Erstmal eine Auslassung:
"Werden die aggressiven Absichten eines Staates unterschätzt, kann dies dazu führen, dass umsichtige Verteidigungsvorbereitungen unterlassen werden, die zur Abschreckung vor einem Krieg notwendig sind – wie dies im Vorfeld des Zweiten Weltkriegs der Fall war."
Und, wie man erwähnen sollte: Im Vorfeld des Ukrainekriegs.
Kein Fehler, aber warum nicht den aktuellen, mitsamt Vorgeschichte Allen bekannten Krieg als Beispiel nehmen?
Aber dann auch gleich der erste echte Fehler:
"Eine Überschätzung kann zu einem Teufelskreis von immer bedrohlicheren militärischen Maßnahmen führen, die in einen von keiner Seite gewollten Konflikt münden – wie dies am Vorabend des Ersten Weltkriegs der Fall war."
Der erste Weltkrieg war von allen Seiten gewollt.
Deswegen wurden immer stärkere Maßnahmen ergriffen, der Zweck war ja gerade, möglichst bedrohlich zu sein.
"Zwischen diesen beiden Extremen den goldenen Mittelweg zu finden, ist entscheidend im Umgang mit den Absichten Russlands gegenüber der Nato"
Das ist erstmal eine These, die an der Stelle unbegründet bleibt.
Angesichts der extremen verbalen Drohungen in den russischen Staatsmedien halte ich diese These doch sehr begründungsbedürftig, Russland eskaliert ja bedenkenlos, ja, Aufrufe zur Mäßigung werden lediglich nicht noch mehr Eskalation beantwortet.
Wenn jeder Mittelweg gleich als Schwäche gedeutet wird, gibt es keinen, es gibt nur noch die Wahl zwischen Appeasement (also Unterwerfung) und eigener Eskalation.
Was mir an dieser Stelle ebenfalls fehlt, ist, dass der Westen ja ausdrücklich und immer wieder festhält, dass er keinesfalls das völkerrechtlich anerkannte Gebiet Russlands angreifen wird. Da ist er ja bereits, der Mittelweg: Militärische Aufrüstung auf den Punkt, an dem Russland keine Chance mehr auf einen Sieg hat, bei gleichzeitig einer Bestandsgarantie für Russland.
"[... zu tun], ist angesichts des massiven russischen Atomwaffenarsenals besonders wichtig, da ein direkter Konflikt zwischen Russland und der Nato potenziell existenzielle Folgen haben könnte."
Selbst ein direkter Konflikt bliebe völlig nichtnuklear, solange die NATO eben kein russisches Staatsgebiet angreift.
Solange Russland noch etwas zu verlieren hat, wird der Knopf für den erweiterten Selbstmord eben nicht gedrückt.
Diese Idee, dass ein direkter Konflikt unweigerlich nuklear eskalieren würde, wird immer wieder von interessierter Seite ins Gespräch gebracht, aber sie ist einfach zu unwahrscheinlich, dass man sie ernstnehmen sollte.
"Nach der Rhetorik der Nato zu urteilen, ist ein solch sensibles Gleichgewicht jedoch nicht erforderlich: Die russische Herausforderung wird als moderne Wiederholung der Aggression Nazi-Deutschlands betrachtet."
Hier fehlt mir im Artikel eine Betrachtung, wie gerechfertigt diese Betrachtung eigentlich ist. Da gibt es erstaunlich viele Parallelen auf der Seite des Aggressors:
- Die eigene Kultur, das eigene Volk sei inhärent höherwertig: Check.
- Der eigene Staat habe ein Recht darauf, andere Staaten seinem Willen zu unterstellen: Check.
- Offener Bruch bestehender, sogar ratifizierter Verträge: Check.
- Offene Absage an humanitäres Völkerrecht: Beinahe. Putin leistet immerhin Lippendienste. Andererseits hat auch Hitler einiges an Lügen verbreitet, so groß sind die Unterschiede gar nicht, also doch: Check.
- Offene Verachtung für die Demokratie, für die Liberalität, für die Toleranz: Check.
- Mobilisierung sämtlicher gesellschaftlicher Reserven für den Krieg: Check.
- Verachtung für jeden Versuch neuer Verträge.
Ein paar Unterschiede gibt es tatsächlich:
- Die eigenen Ressourcen schonende Kriegsführung. Hitler ja, Putin nein, z.B. hat die Wehrmacht ihre Soldaten regelmäßig rotiert, die russische Armee kennt da keine Schonung.
- Vernichtungslager für die Gegner. Putin ist so tief bisher nicht gesunken.
Aber immer noch VIEL mehr Gemeinsamkeiten. Insbesondere dort, wo es um den zwischenstaatlichen Umgang geht, also die Bereitschaft, Verträge einzugehen und sie auch einzuhalten, und dergleichen mehr.
"Und die größte Gefahr für das Bündnis wird in der Versuchung gesehen, zu beschwichtigen und damit weitere russische Eroberungen zu fördern."
Ja, Appeasement funktioniert nicht, wenn die Gegenseite offen die Verträge bricht: Dann ist Appeasement nur ein Hergeben, ohne dass man das erhoffte Wohlverhalten auch erhält.
Russland hatte ja Grenz- und Autonomiegarantien für die Ukraine unterschrieben, die wurden gebrochen, und das Ganze mit krassen und offensichtlichen Lügen begründet.
D.h. es wäre auch völlig egal, ob man Russland einen Vorwand für einen Vertragsbruch liefert oder nicht, sie würden sich auch in Zukunft irgendwas aus dem Arsch ziehen und jeden Vertrag brechen, sobald es ihnen in den Kram passt, Verträge und Absprachen mit Russland wären also kein Papier wert.
"Daher die jüngste Äußerung von US-Präsident Biden, wenn das russische Militär in der Ukraine nicht entschieden gestoppt werde, werde es "nach Polen und anderswo weiterziehen"."
Inhaltlich momentan nicht sehr wahrscheinlich, Russland müsste ja nach einem Sieg in der Ukraine erstmal wieder seine Waffenbestände aufstocken.
Aber im Tonfall durchaus korrekt. Russland hat ja mehr Werkzeuge in der Kiste, offener Krieg ist ja nur die letzte, weil teuerste Maßnahme, aber sie arbeiten ja mit Störpropaganda, mit Politikerbestechung, mit Politikererpressung ("Kompromat"), mit Destabilisierung, mit Separatistenfinanzierung, sogar mit offener militärischer Unterstützung von Separatisten.
Als nächste wären wohl Moldawien und Estland an der Reihe. Moldawien, weil der Staat eh schon schwach und halb von prorussichen Separatisten besetzt ist, Estland, weil es am äußersten Ende sitzt und obendrein eine beträchtliche russische Minderheit hat, die sich leicht mobilisieren ließe - und in der Tat wird dort schon eifrig propagandistisch gearbeitet.
Was Russland danach macht, ist unklar. Aber Polen wollen sie durchaus haben, das ist militärstrategisch von großer Bedeutung: Haben sie Polen, müssen sie nur noch die Oder-Neiße-Linie verteidigen, im Süden schließt die Tatra an. Ob, wann und unter welchen Umständen sie da aktiv werden, hängt sicher davon ab, aber ein isolationistischer US-Präsident reicht ja, dass die NATO ziemlich handlungsunfähig wird; ein Angriff auf Polen ist somit gar nicht mal so abwegig, wie der Artikelautor es da hinstellt.
"Hat Russland tatsächlich militärische Eroberungsabsichten gegen Nato-Staaten? Angesichts der Vorsicht, mit der Putin im Ukraine-Krieg bisher direkte Angriffe auf Nato-Mitglieder vermieden hat, kann man das getrost verneinen."
Das ist ein echter Logikfehler. Russland geht mit Salamitaktik vor, natürlich wollen sie die NATO nicht mobilisieren, solange sie noch mit der Ukraine beschäftigt sind.
Das wäre militärstrategisch ja eine bodenlose Dummheit, das würden sie nicht mal dann tun, wenn sie nach einem Sieg gegen die Ukraine sofort würden weiter angreifen wollen!
"Und für diese Zurückhaltung gibt es einen sehr nachvollziehbaren Grund. Wie meine Kollegen Anatol Lieven sowie Mark Episkopos und ich in einem neuen Kurzbericht des Quincy-Instituts darlegen, muss man sich nicht allzu tiefgründig mit dem konventionellen militärischen Gleichgewicht zwischen Russland und der Nato befassen, um zu erkennen, dass das russische Militär in einem Krieg mit dem Nordatlantikpakt deutlich unterlegen wäre."
Das ist der nächste Logikfehler: Rechnen anhand der Zahlenverhältnisse.
Putin hatte nicht erwartet, dass die EU oder die NATO in den Ukrainekrieg eingreifen würden, weil die westliche Kultur "zu dekadent" sei, um einen Krieg auch konsequent zu führen.
Und wenn eine Seite ihr Militär nur als Abschreckungskulisse begreift, aber gar nicht ernsthaft einsetzen will, dann kann der rein zahlenmäßig schwächere Gegner durchaus gewinnen.
Sollte der Westen die Ukraine fallenlassen, wird sich diese These für die russische Seite sogar bestätigen: Der Westen hat gar nicht den Biss, einen ernsthaft geführten Krieg durchzustehen, Russland muss also nur mit größerer Opferbereitschaft reingehen und wird dann zwangsläufig gewinnen.
Und er hätte sogar Recht damit. Würde die Ukraine fallengelassen, wäre das das Signal, dass ein von Russland angegriffener Staat keine Solidarität erwarten kann, womit alle Grenzstaaten für rein militärische Erpressungsmanöver anfällig würden. Sie wären gezwungen, innerhalb ihrer westlichen Bündnisse Uneinigkeit zu provozieren (Polen unter PiS, Fico und Orban immer noch), sich immer mehr von Russland abhängig zu machen (Ungarn über Gaslieferungen), ihre Systeme immer autokratischer zu machen, damit die russlandfreundliche Regierung an der Macht bleibt (Ungarn, Anfänge sind in der Slowakei zu beobachten). Und irgendwann laufen diese Staaten sogar freiwillig auf die russische Seite über - und das soll einen nicht beunruhigen?
"Wenn man sich vorstellt, dass Russland einen Krieg mit der Nato beginnen würde, obwohl es sich als wenig fähig erwiesen hat, den größten Teil des ukrainischen Territoriums zu erobern, geschweige denn zu besetzen und zu regieren, dann muss man dem Kreml ein Maß an Irrationalität unterstellen, das weit über das hinausgeht, was er bisher an den Tag gelegt hat."
Ja, das setzt voraus, dass Russland einfach einen offenen Krieg anfängt.
Das werden sie natürlich nicht tun.
Aber wenn man die US-Streitkräfte aus der Gleichung rausnimmt, sehen die Kräfteverhältnisse schon ganz anders aus. Und dazu reicht, wie bereits mehrfach erwähnt, ein isolationistischer Präsident wie ein gewisser Mr. Trump. Und der Isolationismus hat in den USA seit den Kriegen in Nahost wieder kräftig Aufwind; es wäre nicht mal nötig, dass ein derart Dikaturbegeisterter wie Trump das macht, das könne auch ein Präsident der Democrats sein, wenn der meint, Russland sei doch in erster Linie das Problem der Europäer - und für diese Position gibt es in Washington tatsächlich parteiübergreifend gewichtige Abgeordnete und Senatoren, das ist absolut kein unrealistisches Szenario!
"Diese Analyse deckt sich auch mit der russischen Rhetorik. Moskau hat wiederholt bestritten, dass es Pläne hat, Nato-Gebiete anzugreifen"
Echt? Eine Aussage der Russen, dass sie etwas tun oder nicht tun?
Wo sich noch am Vorabend der Invasion nicht nur gesagt haben, das sei keine Invasion, sondern auch, dass jeder, der was anderes denkt, schwach im Geiste sein müsse?
Also, das ist wirklich das schwächste Argument im Artikel bisher.
"und es gibt auch keinen vermeintlichen Grund, dies zu tun"
Die Oder-Neiße-Linie zu kontrollieren ist tatsächlich ein sehr attraktiver Grund, sie müssten dann nur diesen Flußübergang befestigen, im Süden riegelt das Tatra-Gebirge alles bis runter nach Rumänien sehr wirkungsvoll ab.
Das ist nicht mal ein vermeintlicher, sondern ein ganz harter militärstrategischer Grund.
Es gibt auch einige vermeintliche Gründe.
Z.B. die russische Vorstellung, dass der "russki mir" auch für nichtrussische Völker eine tolle Sache sei.
Oder dass das Zerbrechen der Sowjetunion oder auch des historischen Pakts die größten Katastrophen der Neuzeit gewesen seien. Solche Sachen stehen nicht nur in Reden, sondern in neuen Schulbüchern und Offiziershandbüchern.
In Schulbüchern stehen auch Dinge wie dass die Wiedervereinigung Deutschlands illegal und illegitim gewesen seien, was so ziemlich exakt das Gegenteil dessen war, was tatsächlich geschehen ist; da werden schon Rechtfertigungen für eine Annektion des DDR-Gebiets gestrickt, noch bevor derartige Pläne überhaupt realistisch sind, aber diese Aussagen sind natürlich auch so vermeintliche Gründe: Wenn das illegal und illegitim war, ist das natürlich ein Grund, das ungeschehen zu machen. Freilich kein starker, aber der Artikel redet ja ausdrücklich von "vermeintlichen Gründen", und das ist ein vermeintlicher.
""Russland hat keinen Grund, kein Interesse – kein geopolitisches, kein wirtschaftliches, kein politisches, kein militärisches – mit Nato-Staaten zu kämpfen", sagte Putin Ende 2023.
"Ihre Behauptungen über unsere angebliche Absicht, Europa nach der Ukraine anzugreifen, sind blanker Unsinn", erklärte er Anfang 2024."
Ja, das ist stilistisch ganz dicht an dem, was Putin bzw. seine Regierung noch in der Woche vor dem Einmarsch in die Ukraine gesagt haben.
Putin hier gleich mehrfach als Beleg für seine guten Absichten zu zitieren, obgleich er nachweislich so oft so dreist gelogen hat, ist schon recht grenzwertig, wie ich finde.
"Die konventionelle militärische Unterlegenheit Russlands wird wahrscheinlich dazu führen, dass es sich stärker auf sein Nukleararsenal verlässt, um der wahrgenommenen Bedrohung durch die Nato zu begegnen"
Das ist immer noch der gleiche Logikfehler.
Russland setzt auf andere Werkzeuge vor einem Krieg, Russland setzt auf einen Mangel an Abwehrwillen, der die materielle Überlegenheit abschwächt, Russland setzt auf einen isolationistischen US-Präsidenten.
Putin ja nur einmal erfolgreich gegen die NATO kämpfen, dann bricht sie wegen offensichtlicher Nutzlosigkeit von selbst auseinander. Also kann er es sich leisten, auf so einen Moment der Schwäche zu warten.
"Ferner gibt es in Europa eine Reihe potenzieller Kriegsschauplätze, an denen eine neue Krise zwischen Russland und dem Westen ausbrechen könnte, darunter Belarus, die Republik Moldau, der Balkan, Georgien und Kaliningrad."
Ja, also so ziemlich die ganze Grenze.
Also überall dort, wo Russland schon eifrig Unzufriedenheiten schürt.
Übrig ist da eigentlich nur Finnland als Grenzstaat. Aber auch die Finnen klagen schon über die altbekannte Taktik, Flüchtlinge dorthin zu karren und über die Grenze zu treiben; wetten, der Staat kommt ebenfalls auf die Liste der möglichen Brennpunkte?
Und sie haben allesamt gemeinsam, dass Russland dort die Konflikte anheizt. Daraus zu schließen, dass das gefährliche Brandherde sind, die man löschen muss, hilft halt nicht weiter, solange die Gegenseite immer weiter Öl ins Feuer gießt.
"Die starke militärische Abschreckung der Nato kann Europa nur dann Stabilität bringen, wenn sie mit diplomatischen Bemühungen einhergeht, eine für beide Seiten akzeptable Lösung in der Ukraine zu finden und Regeln wiederherzustellen, die dazu beitragen, neue Krisen zu vermeiden oder zu bewältigen."
Regeln? Russland hat alle Regeln über Bord geworfen und festgelegt: Macht gibt Recht, Lüge ist Macht.
Dieser Appell müsste an Russland gehen. Nicht an Westleser.
Medwedew hat ja grad erst wieder gesagt, akzeptabel wäre nur, dass die Ukraine komplett zum russischen Vasallen wird, und das ist für den Westen komplett inakzeptabel; umgekehrt wäre eine Ukraine, die frei von russischem Einfluss ihr Bündnis wählt und nach Lage der Dinge sofort in die NATO ginge für Russland völlig inakzeptabel.
Es gibt keine für beide Seiten akzeptable Lösung! Solange eine Seite daran glaubt, dass sie mit bloßer Gewalt die für die akzeptable Lösung erzwingen kann, ist nur Gewalt als Lösung möglich, denn mit friedlichen Mitteln kriegt man keinen Gewalttäter von seinen Taten abgehalten! Es gibt Ausnahmen von dieser Regel, Gandhi z.B., aber selbst die hatten die Basis, dass es Linien gab, die auch die Briten nicht überschreiten wollten; Putin hingegen überschreitet sämtliche Linien bis auf die, bei denen er selbst Nachteile befürchten müsste; also hilft nur Gegengewalt als einziges Mittel, das ihm Nachteile bringt.
"Es drohte …
… eine erneut nukleare und unberechenbare hybride Konfrontation zwischen einem Westen, der weniger geeint und selbstbewusst ist, als es den Anschein hat, und einem Russland, das diese Konfrontation als existenziell betrachtet und daher Anreize haben wird, die internen Schwächen des Westens auszunutzen und zu verschärfen."
Na, nuklear wohl eher nicht.
Hybrid: Ja. Da bin ich tatsächlich mit einverstanden.
Russland stellt diese Konfrontation als existenziell hin, aber das ist sie natürlich nicht. Sie ist nicht mal existenziell, wenn Russland militärisch vernichtend geschlagen wird; sie ist einzig für die hegemonialen Ambitionen Russlands existenziell.
Es sind die hegemonialen Ambitionen Russlands, die Russland auch weiter dazu bringen werden, interne Schwächen auszunutzen und zu verschärfen. Aber daraus darf man eben nicht schließen, dass man mit Appeasement weiterkommt, denn das ist eindeutig nicht hilfreich, sondern gäbe Russland ja nur noch mehr Hebel für weiteres Ausnutzen und Verschärfen in die Hand. Ich wäre ja für weitere Antworten offen, aber ich wüsste einfach nicht, welche andere Antwort als militärische Aufrüstung irgendeine Aussicht auf Erfolg hätte; ohne das hat Russland ja keinerlei Grund zum Aufhören.
"Um dies zu verhindern, sollten sich die Staats- und Regierungschefs der Nato weniger Sorgen darüber machen, ob sie die Fehler Neville Chamberlains wiederholen wollen."
Da hätte mich jetzt interessiert, was der Autor als eine Wiederholung von Chamberlains Fehlern ansehen würde und was nicht.
So besagt das überhaupt nichts.
"Und, warum die europäischen Staats- und Regierungschefs schlafwandlerisch in den Ersten Weltkrieg hineingezogen worden sind."
Das ist, wie gesagt, nicht schlafwandlerisch geschehen, sondern in voller Absicht aller Beteiligten.
Genau daraus hat die Welt ja überhaupt erst gelernt, dass sowas wie damals den Völkerbund und heute die UNO eine gute Sache wäre. Und dass man Dispute nicht mehr mit Krieg ausfechten sollte.
Die Frage geht dann eher an Putin, warum er wieder zu Mitteln der Zeiten vor dem ersten Weltkrieg greift. Er ist ja auch nicht schlafwandlerisch, sondern in voller Absicht in einen klassischen Eroberungskrieg hineingegangen.