Erster Satz auf der Internetseite "wir-sind-afd.de/"
"Wir sind AfD
Wir sind eine rechtsextreme, rassistische, menschenverachtende Partei und wir wollen in den Deutschen Bundestag."
Das in dem Urteil Herrn Mattes nur untersagt wird die Domain zu verwendeten wundert mich. Den die offizielle Programmatik der AfD kann das genannte Satz keinesfalls sein, den damit würde die AfD wohl kaum lange Zeit in Deutschland zu Wahlen zugelassen bleiben.
Übrigens rassistisch
Als möglicher Spendenempfänger wird da auch eine Organisation Namens "Sea-Watch e.V." genannt, deren Auswirkungen bei grundsätzlicher Betrachtung, also Schleußertätigkeit mit der Folge von massenhaften Steuerausgaben europäischer Bürger und erhöhter Kriminalität in Europa Richtung Rassismus geht, zuzusagen antieuropäisch.
Auch die "Flüchtlingspaten Syrien e.V. " deren propagiertes Modell
https://fluechtlingspaten-syrien.de/ueber-uns/
"Noch immer lassen einige Bundesländer den Familiennachzug für Syrer zu, sofern ein „Verpflichtungsgeber“ deren Lebensunterhalt trägt, d.h. der öffentlichen Hand daraus praktisch keine Kosten entstehen (Ausnahme: Kranken- und Pflegekosten). Diese Einstandsverpflichtung für den Lebensunterhalt ist seit August 2016 auf fünf Jahre beschränkt worden; sie soll unabhängig davon gelten, ob erfolgreich Asyl beantragt wurde. Das daraus resultierende finanzielle Risiko möchten wir gemeinsam schultern,..."
ist, schadet durch die durchschnittlichen 450 000 Euro (pro Person lebenslang) Kosten welcher ein Flüchtling verursacht der hiesigen Gemeinschaft.
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (17.02.2018 17:09).