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  • elklynx

mehr als 1000 Beiträge seit 07.04.2004

Klar gibt es die

Es gibt in Europa eine Menge Parlamente, die "gute Politik betreiben", ohne eine nominelle XY-%-Hürde bzw. Sperrklausel zu haben. Zur ganzen Wahrheit gehört allerdings dann auch dazu, dass die Sitzanzahl indirekt immer eine "Prozenthürde" vorgibt, weil ein Sitz x,y % repräsentiert. Der deutsche Wikipediaartikel ist da etwas verwirrend, weil er Norwegen und Finnland mit "Sperrklausel" auflistet, obwohl die gerade keine Sperrklausel haben, sondern die Prozenthürde nur indirekt entsteht. Vorhanden ist sie natürlich dann indirekt schon, diktiert durch die Sitzanzahl, aber im deutschen Artikel wirkt es, als hätten diese Länder eine offizielle Sperrklausel, was so nicht der Fall ist. Die Parlamente sind bei Staaten mit einer einstelligen Millionenzahl an Einwohnern halt kleiner als in Deutschland.

https://en.wikipedia.org/wiki/Electoral_threshold
https://en.wikipedia.org/wiki/Electoral_threshold#/media/File:Election_thresholds_map.svg

Frankreich, Irland und UK sparen sich die Sperrklausel, weil sie Mehrheitswahlrecht haben. Wobei Frankreich das Problem der dadurch schlechten Repräsentation und des Zweiseitenlagerkriegs mit dem zweiten Wahlgang abmildert, die Republik Irland (nicht UK!) mildert es mit ausgefeilten Wahlmethoden
https://en.wikipedia.org/wiki/Single_transferable_vote
ab, aber das UK ist first past the post und einfach schlecht.

Also, um auf deine Kernfrage zurückzukommen: IMHO sind gerade zu krasse Einschränkungen einer Sperrklausel kontraproduktiv, weil die zu Außerparlamentarischer Opposition führen. Und auch damit haben wir in Deutschland nicht die beste Erfahrung. Zu starke Fragmentiertheit macht Koalitionsverhandlungen langwierig, aber:

1. Die Sitzverteilung gibt schon sowieso eine Quasi-Sperrklausel vor. Hier ist der deutsche Wikipediaeintrag O.K.:
https://de.wikipedia.org/wiki/Sperrklausel#Nat%C3%BCrliche_Sperrklausel

2. Die schwierigen Verhandlungen in einem komplexen Parlament spiegeln die schwierigen Verhältnisse im Volk, welches dieses Parlament repräsentieren soll. Meine politischen Gegner sind nicht plötzlich nicht mehr da, nur weil ich sie nicht mehr ins Parlament lasse. Ja, sie sind von Teilhabe an der Macht ausgeschlossen, aber dieser Ausschluss ist eine autokratische Maßnahme der Mehrheit gegen die Minderheit, die zu außerparlamentarischen Konflikten führt, immer wenn sich in der Autokratie ein bisschen Schwäche zeigt.

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (06.03.2024 14:07).

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