Max-Headroom schrieb am 12.07.2024 12:32:
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...OSZE-Charta von Paris für ein neues Europa – auch das ist ein völkerrechtlich verbindlicher Vertrag – erklärten bereits im Jahr 1990 alle europäischen Staaten sowie die USA und Kanada:
"Sicherheit (auf dem europäischen Kontinent) ist unteilbar und die Sicherheit jedes Teilnehmerstaates ist untrennbar mit der aller anderen Staaten verbunden". Im Istanbul Dokument der OSZE von 1999 wurde das noch weiter präzisiert: "Jeder Teilnehmerstaat wird diesbezüglich (gemeint sind Sicherheitsvereinbarungen) die Rechte aller anderen achten. Sie werden ihre Sicherheit nicht auf Kosten der Sicherheit anderer Staaten festigen."
Die von Moskau unterzeichnete Schlussakte von Helsinki 1975 und die Charta von Paris 1990 legten fest, dass jeder souveräne Unterzeichnerstaat sein Militärbündnis frei wählen kann.