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Avatar von schlamutzelnase
  • schlamutzelnase

mehr als 1000 Beiträge seit 13.11.2015

Re: Einigermaßen Unsinn

Es ist bei Steuern unsinnig, von einer Zweckbindung auszugehen, nur weil irgendwann einmal eine derartige Begründung bei der Einführung herhalten musst. Da müsse ja die Schaumweinsteuer schon längst abgeschafft sein. Anders sieht es tatsächlich bei der von vielen als Zwangsgebühren empfundenen Abgabe für den ÖRR aus.

Und ja: die Bauern (mit Bauern meine ich hier sowohl den kleinen Familienbetrieb wie auch den Agrargroßkonzern mit um die 1000 ha*) werden bevorzugt. Sie zahlen eine bestimmte Steuer nicht, die andere Zahlen müssen. Juristen sehen in solchen Fällen den Subventionstatbestand nicht als erfüllt an, Ökonomen aber schon.

* 2,4 Mio ha LW-Fläche werden in Deutschland von Betrieben >=1000 ha je Betrieb bewirtschaftet

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