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  • Lasse Reden

mehr als 1000 Beiträge seit 12.02.2012

München ist doch rot ...

Auf mehr als zehn Routen kommen Teilnehmer der Sternfahrt aus dem Umland in die Stadt. Drei von vier geplanten Routen innerhalb Münchens sind allerdings am Freitag verboten worden - elf Monate, nachdem der ADFC nach eigenen Angaben bereits die ersten Versammlungsanzeigen gestellt hatte. Das sei "ein absolutes Unding", sagte Andreas Schön vom ADFC am Montag im EineWeltHaus. So könne in einer Demokratie nicht mit lange angekündigten Protestformen umgegangen werden. Er kündigte an, die Verbote juristisch aufzuarbeiten. Bisher gebe es aber noch keinen rechtsmittelfähigen schriftlichen Bescheid.

Eine juristische Auseinandersetzung läuft aber bereits darüber, ob für die Radsternfahrt auch Autobahnen benutzt werden dürfen. Auch die Organisatoren eines Protestcamps auf der Theresienwiese haben gegen Auflagen der Stadt geklagt, nachdem das Münchner Kreisverwaltungsreferat nicht genehmigt hatte, alle erwarteten 1.500 Teilnehmer des "Mobilitätswende-Camps" auf Spendenbasis mit veganem Essen zu versorgen und Zirkuszelte für Bildungsveranstaltungen aufzubauen.

München ist doch rot. Die SPD stellt seit Jahrzehnten den Oberbürgermeister und seit letztem Jahr gibt es eine rot-grüne Koalition im Stadtrat. Also steckt hier offensichtlich nicht die böse CSU hinter den Beschränkungen und Verboten.

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