Dort werden Beschlüsse gefasst und an uns weitergegeben. Die Bevölkerung sagt uns, wie wir arbeiten sollen. Das ist für uns Demokratie.
Das ist mir bei einem so wichtigen Thema zu mager.
Wer ist „uns“? Die Chefs der Selbstverwaltung? Wie wird „uns“ gewählt?
Es werden also in den Kommunen Beschlüsse gefasst. Gut. Von wem und wie?
Die Beschlüsse werden dann an die Selbstverwaltung weitergegeben und diese setzt sie 1:1 um? Kann ich kaum glauben.
Bei den höheren Spritpreisen scheint man eher von oben nach unten durchregiert zu haben, denn es gab Proteste. Daraufhin wurde die „Anordnungen“ wieder zurückgenommen. Weshalb Anordnungen? Warum keine Gesetze? Wird dort mittels Dekreten regiert?
Es wird viel um den heißen Brei herumgeredet. Multiethnisches Zusammenleben, Gleichstellung, Ökologie - das sind sicher wichtige Themen. Den Kern einer Demokratie machen sie allerdings nicht aus, auf den wird nicht eingegangen. Dabei wäre gerade der Kern interessant. Wie lebt man ein neues Demokratiemodell in der Selbstverwaltungszone konkret?