Danke für Ihren Enthusiasmus. Ich muss das jetzt kürzen:
Stefan Massow schrieb am 11.05.2022 20:39:
Grundrechte sind Abwehrrechte der Bürger gegen den Staat. Wie ist das zu bewerten, wenn der Staat einfach so Grundrechte aushebelt?
Vergessen Sie nicht, dass das Recht auf Leben auch ein Grundrecht ist. Das Argument, dass einem ohne Leben, also wenn man erst einmal gestorben ist, die anderen Grundrechte, die in der Pandemie eingeschränkt wurden (z.B. Versammlungsfreiheit), auch nichts mehr nutzen, lässt nicht ganz von der Hand weisen, oder?
Nennt sich Netzwerkzensurdurchsetzungsgesetz. Ich weiß jetzt nur nicht, ob das bei heise greift oder nicht.
Ich bezog mich auf die "Drittwirkung von Grundrechten" in dem verlinkten Artikel über das Hausrecht.
Hier bei heise.de gilt aber erst einmal die Vertragsfreiheit zwischen privatrechtlichen Akteuren, z.B. Ihnen und dem Verlag. Da mischt sich der Staat erst einmal nicht ein, sofern nicht bestimmte Straftatbestände im Raum stehen. Das ist übrigens auch eine Form von Freiheit und ein gewisser Selbstwiderspruch in Ihrer Position, einerseits für Freiheit zu sein, doch andererseits nach einem "starken Staat" zu rufen, der den Heise-Moderatoren auf die Finger schaut.
Nochmal: Das Heise-Forum ist kein öffentlicher Platz, sondern ein vom Heise Verlag nach eigenen Regeln vorgegebener privatrechtlicher Raum, ein Service für die Nutzerinnen und Nutzer; und dafür gelten die Nutzungsbedingungen, die die Moderatoren durchsetzen, und die Sie vor dem Kommentieren akzeptieren müssen.
Danke für den Austausch und bis zum nächsten Mal!