Ansicht umschalten
Avatar von Goerlitzer
  • Goerlitzer

mehr als 1000 Beiträge seit 30.11.2007

Es geht doch nicht um "Nebentätigkeiten", es geht um Korruption

Denn die 600.000 Euro, die Nüßlein für die "Weiterleitung" eines Maskenangebots erhielt, haben ganz offensichtlich nichts mit einer Provision oder einem Entgelt für Nebentätigkeiten zu tun. Das war sehr wahrscheinlich Schmiergeld und es war wohl nicht nur für Nüßlein bestimmt, sondern auch für die Beamten im Gesundheitsministerium, die letztlich den Bestellauftrag unterschrieben.

Die grosse Scheu im deutschen Journalismus, das Wort "Korruption"zu benutzen, wenn es um das eigene Land geht, weist bereits auf ein deutsches Spezifikum bei der Korruptionsbekämpfung hin. In unseren oligopolistisch organisierten "Kooperierten Medien" ("Cooperate Media") herrscht obrigkeitsstaatliches Denken, ja Hofschranzen-Gesinnung. Deutlich wurde das im Kirch-Kohl-Schmiergeldskandal, im Leuna/Elf-Aquitaine-Skandal, im Bundeswehr-Beschaffungsskandal unter v. d. Leyen usw.. Ohne kritische Medien rührt sich auch die in Deutschland politiknah organisierte Justiz nicht oder belässt es bei Alibi-Aktionen.

In Frankreich gilt ein völlig anderes Verständnis von Staatsräson, das auch ehemalige Staatspräsidenten vor Gericht bringen kann. In Skandinavien gibt es allgemein ein hohes Maas an Transparenz bei den Einkommensverhältnissen. In anderen Ländern werden politische Mandatsträger zur Aufdeckung ihrer Einkommens- und Vermögensverhältnisse gezwungen. In Polen gibt es sogar ein mit geheimdienstlichen Befugnissen ausgestattetes "Zentrales Antikorruptionsbüro" (CBA). Kennzeichnend ist, dass auch die Mediensituation mit dem Vorhandensein von relevanten regierungskritischen Medien in diesen Ländern deutlich besser als in der deutschen "Konsensdemokratie" ist.

Fazit: Wenn wir nicht schnell für einen Richtungswechsel in unseren Medien, speziell den Öffentlich-Rechtlichen Medien, sorgen, droht unser Land in einem Sumpf von Korruption und Korrumpierung unterzugehen.

Bewerten
- +
Ansicht umschalten