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  • unbekannter Benutzer

325 Beiträge seit 16.01.2022

Dann siehst Du den Wald vor lauter Bäumen nicht

Demokratie ist ganz schön, weil sie der Mehrheit zu ihrem Recht verhilft.

Aber die Grenze der Demokratie wird durch die Verfassung gesetzt. D.h. konkret, dass sich die Begehrlichkeiten der Mehrheit nicht in eine Plünderung der Minderheit verwandeln können. In der Theorie. Sobald die Grundrechte nicht mehr ausgeübt werden können, verwandelt sich Demokratie in einen Albtraum. Minderheiten bekommen Sonderrechte, Mehrheiten genehmigen sich eine Meinungshoheit und bestimmen, was Wahrheit und was Fake ist. Alles am Grundgesetz vorbei. Und das Verfassungsgericht spielt Kasperletheater.

Demokratie ohne Rechtsstaat ist eine Farce und umgekehrt.

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