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  • Wolfgang1949

586 Beiträge seit 15.07.2023

Wettbewerb AUF der Schiene - Monopol BEI der Schiene

Auf der Schiene tummeln sich neben den Bahntöchtern DB-Regio, DB-Fernverkehr und DB-Schenker um die hundert private Eisenbahnnetzbetreiber, die untereinander im Wettbewerb stehen.
Für die Schiene und die gesamte Infrastruktur darum herum ist allein DB Netz AG und die DB Station&Service AG zuständig, künftig die neuen DB InfraGO AG.
Die haben eine Monopolstellung und haben, schon nach EU-Recht und nicht erst künftig, allen Eisenbahnnetzbetreibern diskriminierungsfreien Zugang zu ihrer Netzinfrastruktur zu gewähren. Insbesondere die Nutzungsentgelte sind und waren für alle Wettbewerbsteilnehmer total gleich. Das ist überhaupt nichts neues.
Das Problem:
Der Betrieb und die notwendigen Erweiterungen und Modernisierungen des Netzes zur Qualitätsverbesserung einschließlich des notwendigen Personalbedarfes sind sündteuer.
Die einzige Einnahmequelle für die "gemeinwohlorientiert" DB InfraGO AG aber sind die Netzentgelte.
Würden kostendeckende Netzentgelte vom Wettbewerbsbereich verlangt, müssten deren Beförderungstarife drastisch erhöht werden, wären also beiweitem nicht wettbewerbsfähig gegenüber der Straße (es sei denn, das ist so gewünscht). Die Netzentgelte unterliegen daher der Zustimmung der Bundesnetzagentur, also letztlich der Regierung. Das bedeutet nichts anderes, als dass der Bund aus Steuergeldern in Milliardenhöhe den Netzausbau finanzieren muss, falls die Mobilitätswende ernst gemeint sein sollte.
Die "gemeinwohlorientiert" DB InfraGO AG ist also von vorn herein ein Verlustbetrieb.
Damit subventioniert aber der Bund indirekt die privaten Eisenbahnnetzbetreibern treu nach dem Grundsatz:
"Gewinne werden privatisiert - Verluste werden sozialisiert".

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