Roflian Ötzer schrieb am 25.04.2018 10:57:
Ja, habe mir auch schon mehr als ein mal gedacht, das sich die Leute in den neuen Bundesländern doch mächtig verarscht vorkommen müssen, wenn ihnen an der Seite von FDJ-Merkel ein Blockflötensortiment von beliebigen und austauschbaren Koalitionshelfern zur Wahl geboten wird... Das hatten die doch schon mal und es hat ihnen keinen Spaß gemacht. IMHO ist genau deshalb die AfD dort so stark.
Absolut.
Zudem bin ich auch ein absoluter Befürworter des US-amerikanischen Prinzips, wo das Staatsoberhaupt nur einmal wiedergewählt werden kann. Damit ist Erneuerung in der Demokratie festgeschrieben und einmal gemachte Fehl-Wahlen fressen sich dann nicht durch Geklüngel für Dekaden fest.
Genau so stieß mir die Verlängerung der Amtszeit des chinesischen Staatsoberhaupts extrem unangenehm auf. Nach vielen richtigen Entscheidungen (die Ein-Kind-Politik war DIE richtige Richtung und wäre Vorbild für eine Weltpolitik gewesen, um die Menschheit von der Intelligenz einer Krebszelle zum Homo SAPIENS werden zu lassen) war das ein massiver Rückfall in Richtung Maos Zeiten.
https://www.welt.de/newsticker/news1/article174191625/Verteidigung-Chinas-Volkskongress-feiert-geplante-Verlaengerung-der-Amtszeit-von-Praesident-Xi.html
Tja, auch deswegen bin ich NATÜRLICH auch auf der Seite "Merkel muss weg", wie ich finde dass JEDER Bundeskanzler nur maximal acht Jahre das Amt innehaben dürfte, um sich nicht eine Monarchie an Speichelleckern einzurichten, sondern gezwungen wäre selber Nachfolger aufzubauen. Nur so kann einer automatischen Vergreisung vorgebeugt werden.
Darum hat mich ja auch die letzte Wahl so enttäuscht, denn du KONNTEST Merkel nicht abwählen. Selbst ein Kreuz bei der SPD würde zwangsweise zur Unterstützung der Kanzlerschaft führen. Schulz war nie als Kandidat ernsthaft gedacht und Grüne und FDP, ja auch die Linke, hatten sich mehr oder weniger offen zu Merkels Unterstützung bekannt. Damit war die Fortführung quasi sicher (nur ein paar Randthemen eben nicht).
Ich kann nun gut nachvollziehen, wie sich DDR-Bürger bei der Wahl gefühlt haben und frage mich ernsthaft, ob ich jemals ein demokratisches Gefühl, wie 1998 wieder erleben kann, wo man zumindest den Eindruck hatte ein Wechsel ist möglich. Selbst wenn die Richtung nicht zwingend besser wurde, aber man konnte noch mitlenken. Das ist heute vorbei.
Richtig republikverändernde Themen werden heute alle undemokratisch und entgegen der ursprünglichen Wahlprogramme ohne Rückfragen beim vorgeblichen Souverän (dem Staatsvolk) entschieden. Das fing ja gar nicht mit der Flüchtlingskrise an, auch der Atomaustieg und die Energiewende hatte die Mehrheit so nicht gewählt. Da wurde aus dem Bauch und ohne Rückfragen entschieden (und das zum Schaden des Volkes, wie wir nach der erfolgreichen Klage der Energiekonzerne zur Rückgabe der Brennelementesteuer erfuhren).
Derartige unanfechtbare und undemokratische "Politbüroentscheidungen" durchziehen das ganze Wirken der Merkel-Regierungszeit. Früher war da die "Abwrackprämie" und heute wird der verarschte Diesel-Käufer in der Presse zum eigentlichen Täter geschrieben, während hinter dem Rücken "unsere" Regierung alles tut, damit die eigentlichen Täter straffrei bleiben.
https://www.br.de/nachrichten/bundesregierung-bremst-strafzahlungen-fuer-diesel-manipulation-aus-100.html
Da kann "unsere" Regierung plötzlich EU-Vorschriften ignorieren. Wenn es aber z.B. darum geht bei uns den Vorwand Inklusion zu missbrauchen, um steuersparend Förderschulen zu schließen und Kosten den Ländern auf's Auge zu drücken (asozialer geht's kaum, ein krasser Abbau eines Teils unseres sozialen Staates), dann kann man plötzlich nichts gegen EU-Vorgaben tun. Dabei ist das eine völlige und vorsätzliche Missinterpretation der EU-Vorgaben, die Inklusion eben nicht für das deutsche Prinzip, sondern für die Länder fordert, wo Behinderte gar nicht beschult wurden und so eben in die vorhandenen Schulen gebracht werden sollen.
Ich frage mich dann immer, wann unsere Regierung es schafft noch mehr gegen die eigenen Bürger zu arbeiten, als es das Politbüro der DDR tat. Vielleicht dann, wenn ein "bedingungsloses Grundgehalt" Hartz4, Sozialhilfe und Rente ersetzt. Da steht dann im Kleingedruckten, dass vor der ersten Auszahlung der Bürger erst sein gesammtes Vermögen aufgebraucht haben muss. Vorbei wäre dann die Zeit mit dem Wohnen im Alter im eigenen Haus. Ob das erst kommt, wenn der Krieg gegen Russland finanziert werden soll? Oder schon vorher?