Ansicht umschalten
Avatar von mic-mac
  • mic-mac

367 Beiträge seit 01.07.2017

Rechtssicherheit prüfen

Die Rechtssicherheit einer Umsetzung des Volksentscheids muss bereits im Vorfeld gründlich geprüft werden. Hinzu kommt die Frage der Entschädigung für die "enteigneten" Unternehmen.

Das klingt vernünftig, insbesondere wenn man die stümperhaften Gesetz der jüngsten Vergangenheit vor Augen hat.

Sollte die Umsetzungsprozedur per Expertenkommission stecken bleiben, winkt die Initiative schon einmal mit einem neuen Volksentscheid, der von vorneherein ein ausgearbeitetes Gesetz zum Gegenstand hätte.

Ja, bitte!!! Bloß warum wurde das nicht beim ersten Mal gemacht? Das ausgearbeitete Gesetz kann doch bitte jetzt schon vorgelegt werden, dann kann die Expertenkommission gleich mit drüberschauen.

Meine Vermutung: Taheri kann nur heiße Luft produzieren, für ein Gesetz wird es nie reichen

Bewerten
- +
Ansicht umschalten