Sie sich absichtlich auch den hinter einem Pseudonym verborgenen Mitgliedern des Forums zur Kommentierung stellen. Dafür danke ich Ihnen.
Ihr Text ist ein Rückblick auf die europäische Geschichte der letzten 30 Jahre, die Sie an durchaus prominenter Stelle mitgestalteten, indem Sie halfen, die Entscheidungen der politischen Eliten in die Tat umzusetzen. Vieles von dem, das Sie anführen, kann ich nachvollziehen, aber nur mit ungläubigem Kopfschütteln kommentieren.
Die Charta von Paris war doch nichts als eine Absichtserklärung, die, ohne ausformulierte Ziel und Handlungsverpflichtungen für konkrete Fälle, vollkommen nutzlos blieb. Zuallererst hätte man sich als Unterzeichner der Autorität eines Recht sprechenden Organs unterwerfen müssen, das in Konfliktfällen hätte angerufen werden können, Recht gesprochen hätte und seiner Autorität Geltung verschafft hätte. Ohne die Möglichkeit, das Urteil, den Schiedsspruch in Handeln umsetzen zu können, welches die Realität in der im Schiedsspruch beschriebenen Art und Weise verändert, ist die Charta nichts als eine Ansammlung schöner Worte für ein gutes Gefühl und somit politischer Kitsch.
Selbstverpflichtet hat sich auch Russland, indem es unterschrieben hat. Wenn sie von 'wir' sprechen, beziehen sie also Russland mit ein. Russland, sein Recht durch den Natobeitritt der ehemaligen Warschauer Pakt Staaten verletzt sehend, hätte darauf bestehen können, dass sein Anliegen in Europa, vor einer europäischen Institution, verhandelt würde. Aus meiner Sicht gab es keine Verschiebung der Nato Richtung Osten, sondern eine Verkleinerung des russischen Einflussgebietes. So muss es genannt werden.
Mein Fazit zu Europa: ein Handlungsvermeidungsgremium, das zu Beruhigung der Steuerzahler schöne Worte auf Papier produziert. Wir sollten endlich mit einem Kerneuropa beginnen und Außen, Verteidigungs, Wirtschafts, Finanz und Bevölkerungspolitik gemeinsam betreiben. Wichtigste Institution: EuGh
Jetzt lese ich den zweiten Teil ...