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  • karma is a cat

68 Beiträge seit 28.08.2023

Re: Ab wann ist es Völkermord?

Seit wann wird Völkermord relativiert über vorhergehendes Verhalten von Angehörigen des bedrohten Volkes?
Zumal die Vorgeschichte des Konflikts nicht im Oktober 2023 begann, sondern wohl eher mit den gebrochenen Versprechen der Engländer im Umfeld des Sykes-Picot-Abkommen und der Balfour-Deklaration.

Welche Schutzmaßnahmen sollte jemand treffen können, der seit Jahrzehnten interniert ist?
Wenn es für Israel schlicht unmöglich ist, die Hamas (und insbesondere deren Raketen) zu bekämpfen ohne Gazas Zivilbevölkerung in Mitleidenschaft zu ziehen, dann kann man eben keine Bomben werfen, sondern muss vorsichtiger vorgehen und sich nicht auf den Standpunkt stellen die Zivilbevölkerung vertreiben, deren Lebensgrundlagen wegbomben und die Bevölkerung durch die Blockade aller Zugänge verdursten und verhungern lassen ist die einzige Option.

Die Ziele der Hamas wurden längst abweichend von der Gründungscharta neu definiert und würde ein friedliches Zusammenleben ermöglichen. Die Gründungscharta wurde vor dem Hintergrund der ersten Intifada geschrieben.

Das mit Artikel 3f der UN Resolution 3314 von 1974 kannte ich nicht.
Möglicherweise weil das nicht prominent propagiert wird, denn das würde uns durch die Zurverfügungstellung von Ramstein und anderen US-Militärbasen als logistische und informationstechnische Drehscheibe bei allen Angriffskriegen der USA und bei den Drohnenexekutionen zur Kriegspartei machen.
Das kollidiert mit dem grundgesetzlichen Verbot nach Art 26 GG
(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

Es gibt dazu vom verstorbenen Dieter Deisenroth, ehemaliger Richter (Bundesverwaltungsgericht) und Rechtswissenschaftler zum Thema Kriegsvölkerrecht, eine interessante Stellungnahme zur Rechtslage der US-Stützpunkte in Deutschland in Verbindung mit dem Irakkrieg.
Einfach "US-Stützpunkte in Deutschland im Irak-Krieg Dieter Deisenroth" bei Google eingeben. Hätte den Link zu der Seite gepostet, aber die undurchsichtige Linkpolitik hier macht das zum Vabanque-Spiel.

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