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  • Pnyx (1)

mehr als 1000 Beiträge seit 01.07.2017

rote Linien

Im Wesentlichen kann man Maurer folgen, wenn auch mit Einschränkungen.

Das Versprechen der Befriedung im Nachkrieg und des State-Crafting orientiert sich noch immer den Vorzeigebeispielen US-amerikanischer Außenpolitik nach 1945, Deutschland und Japan.

Das ist wohl so, aber man darf natürlich nicht, wie Maurer hier, versäumen darauf hinzuweisen, dass sowohl im Fall Deutschland wie auch im Fall Japan, genauso wie in vielen weiteren, die Souveränität eine eingeschränkte ist. Eine Abkehr von der Zugehörigkeit zum westlichen, also u.s.-Machtzirkel ist nicht drin. Dass dies wohl seit dem Zweiten Weltkrieg auch nie angestrebt wurde, spielt keine Rolle. In Europa schuf die usa für alle Fälle klandestine Strukturen, die im Fall einer Machtübernahme einer nicht-zugwandten Regierung in Aktion getreten wären. Sie wurden gelegentlich als Stay Behind-Organisation ruchbar.

Während der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bereit ist, an Maximalpositionen festzuhalten und dabei stündlich mehr Menschenleben bereit ist zu opfern, scheint in Moskau das Kriegsziel ein bewegliches (geworden) zu sein.

Dieser Eindruck ist, soweit er sich auf Russland bezieht, westlicher Propaganda geschuldet. Eine Kompletteinnahme der Ukraine wurde nie als Kriegsziel genannt, sondern vom Westen unterstellt, wo es üblich ist, die Dummheit zu verbreiten, Putin wolle die Sowjetunion wiederauferstehen lassen. Dies obwohl dieser so etwas nie gesagt oder auch nur angedeutet hat, eher das Gegenteil. Die haltlosen Unterstellungen ihm gegenüber sind übrigens genauso dumm wie die den Kalten Krieg legitimierende Behauptung, die Sowjetunion wolle Westeuropa überfallen.

Ein Beispiel aus einer ganz anderen Weltgegend zeigt gerade, wie weit nationale Souveränität geht. Die Regierung der Solomon-Islands will offenbar einen Militärvertrag mit China abschliessen, wahrscheinlich bestärkt von einem u.s.-amerikanischen Regime change-Versuch. Nun wird in der australischen Presse bereits offen nach einer Militärintervention gerufen. Und Jonathan Pryke von der Denkfabrik Lowy Institute erklärte, jede chinesische Militärbasis im Südpazifik stelle eine 'rote Linie' für Canberra dar. Im geopolitischen Vokabular ist damit die Auslösung militärischer Aktionen gemeint.

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