Menschen ermordet. Angerer und Werth manipulieren zu durchsichtig: da spricht Scharping davon, dass im Norden von Pristina ein Konzentrationslage entstanden sei, und die Autoren belegen, dass im Sportstadion von Pristina keine Gefangenen zusammengetrieben worden seien. Das Sportstadion liegt jedoch in der Mitte von Pristina ? so wird widerlegt, was nicht behauptet worden ist. Gleiches gilt für das Massaker von Rogovo: da waren unter den Toten in der Tat auch UCK-Kämpfer ? für Angerer und Werth ein Beleg dafür, dass dort ein regelrechter Kampf stattgefunden hat, also keine Zivilisten massakriert wurden."

●https://www.welt.de/print-welt/article433278/Einseitig.html

Es bleibt also dabei: Die NATO hatte mit ihrem damaligen Einsatz weitere Völkermorde verhindert.

In dem von Ihnen geposteten Link zum Massaker von Račak finde ich die von Ihnen zitierte Passage nicht. Ich habe mir jetzt nicht den gesamten Artikel durchgelesen, sondern mittels Suchfunktion nach "Völkermord" gesucht. Fündig wurde ich aber u. a. wie folgt:

Der IGH hatte danach am 26. Februar 2007 Jugoslawien bzw. Serbien aus Mangel an Beweisen von der Beschuldigung freigesprochen, am Völkermord und anderen Verbrechen in Bosnien beteiligt gewesen zu sein.

Sorry, die Passage war wohl verrutscht. Sie gehört noch zu Srebrenica.

Unter Račak finden Sie folgenden Absatz, dem Sie auch Ihr Zitat entnahmen:

"Sir Geoffrey Nice, Chefankläger im Milošević-Prozess, der 2007 nach seiner Tätigkeit in der Anklage gegen Milošević für seine Verdienste in den Adelstand erhoben wurde, bezichtigte seine ehemalige Vorgesetzte am Haager Tribunal, Carla Del Ponte, in einem offenen Brief, der über die kroatische Tageszeitung Jutarnji am 14. April 2007 bekannt wurde, sie habe eine Übereinkunft mit der Führung in Belgrad geschlossen und einen Schuldspruch des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in der Völkermordanklage Bosnien-Herzegowinas gegen Jugoslawien verhindert. Die Chefanklägerin des Haager Tribunals, der 2002 als „eiserner Engel der Gerechtigkeit und Jeanne d’Arc des internationalen Rechts“ besonders für ihre Anklageführung gegen Milošević der Westfälische Friedenspreis verliehen worden war, habe nach dieser Absprache mit Belgrad, die jeder rechtlichen Grundlage entbehre, dem obersten Gerichtshof der UNO entscheidende Beweisstücke verheimlicht. Auch Serbien habe demnach gegen den Willen von Nice die Genehmigung zur Geheimhaltung wichtiger Schlüsseldokumente vor dem IGH ausgerechnet von der Chefanklägerin des Tribunals erhalten. Der IGH hatte danach am 26. Februar 2007 Jugoslawien bzw. Serbien aus Mangel an Beweisen von der Beschuldigung freigesprochen, am Völkermord und anderen Verbrechen in Bosnien beteiligt gewesen zu sein."

Carla Del Ponte zum 31. Dezember 2007 von ihrem Amt als Chefanklägerin zurück.

Im übrigen haben auch andere Gerichte geurteilt:

„Für ein geheimes Programm oder einen auf serbischer Seite vorhandenen stillschweigenden Konsens, das albanische Volk zu vernichten, zu vertreiben oder sonst in der vorstehend beschriebenen extremen Weise zu verfolgen, liegen keine hinreichend sicheren Anhaltspunkte vor".
– Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 24. Februar 1999 (Az: 14 A 3840/94.A)

Für nähere Details verweise ich auf meinen Post:
https://www.telepolis.de/forum/p-44215689/

und folgende Quellen:

TAZ: "Völkerrecht gebrochen - Mit ihrem Krieg gegen Jugoslawien ohne UN-Mandat haben die Nato-Staaten das Völkerrecht gebrochen und dabei die Öffentlichkeit manipuliert"
https://taz.de/Zehn-Jahre-Kosovokrieg/!5165840/

Le Monde diplomatique: "Das Märchen vom Hufeisenplan - Vor 20 Jahren, am 24. März 1999, begann die Nato ihre Luftangriffe gegen Serbien. Der Krieg wurde durch Falschinformationen befeuert, mit denen westliche Regierungen die öffentliche Meinung für die militärische Lösung einnehmen wollten."
https://monde-diplomatique.de/artikel/!5584546

Hab ich schon beantwortet: https://www.telepolis.de/forum/p-44215774/

Was das Massaker von Srebrenica angeht: das war 1995 und steht in keinem zeitlichen und örtlichen Zusammenhang mit dem Angriffskrieg der NATO.

Doch, weil es das erste Massaker vor dem zweiten in Račak gewesen war. Ein drittes wollte man nicht zulassen.

Ich fasse mich kurz:

Die Widersprüche beginnen bereits im ersten Satz: "Kurz" ankündigen, doch es folgen langatmige als Vorwurf gestaltete persönliche Interpretationen dessen, wobei die tatsächlichen Aussagen ignoriert werden.

Sie präsentieren hier die Aussage eines Beschuldigten als Beweis dafür, dass dieser unschuldig sei. Die Bunderegierung wird sich sicherlich hüten einen Völkerrechtsbruch einzugestehen. Die von mir zitierten Gerichtsurteile sind allerdings exakt so ergangen - und ich vertraue im Zeifel eher den Gerichten als dem, der der Straftat beschuldigt wird.

Wiki ist kein "Beschuldigter".

Und dass Ihre zitiertes Urteil VOR dem Abschluss der Ermttlungen der UN-Kommission erging, ignorieren Sie - trotz meines Hinweises darauf - weiter vehement. Das Verschweigen von essentiellen Teilen eines Sachverhalts um einen falschen Eindruck zu erzeugen nennt sich lügen.

Die Anschuldigungen gegen Carla Del Ponte durch einen Mitarbeiter stehen meinen Informationen nach nicht im Zusammenhang mit ihrem Rücktritt. Insofern frage ich mich weshalb Sie diesen hier aufführen. Die Vorwürfe wurden auch nicht weiter verfolgt. Das Urteil des IGH hat nach wie vor Bestand.

Der Rücktritt ist die Konsequenz ihres Handelns. Und wenn anderslautende Informationen bezüglich des Rücktritts angeblich existieren, warum werden die nicht genannt? Hm?

Im Übrigen führen Sie selbst im Parallelthread an, die Untersuchungen seien zum Zeitpunkt des Überfalls der NATO noch nicht abgeschlossen gewesen:

Ich habe mal die entscheidende Passage unterstrichen, die nichts anderes besagt, als dass die Untersuchung der UN-Kommission zu diesem Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen war.

siehe: https://www.telepolis.de/forum/p-44215774/

Demnach lag auch nach Ihrer eigenen Argumentation kein Beweis für einen Völkermord vor.

Auch hier nutzt es nichts, wesentliche Teile des Sachverhalts auszublenden, um eine Information zu verfälschen. Es gibt noch andere Quellen die Carla Del Pontes Verfehlungen aufzeigen:

In Ihrem Buch "Im Namen der Anklage: Meine Jagd auf Kriegsverbrecher und die Suche nach Gerechtigkeit" beschreibt sie neben ihrer ständigen Selbstbeweihräucherung: "'Ende August 2000 stellte sich heraus, dass einige Ermittlungsteams in Den Haag die falschen Verdächtigen im Visier hatten. Zu viele unserer Ermittler verbrachten unnötig viel Zeit mit teuren Reisen, Exhumierungen, Befragungen von Zeugen zu einzelnen Verbrechen und dem Sammeln von Beweisen, die nur für Verfahren gegen Täter auf der unteren Ebene brauchbar waren, nicht jedoch gegen die Personen, die der UN-Sicherheitsrat vom Tribunal verfolgt sehen wollte: diejenigen, die die Hauptverantwortung für die Verbrechen trugen...'" (S. 167f)

Bedenkt man, daß sich ein guter Teil der 'Kriegsverbrechen', derer man die serbische Führung bezichtigt, inzwischen in propagandistische Luft aufgelöst hat – vom 'Hufeisenplan' bis zum 'Massaker von Racak' – heißt das nichts weiter, als daß Frau del Ponte angeordnet hat, die Untersuchung der tatsächlichen Vorgänge einfach zu stoppen um lieber nach 'Zeugen' zu suchen, die irgendeinen serbischen General oder Politiker mit irgendwelchen Scheinereignissen in Verbindung bringen können.

Gerne wird auch der Bericht der Gerichtsmedizin als "Beweis" gegen die Tatsache des Völkermordes vorgelegt:

"Am 17. März legte die Leiterin der finnischen forensischen Experten ihren mit Spannung erwarteten Bericht vor. In Pristina betonte sie, dass die in der Presse veröffentlichte Zusammenfassung ihre persönliche Auffassung wiedergebe.88 Dr. Ranta wies wiederholt darauf hin, dass die von ihr vorgelegten Ergebnisse lediglich einen Teil der Gesamtuntersuchung der Ereignisse darstellen. Ihre
Gruppe konnte die Untersuchungen ohne irgendwelche Behinderungen durchführen. Die wichtigsten Ergebnisse sind:

Die untersuchten Toten wurden am 15. Januar 1999 etwa zur gleichen Zeit getötet. Die Opfer waren unbewaffnete Zivilisten. Unter den Toten waren mehrere alte Männer und eine Frau. Es gibt keine Hinweise auf post mortem Manipulationen an den Toten oder Schändungen. Die medizinische Untersuchung kann kein Urteil abgeben, ob es ein Gefecht gegeben hatte oder die Opfer unter anderen Umständen starben. Das Urteil, ob es sich um ein Massaker handelte, fällt nicht in die Kompetenz gerichtsmedizinischen Urteils. Für ein vollständiges Bild über die Ereignisse in Racak bedarf es umfassender kriminalistischer Untersuchungen."

https://core.ac.uk/download/pdf/11581855.pdf

Unterm Strich bleibt, dass die NATO ohne UN-Mandat angegriffen hat, sich auch nicht um ein solches bemüht hat und die dabei begangenen Kriegsverbrechen bis heute noch nicht aufgearbeitet vollständig aufgearbeitet hat.

Welche "Kriegsverbrechen" genau? Hm?

Die Geltung des Völkerrechts ist nicht an UN-Mandate geknüpft. Dieses Grundwissen sollte bei argumentativem Heranziehen vorhanden sein: Ein Eingreifen ist dann völkerrechtskonform, wenn es die Bedingungen des Völker-/Kriegsrechts erfüllt. Dazu ist kein UN-Mandat erforderlich. Das Mandat finanziert letztendlich einen solchen Einsatz lediglich. So wäre z.B. ein Mandat zum Ukraine-Konflikt geeignet, um den verbrecherischen Angriff zu stoppen, aber deshalb nicht zustande kommt, weil Russland als Mitglied des Sicherheitsrates kein Interesse daran hat, einen Einsatz gegen seine eigenen Soldaten zu finanzieren.

Es bleibt also nur der Vorwurf übrig, dass die NATO keine Mandat hatte - So what?

Ihre Aussage "Die NATO schütze die Staaten einfach nur vor Völkermorden durch die Serben." mögen Vertreter der NATO-Staaten so behaupten - neutrale Beobachter und Experten, sowie mehrere Gerichte haben das jedoch eindeutig zurück gewiesen.

Das Massaker von Račak konnte nicht offiziell als Völkermord verurteilt werden, doch das Massaker von Srebrenica trägt dieses international anerkannte "Label" des Völkermordes. Gedenktag ist übrigens der 11. Juli.

Die Region stand bereits unter dem "Schutz" von Blauhelm-Soldaten der UNO und der Verlauf der Geschehnisse dokumentierte ein Total-Versagen der "Schutztruppe":

–Resolution 819 vom April 1993 stellte die Region unter den Schutz der UNPROFOR-Soldaten (zumeist Kanadier)
– Resolution 836 vom Juni 1993 – gestattete den UNPROFOR-Truppen Waffengewalt.

Mit Massakern scheinen die Serben Übung zu haben: Beim "Massaker von Tivar" / Montenegro vom 31. März 1945 wurden 4310 Albaner von Serben und Montenegrinern getötet.

Beim "Massaker von Beleg" / Deçan versagten die internationalen Behörden vollständig. Ende März 1999 wurden 49 Albaner von Serben ermordet und weitere 40 ließen sie verschwinden.

Die Serben hatten nie irgend eine Art der Aufarbeitung ihrer Verbrechen betrieben, wie es die Deutschen taten. Bei denen gab es kein "Nie wieder!", weswegen der Angriff der NATO als Humanitärer Einsatz dort genauso gerechtfertigt war, wie der der Alliierten im 2. WK.

Ich lass das jetzt mal unkommentiert so stehen.😊Wer die Diskussion von Beginn an verfolgt hat wird gut in der Lage sein sich sein eigenes Bild zu machen.
Für den ders einfach will verweise ich auf den Post, in dem ich die Sachlage nebst diversen Quellen aus meiner Sicht dargelegt habe:

https://www.telepolis.de/forum/p-44215689/