Faultier schrieb am 14.03.2025 11:44:
Pearphidae schrieb am 11.03.2025 19:22:
Faultier schrieb am 11.03.2025 18:03:
Pearphidae schrieb am 11.03.2025 15:41:
Faultier schrieb am 11.03.2025 14:41:
Pearphidae schrieb am 10.03.2025 20:48:
Der Angriff auf Serbien war nicht völkerrechtswidrig, sondern sollte weitere Massaker wie in Srebrenica verhindern und wird deshalb auch als erster Humanitärer Einsatz der NATO betrachtet.
"Der Kosovokrieg wurde kontrovers diskutiert: Die NATO griff die Bundesrepublik Jugoslawien an, ohne dafür ein UN-Mandat zu haben und ohne dass ein Mitgliedsland angegriffen und so der Bündnisfall der NATO ausgelöst worden wäre. Nach Art. 2 Ziff. 4 der UN-Charta war der Kosovokrieg der NATO somit ein völkerrechtswidriger Angriff."
https://de.wikipedia.org/wiki/Kosovokrieg
Das ist es, was zählt.Zu kurz gedacht: Serbien brach mit seinen Massakern das Völkerrecht. Der Einsatz der NATO war somit völkerrechtskonform und wurde deshalb nachträglich mit einem UN-Mandat versehen.
Vielleicht wärst du so freundlich, den entsprechenden Artikel der UN-Charta zu nennen, der den Einsatz der NATO völkerrechtskonform machen soll.
Und selbst wenn Serbien das Völkerrecht gebrochen hat, gibt das niemandem das Recht, selbst auch das Völkerrecht zu brechen. Ein Grundsatz, den ihr ja sonst auch gern gegen Russland geltend macht. Es gibt nun mal keine Gleichheit im Unrecht, das gilt für die USA/NATO ebenso wie für Russland.
Srebrenica, falls du darauf anspielst, war vier Jahre zuvor und hatte mit dem Krieg 1999 nicht das Geringste zu tun.
Der Krieg gegen Serbien 1999 war schlicht und ergreifend völkerrechtswidrig, egal wie du dich windest. Es gibt keine "humanitäre Intervention" ohne UN-Mandat im Völkerrecht.Das Humanitäre Völkerrecht existiert unabhänig von der UN-Charta, wurde jedoch als Bestandteil der UN-Charta fest integriert. Heißt: Für eine Humanitäre Intervention ist kein UN-Mandat nötig. Es ist jedoch hilfreich, weil dann die Völkergemeinschaft die Kosten des Einsatzes trägt. Sollte man wissen.
Wärst du dann bitte so freundlich, die entsprechende Rechtsgrundlage dafür zu nennen?
Das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung. Wird ein Volk völkerrechtswidrig angegriffen, darf es sich wehren und man darf ihm zu Hilfe kommen. Im Prinzip das Gleiche wie jetzt in der Ukraine, die schon 2014 von Russland angegriffen wurde, obwohl russische Gastarbeiter dort in keinster Weise benachteiligt waren und die überdies auch jederzeit das Land hätten verlassen können.
Ebenso sollte man die - dokumentierten - Massaker der Serben kennen:
Massaker von Srebrenica
https://de.wikipedia.org/wiki/Massaker_von_SrebrenicaHat nichts mit Kosovo zu tun, das war nämlich im Bosnienkrieg und da gab es auch ein entsprechendes UN-Mandat.
Es dokumentiert die Brutalität der Serben, die auch weiterhin zu befürchten steht, solange die sich nicht zu ihren Verbrechen bekennen und sie aufarbeiten.
Massaker von Račak
https://de.wikipedia.org/wiki/Massaker_von_Ra%C4%8DakVielleicht solltest du hier mal deine eigenen Quellen genauer lesen:
[i]"Für die Verbreitung unüberprüfbarer Bilder des angeblichen Massakers von Reçak wie auch später von Rogovo nutzten UÇK-nahe Organisationen auch das Internet, das im Kosovokrieg erstmals der gezielten Kriegspropaganda diente.[2] Die Widersprüche, die sich unter anderem aus den Berichten von OSZE-KVM, Menschenrechtsorganisationen, forensischen Expertenteams, jugoslawischen Behörden, UÇK-Organen und den Prozessen vor dem Haager Tribunal ergeben, haben zwar eine Vielzahl eklatanter Falschmeldungen und Fehlinformationen offenbart, doch wurden wichtige Dokumente bislang nicht freigegeben und die tatsächlichen Vorgänge nicht aufgeklärt."[/i]
Oder kurz gesagt: Typische billige Kriegspropaganda.
Das Massaker ist unbestritten, es konnten lediglich keine Schuldigen belangt werden.
Massaker von Tivar
https://www.koha.net/de/arberi/153820/historiani-butka-sjell-deshmi-te-reja-per-masakren-e-tivarit-shqiperia-e-jugosllavia-vrane-rreth-4-mije-djem-te-kosovesOje, das war im zweiten Weltkrieg. Liest du deine eigenen Quellen überhaupt?
Da sieht man mal, wie lange die Serben schon ungehindert ihr Unwesen trieben. Wurde wirklich Zeit, dagegen endlich einzuschreiten.
Massaker von Beleg
https://www.koha.net/de/Arboretum/371634/M%C3%A4nner-des-Beleg-Massakers-wurden-gefoltert%2C-bevor-sie-get%C3%B6tet-wurden/"Obwohl sich Ermittlungsteams, zuerst von UNMIK, dann von EULEX, mit dem Fall befasst hatten und zahlreiche Zeugenaussagen, direkte Zeugenaussagen vor dem Haager Tribunal, aber auch die an den Leichen von Straftätern durchgeführten Autopsien gesammelt hatten, wurde bisher niemand verhaftet und verurteilt für dieses Verbrechen."
Gibt es eigentlich auch eine seriöse Quelle für dieses angebliche Massaker?
Fazit: Alles heiße Luft, du hast keinen einzigen Beleg für ein tatsächliches Massaker geliefert, das im Zusammenhang mit dem Einmarsch in Serbien 1999 steht. Abgesehen davon hast du keinerlei Beleg für die Zulässigkeit humanitärer Interventionen ohne UN-Mandat geliefert.
"Aber im Kosovo liegt eine akute humanitäre Notsituation großen Umfangs vor, die sofortiges Handeln erfordert. Die Verhandlungsmöglichkeiten sind erschöpft, der Einsatz von Gewalt ist Ultima ratio. Die gesamte Staatengemeinschaft hat das Verhalten der Belgrader Führung mit der Sicherheitsratsresolution 1199 und durch den Bericht des UN-Generalsekretärs scharf verurteilt. Deshalb muss man sagen, dass die Drohung mit dem militärischen Einsatz schließlich auf die Verwirklichung der einstimmig gefassten Sicherheitsratsresolution hinzielt. Sie soll verhindern, dass die humanitäre Katastrophe eintritt und dass es zu einer weiteren Destabilisierung der Lage im und um den Kosovo kommt."
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw42-kalenderblatt-kriegseinsatz-970602
Ein Humanitärer Einsatz wird nicht ausschließlich durch ein UN-Mandat legitimiert, sondern alleine durch das naturgegebene Selbstverteidigungsrecht in einem gewaltsamen Angriff, das sich auch auf das Recht des Beistands für die Angegriffenen erstreckt. Das Mandat würde - wie oben bereits angemerkt - lediglich die Kosten dafür auf internationale Schultern verteilen. Im Übrigen folgte darauf das Mandat mit Resolution 1244 – nach vielen vorangegangenen Resolutionen:
1160 (1998) Waffenembargo gegen Serbien und Montenegro
1199 (1998) Aufforderung der Beilegung der Feindseligkeiten
1203 (1998) Ermahnung der Beteiligten
1239 (1999) Forderung um Zugang der im Kosovo tätigen Mitarbeiter der Vereinten Nationen und anderer humanitärer Organisationen zu anderen Teilen der Bundesrepublik Jugoslawien
Sollte man wissen statt für alles sinnbefreit Belege zu fordern.
Wussten Sie eigentlich…
… dass sich auch Russland an dem Einsatz beteiligte?
"Aus russischer Sicht war nach der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrats die Anwesenheit zur Sicherheit des Kosovo nicht mehr Vorrecht der NATO, sondern Aufgabe aller internationalen Organisationen und Staaten, einschließlich Russlands."
https://de.wikipedia.org/wiki/Vorsto%C3%9F_nach_Pri%C5%A1tina
In der Ukraine wurde die russische sowie russischsprachige Bevölkerung IN KEINSTER WEISE benachteiligt oder diskriminiert und schon gar nicht mit Waffen bedroht oder angegriffen, was ein Eingreifen Russlands legitimiert hätte.
Dazu gerade gestern aktuell:
"In the case of Vyacheslavova and Others v. Ukraine the Court held that there had been violations of the right to life/investigation on account of the authorities’ failure to do everything that could reasonably be expected of them to prevent the violence in Odesa on 2 May 2014, to stop that violence after its outbreak, to ensure timely rescue measures for people trapped in the fire, and to institute and conduct an effective investigation into the events. It also held that there had been a violation of the right to respect for private and family life in respect of one applicant concerning the delay in handing over her father’s body for burial."
https://www.echr.coe.int/w/judgment-concerning-ukraine-2
Richtig! Schon der Angriff der pro-russischen Demonstranten auf die pro-ukrainischen Demonstranten hätte unterbunden werden müssen. Danach eskalierte die Situation. Dass nicht eingeschritten wurde geht auf die Kappe von Hennadij Truchanow, damaliger Bürgermeister von Odessa. Der hatte der Partei der Regionen des ehemaligen pro-russischen Staatschefs Viktor Janukowitsch angehört.
https://www.n-tv.de/politik/Buergermeister-von-Odessa-festgenommen-article24100159.html
"Interessanter ist seine Karriere vor der Politik: Nach seinem Wehrdienst als Ingenieur in der sowjetischen Armee gründete er 1993 eine Sicherheitsfirma und wurde 1995 Präsident der National Thai Boxing Federation, 2000 stieg er in den russischen Ölkonzern Lukoil ein.- Dies führt zu drei Dingen, die man über Odessas Bürgermeister wissen sollte: seine wechselhaften Verbindungen zu Russland, seine Korruption und seine Mafiaverbindungen. … Lange schon gab es Gerüchte, dass Gennadij Truchanov neben der ukrainischen noch die russische Staatsbürgerschaft besitze"
https://www.uni-regensburg.de/assets/philosophie-kunst-geschichte-gesellschaft/geschichte-suedost-osteuropa/bilder-berichte/exkursionen/odessa-2019/odessa_gmelch_-_buergermeister_3.pdf
Lange Zeit wurden die schleppenden bis unmöglichen Ermittlungen zu den Ausschreitungen in Odessa beklagt – dabei war das völlig logisch, da die zuständigen Behörden von Russlands Korruption durchzogen waren, die sich darin befleißigten, die Ermittlungen zu behindern. Viele Beweismittel wurden kurz nach der Tat vernichtet. Verdächtige konnten ins Ausland fliehen. Wolodymyr Bodelan, der ehemalige Chef des Rettungsdienstes, setzte sich 2016 ins Ausland ab.
https://ukraineverstehen.de/nelles-odessa-das-versagen-der-ukrainischen-justiz/
Die Ukraine kämpft noch immer gegen das Erbe Russlands in Form der russischen Korruptions-Kultur an. Vieles wurde bereits geschafft. Vieles gibt es noch zu tun.
Dazu muss man wissen, dass das Völkerrecht eben dem Wortlaut nach "Völker" schützt - nicht nur "Staaten". Wenn ein Volk gewaltsam angegriffen wird, darf es sich nicht nur verteidigen, sondern auch andere zur Hilfe rufen und so durfte die NATO selbstverständlich eingreifen.
Das ist völliger Quatsch. Art. 51 nimmt explizit Bezug auf "Mitglieder der Vereinten Nationen". Mitglieder der Vereinten Nationen sind Staaten und keine Völker. Das ist unter Völkerrechtlern auch völlig unumstritten. Es wäre auch völlig dämlich, das anders zu handhaben. Denn dann HÄTTE Putin das Recht, in der Ukraine zu intervenieren, spätestens seit dem 2. Mai 2014.
Quatsch ist Ihre Quatsch-Bemerkung: Art. 51 der UN-Charta betont das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung indem er explizit erwähnt, dass dieses Recht auch für die Mitglieder der UN bestehen bleibt. Es hilft ungemein, wenn man Texte richtig und vollständig (!) lesen kann.
Es gibt halt immer Leute, die anders denken. Das dürfen die auch und man kann und soll darüber ruhig diskutieren.
Man sollte sich dabei aber schon an die Fakten halten und nicht irgendwelche wüsten Behauptungen über die Legalität humanitärer Einsätze aufstellen und diese dann auch noch mit angeblichen Massakern begründen, die entweder gar nicht im Zusammenhang mit der besagten Intervention stehen oder deren Abläufe und Schuldige bis heute völlig unklar sind.
Gerade (!) die von den Serben in der Vergangenheit begangenen Massaker - egal wann - gaben berechtigten Anlass für die Befürchtung weiterer solcher Vorfälle in der Zukunft.