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485 Beiträge seit 15.05.2023

Meinungsfreiheit, Toleranz und Journalismus

Eine Meinung darf jeder haben (und äußern). Diese Erlaubnis geht einher mit der Auflage Toleranz walten zu lassen, also jede andere Meinung genauso zu respektieren wie die eigene.
Jede Meinung ist also gleichermaßen gültig, also gleichgültig.

Wenn hingegen Politiker Äußerungen tätigen, dann sind deren Ansichten mehr als bloße Meinungen. Kraft ihres Amtes können sie ihre Ansichten verbindlich werden lassen. Wenn also die Regierung befindet, dass die Ukraine unterstützt werden muss, schafft sie dafür den nötigen Rechtsrahmen und verbietet unter Umständen auch Ansichten, sie ihrem Zweck zuwiderlaufen.

Die Presse kann da nicht mithalten. Sie sieht sich zwar als die 4. Gewalt, verfügt aber nicht über die Machtmittel des Staates.
Als 4. Gewalt ist sie staatstragend unterwegs. In normalen Zeiten durchaus auch mal kritisch. Kritik bedeutet hier, die Amtsträger daraufhin zu begutachten, ob die auch im Sinne des Erfolges der Nation unterwegs sind, ein gutes Bild abgeben, und ihren Job erledigen. Es ist also eine äußerst affirmative Kritik.
In Kriegszeiten sieht die Sache etwas anders aus, da muss das Volk mobilisiert werden. Dafür braucht es die nötige Begeisterung für den Krieg, der ja allerhand Schäden anrichtet, die vor allem beim Volk anfallen. Durchhalteparolen müssen täglich ausgegeben werden, abweichende Meinungen möglichst schon im Ansatz erstickt werden, bevor sie den gefährlichen Keim der Zersetzung verbreiten können. Usw.

Im Zweifelsfall unterstellt der Staat die Presse seiner Hoheit und übt Zensur. Hierzulande macht das die Presse noch selber. Meldungen, die man z.B. in Österreich durchaus noch lesen kann, finden den Weg in die hiesigen MSM nicht usw.

Die TAZ ist also ihrem selbstgewählten Auftrag nachgekommen, und hat die "Nachrichten" veröffentlicht, die staatstragend die nötige Sicht auf die Dinge im Volk verankern helfen. Und die so gebildete Meinung ist dann wieder erlaubt. So schließt sich der Kreis.

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