Zeitkind schrieb am 30.11.2024 02:03:
.. von Völkerrecht und dem Biegen selbigens geredet wird, sollten aber einige weitere Ereignisse der jüngeren Geschichte erwähnt werden, die - vor allem westliche - Doppelmoral exemplarisch darstellt:
- Angriff der NATO auf Serbien
- Anerkennung Kosovos als Staat
- Angriff auf den Irak, Angriff auf Syrien, Angriff aus Libyen
Nichts davon war vom Völkerrecht gedeckt, aber wurde als "moralisch" unabdingbar dargestellt. Warum sich nach diesen ganzen Aktionen noch andere Staaten der Welt an dieses "Völkerrecht" halten sollte, erscheint nicht wirklich einleuchtend. Die früheren Aktionen vor allem den USA wie der Krieg in Vietnam und die Bombardierung von Laos klammern wir mal komplett aus, denn sonst erahnt man eh, daß das "Völkerrecht" in der Realität so viel Bedeutung hat wie der Gartenzwerg in Nachbars Garten.
Ich möchte um folgende Überlegungen ergänzen:
Das Völkerrecht ist nicht auf "Krieg" zu reduzieren. Es gibt auch "die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten" und hoffentlich andere Feinheiten.
Darüber hinaus dürften die von Ihnen genannten Kriege gezeigt haben, dass ein militärischer Bereich, als Organisation oder einzelne Mitglieder, sich völkerrechtswidrig und aggressiv verhalten hat. Die Kündigung des ABM Vertrages und die Stationierung des Raketenabwehrschirmes gegen "iranische und nordkoreanische" Raketen nahe der Grenze zu Russland waren sicher keine vertrauensbildenden Maßnahmen. Wer will so ein "Friedensbündnis" an 2 500 zusätzlichen KM an der Grenze haben? Andererseits werden interessierte Gruppen es als Affront gewertet haben, dass Russland nach der Jelzin Zeit wieder eine Staatlichkeit bekam, durchaus mit wirtschaftlichen Folgen sowohl für die Fledderer als auch für die russische Bevölkerung.