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  • vantast64

mehr als 1000 Beiträge seit 04.10.2011

Der Rundfunkbeitrag wurde wohl von den Anstalten gekauft,

weil sie die horrenden Unterhaltszahlungen an die Führungsriegen nicht mehr bezahlen konnten, sparen kam nicht in Frage, so fragte man einen ehemaligen Verfassungsrichter.
Wikipedia: 2010 wurde bekannt, dass Piel als WDR-Intendantin im Jahr 2009 352.000 Euro verdiente (308.000 Euro plus Zulagen). Der Barwert ihrer Altersversorgung belief sich 2010 auf 2,14 Millionen Euro. Dieser Betrag hat sich bis Ende 2012 bereits auf 3,2 Millionen Euro erhöht.
2012 hatte Piel Nebeneinkünfte in Höhe von 58.922 Euro.
Piels Nachfolger Tom Buhrow erhielt anfänglich 367.232 Euro im Jahr (Stand 2013), 2023:Jahresbezüge 413.100, Aufwandsentsch. 3.700, Sachbezüge1 1.000 Summe: 427.800€

Lügen,Verdrehungen,Rechtsbrüche beim RBStV beiseite lassend, zeigt sich:
Die Sender kauften mit unterschlagenen Kundengeldern ein Gefälligkeitsgutachten ("Ich habe zusammen mit den Rundfunkanstalten ein…"), was sie nicht durften, auf dieser Grundlage wurde vom Justiziariat der Rundfunkanstalt SWR der RBStV verfaßt, vom dortigen Ministerpräsidenten unterschrieben und vom Landesparlament abgenickt.
Vor dem Verfassungsgericht galt nur das Gefälligkeitsgutachten als Grundlage, andere Gutachten von unabhängigen Juristen bestätigten die Rechtswidrigkeit des RBStV und wurden deshalb nicht zugelassen.
Umgekehrt: Hätte es den Kauf des Gefälligkeitsgutachtens nicht gegeben, gäbe es keinen RBStV, keinen Rundfunkbeitrag, das Landesparlament müßte sich um die Finanzierung kümmern.
Da das Verfassungsgericht vermutlich "demokratische Umtriebe" bei den Landesparlamenten befürchtete, die die Rundum-Vollversorgung der Sender beeinträchtigen könnte, führte es die KEF als maßgebliche Regulierungsinstitution ein, die vom Ministerpräsidenten (Exekutive!) mit "unabhängigen Fachleuten" ???! bestückt wurde. Das Landesparlament wurde extra für den RBStV amputiert.
Das zeigt, wie ungeheuer wichtig diese Sache für die Politiker ist, es geht um sehr viel Macht & Geld, deshalb die drakonischen Strafen für Abweichler, sie müssen Gefängnis und Ruin ihres Lebens befürchten.

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