Man kann den Niedergang der SPD nicht an Personen festmachen

Sicherlich reicht schon die Erwähnung des Namens Sigmar Gabriel, dass ich Brechreiz bekomme. Trotzdem glaube ich nicht, dass man den Niedergang der SPD an Personen festmachen kann. Egal welchen Spitzengenossen man vor sich hat, alle sondern die gleichen Phrasen ab.

Wenn ein Spitzensozi auf die "Reformen" unter Schröder und in der ersten schwarz-roten Regierung Merkel angesprochen wird, kommen immer die gleichen hohlen Phrasen. Erst vor ein paar Tagen war das hier bei Telepolis bei einem Gespräch mit Niels Annen zu beobachten. Die "Reformen" wären notwendig gewesen, unser Land hätte davon profitiert, bla, bla bla.

Dabei ist mittlerweile offensichtlich, dass ein erheblicher Teil der "Reformen" Fehlschläge waren. So gut wie niemand behauptet noch, dass die als Teil der Hartz-Reformen eingeführten "Ich-AGs" nicht funktioniert haben, sie wurden vor ein paar Jahren weitgehend abgeschafft. Die Presse ist derzeit voll von kritischen Artikeln zur Teilprivatisierung der Rentenversicherung durch die sog. "Riester-Rente".

Bei der SPD gilt bis heute, dass über die "Reformen" unter Schröder nicht ergebnisoffen diskutiert werden darf, und ich begreife einfach nicht warum. Es ist doch offensichtlich, dass derart massive Eingriffe in das Arbeits- und Sozialrecht wie unter Schröder und unter der Regierung Merkel I negative Auswirkungen haben, die sich nicht von vornherein vorhersehen lassen. Gegenüber der Öffentlichkeit könnte man es also ohne weiteres rechtfertigen, wenn man zu dem Ergebnis kommt, dass einige dieser "Reformen" nicht funktioniert haben und rückgängig gemacht werden sollten.

Vor allem aber hatte Schröder damit angefangen, politische Richtungsentscheidungen an "Experten" wie die vom mittlerweile vorbestraften Wirtschaftskriminellen Peter Hartz geleitete Kommission auszulagern und damit die Partei aus der Willensbildung ausgeschlossen. Davon hat sich die SPD bis heute nicht erholt. Die SPD-Mitglieder sind damals zu Plakatklebern und Briefmarkenanleckern einer Technokratenclique degradiert worden und bis heute geblieben. Solange sich die Partei davon nicht erholt, wird das nichts mit der SPD, egal welche Clowns sie zu Interviews und in die Talkshows schickt.

Auch dieser Annen kam in dem Telepolis-Gespräch damit, dass die SPD ja sehr viele Ministerpräsidenten stellen würde, also eigentlich doch gar nicht so schlecht dastehen würde. Darin sehe ich aber eher ein Problem. Solange diese Partei noch so viele Posten und Mandate zu verteilen hat, werden gewissenlose Opportunisten die Partei weiter in den Abgrund ziehen. Die SPD bekommt also noch zu viele Wählerstimmen, der Leidensdruck für diese Partei ist noch nicht groß genug.

Aber auch das wird sich ändern. Die dümmlichen Phrasen ihrer Frontleute werden der SPD Wahlergebnisse bescheren, bei denen sie nicht einmal mehr stellvertretende Ministerpräsidenten stellen können, selbst wenn sie an der Regierung beteiligt wird. In Ostdeutschland, wo die SPD mittlerweile um die 10-%-Marke kämpft, könnte es bald so weit sein.