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  • Coconut85

682 Beiträge seit 07.12.2015

Re: Sezession und Völkerrecht

Merkel ist kein Völkerrechtler. Ihn zu zitieren ist in etwa so, wie also ob sie einen Elektrotechniker konsultieren um eine Volkswirtschaftliche Fragestellung zu beantworten. Merkel verkauft vor allem Bücher und macht dafür Werbung. Bei echten Volkswissenschaftlern ist es unbestritten, das bei der Krim keine Sezession statt gefunden hat. Hier mal ein paar wissenschaftliche und nicht populistische Quellen für sie:

http://www.ifhv.de/documents/huvi/selectedarticles/3-2014-heintze.pdf

http://www.mpil.de/files/pdf4/Handout_Ukraine_Giessen_19_Jan_2015_Peters_final.pdf

https://zeitschrift-ip.dgap.org/de/ip-die-zeitschrift/archiv/jahrgang-2014/mai-juni/wider-die-normative-kraft-des-faktischen

Es handelte sich um ein von bewaffneten russischen Soldaten organisiertes und durchgeführtes Referendum mit dem Ziel die Krim nach Russland einzugliedern. Damit ist es eine Annexion, nämlich eine "Einverleibung von fremdem Staatsgebiet unter Androhung oder Anwendung militärischer Gewalt."

Die Bedingungen für eine Sezession sind nicht erfüllt. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker greift bei der Krim nicht. Denn es hat keine Unterdrückung de Krimbevölkerung gegeben, daher ist die Unversehrtheit der Staatsgrenzen und internationale, völkerrechtlich bindende Verträge maßgeblich. Des weiteren haben sich die Bewohner der Krim auch nicht frei zu dem Referendum entschieden (was sie in all den Jahren zuvor ja durchaus hätten tuen können). Das Referendum wurde durch russische Soldaten iniziiert und durchgeführt.

Die erdrückend große Mehrheit der Völkerrechtler ist sich hier einig. Da können sie dann gerne auch einen Strafrechtler zitieren.

In den Links werden übrigens auch Parallelen bzw Unterschiede zum Kosovo aufgezeigt.

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