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  • cassiel

mehr als 1000 Beiträge seit 21.09.2001

Wie eine (direkt-)demokratisch kontrollierte Justiz funktionieren könnte

Also eine Handvoll Geschworener kann kaum als "Volkes Stimme" gelten, eher schon die Proteste auf der Straße, aber auch nicht wirklich.
Von Demokratie und Volkes Stimme kann erst dann geredet werden, wenn die gesamte Bevölkerung in einen politischen Entscheidungsprozess nicht nur eingebunden ("beteiligt") wird, sondern diese z.B. in einem Volksentscheid auch das letzte Wort hat.
Und unabhängige Richter gibt es nur in der realitätsfremden Ideal-Vorstellung einer "guten", quasi göttlichen Justiz, die über jede menschliche Schwäche erhaben ist. Richter fallen nicht vom Himmel, sondern werden zu dem gemacht, was sie sind. Hier gilt besonders: Vertrauen ist gut, (demokratische) Kontrolle ist besser. Und dass Richter wie z.B. das BVerfG mit einer quasi absolutischen Macht ausgestattet sind (siehe BVerfGG), geht in einer Demokratie schon mal gar nicht.

Wie aber kann eine demokratisch Kontrolle der Justiz aussehen? Nach den Justizskandalen in Bayern, wird diese Frage immer noch viel zu wenig diskutiert.
Ähnlich wie beim legislativen Ansatz der (direkten) Demokratie, die Parlamente nicht abzuschaffen, sondern das Volk nur im Fall eines Dissenz zwischen dem was die Parlamente und das Volk wollen, die Gesetzgebung an sich zu ziehen, sollte mMn auch nicht die Gerichte und ihre Richter durch Volks-Jurys ersetzt werden, sondern eben auch nur im Fall des Dissenz aktiv werden z.b. in Form einer Volksrevision eines Gerichtsurteils oder -entscheidung. Das kann genauso ablaufen wie bei einem Bürger-/Volksbegehren: es müssen Unterschriften gesammelt werden und wenn es genug sind, dann wird das Urteil dem Volk zur Entscheidung vorgelegt. Für den Fall dass eine demokratische Mehrheit das Urteil ablehnt, kann man z.B. eine einmalige Wiederaufnahme des Verfahrens mit anderen Richtern vorsehen mit abschließendem Volksentscheid, oder im Fall einer Justiz-Untätigkeit, dass die Justiz Anklage erheben muss.
Dies würde die Vorteile eines arbeitsteilig arbeitenden Justizapparates mit dem der Rückbindung und Verantwortlichkeit desselben an den Willen des Volkes verbinden.

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Wer wissen will, wie ich mir echte (direkte) Demokratie als
konstruktive Systemalternative vorstelle, was jeder selbst dafür
tun kann und wie eine selbstorganisierte Ur-Volksabstimmung ablaufen
könnte, frage einfach nach oder google nach
echte (direkte) Demokratie.

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Ceterum censeo forum novum delendam esse

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