, je freier ist diese Gesellschaft.
Ein Demokratie muss auch Meinungen aushalten können, die ihr nicht
gefallen. Wo willst du die Grenze ziehen?
“Das Zeigen sogenannter Mohammed-Karrikaturen sowie anderer den Islam
…böswilllig verunglimpfender Plakate,Transparente, Banner oder
anderer
Kundgebungsmittel wird untersagt.”
http://www.rolandtichy.de/allgemein/leipzig-stirbt-charlie-hebdo/
, galt in Leipzig seit dem 1.6.2015. Heute hat der Bürgermeister in
Eigenverantwortung diese Verordnung zurückgenommen. Formulierungen
wie 'anderer .. böswillig verunglimpfender' sind zutiefst subjektiver
Auslegung unterworfen. Mir wurden schon etliche Transparente von der
Polizei geklaut, teils mittels fadenscheiniger Begründungen, aber
IMMER ohne rechtliche Konsequenzen für mich. Genau DAS würde sich
dann ändern. Wenn du die Meinungsfreihet beschränken willst, so ist
dies eine Kapitulation vor ihr.
Ein Demokratie muss auch Meinungen aushalten können, die ihr nicht
gefallen. Wo willst du die Grenze ziehen?
“Das Zeigen sogenannter Mohammed-Karrikaturen sowie anderer den Islam
…böswilllig verunglimpfender Plakate,Transparente, Banner oder
anderer
Kundgebungsmittel wird untersagt.”
http://www.rolandtichy.de/allgemein/leipzig-stirbt-charlie-hebdo/
, galt in Leipzig seit dem 1.6.2015. Heute hat der Bürgermeister in
Eigenverantwortung diese Verordnung zurückgenommen. Formulierungen
wie 'anderer .. böswillig verunglimpfender' sind zutiefst subjektiver
Auslegung unterworfen. Mir wurden schon etliche Transparente von der
Polizei geklaut, teils mittels fadenscheiniger Begründungen, aber
IMMER ohne rechtliche Konsequenzen für mich. Genau DAS würde sich
dann ändern. Wenn du die Meinungsfreihet beschränken willst, so ist
dies eine Kapitulation vor ihr.