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  • Melodie

167 Beiträge seit 29.11.2023

KI antwortet darauf folgendermaßen:

Dass Gaza de jure ein Verwaltungsgebiet der Palästinenser ist, ändert nichts an der Apartheidspolitik Israels.

Dazu gehören etwa die Segregation im Westjordanland, die unter anderem durch zwei separate Rechtssysteme geprägt ist, die jeweils für die palästinensische Bevölkerung und für die j...disch-israelische Siedlerbevölkerung gilt.

Darunter fällt auch die Einschränkung des Zugangs zu landwirtschaftlichen Flächen im Gazastreifen und zu den Fischereigebieten in dessen Küstengewässern, die die Auswirkungen der völkerrechtswidrigen israelischen Blockade noch verschärfen.

Und dazu zählen schließlich die drastischen Einschränkungen der Bewegungsfreiheit der palästinensischen Bevölkerung von Westjordanland und Gazastreifen.

Teil des Systems ist außerdem ein privilegierter Nationalitätsstatus der j...dischen Bürgerinnen und Bürger Israels, der sich von der Staatsbürgerschaft unterscheidet und die Grundlage für eine ungleiche Behandlung bildet.

Die institutionalisierte Diskriminierung in Israel schließt Maßnahmen ein wie insbesondere die Beschlagnahmung von palästinensischem Land und Eigentum im großen Umfang (vor allem im Jahr 1948 und den Folgejahren), eine fortdauernde Diskriminierung bei der Landnutzung sowie eine Politik der gezielten Ansiedlung j..discher Israelis im Negev und in Galiläa, also in Gegenden mit einer ursprünglich palästinensischen Bevölkerungsmehrheit.

Zudem werden die Palästinenserinnen und Palästinenser als demographische Bedrohung angesehen, weshalb palästinensischen Flüchtlingen das international verbriefte Recht auf Rückkehr verwehrt und Familienzusammenführungen palästinensischer Ehegatten israelischer Staatsangehöriger, die in Israel leben, verweigert werden.

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