Die "EU-Verfassung", das ist nicht Fisch und nicht Fleisch.
Eine Verfassung gibt sich doch eher ein autonomes staatliches
Gebilde, das sich damit selber konstituiert. Und ich habe den
Eindruck daß sowohl die Franzosen wie auch die Niederländer das genau
so empfunden haben. Nämlich daß sich da der Staat "EU" mithilfe eines
Vertrages konstituieren will, womit sie dann zwangsweise zur mehr
oder weniger Abschaffung ihrer jeweiligen Nationalstaaten zugestimmt
hätten.
Das war so gesehen strategisch wohl ziemlich ungeschickt, wenn man
sich praktisch in eine Reihe mit der "declaration of independence"
oder auch der "déclaration des droits de l'homme" stellen will. Denn
bei genauerer Betrachtung ist das ganze doch eher ein Vertragswerk
"zur Verbesserung der Zusammenarbeit" und zur "verbesserten
Definition von Zuständigkeiten", eben ein mühsam ausgehandeltes
Kompromisspapier.
Die Hoffnung auf das grosse Auftrumpfen gegenüber den USA haben die
Wähler damit rundweg abgelehnt. Was ich auch getan hätte wenn man
sich für meine Meinung interessiert hätte.
Den Wunsch nach auftrumpfen halte ich für ebenso naiv wie
überflüssig. Die europäischen Politiker haben gerade bei der
Vorbereitung und Durchführung des Irakkrieges bewiesen, daß Einfluss
eben nicht nur an der Anzahl von Panzern und Flugzeugträgern
abzulesen ist, sondern auch an der Fähigkeit mit Argumenten zu
überzeugen. Und wer hier von der überragenden und uneinholbaren
militärischen supermacht USA spricht, wie gross dürfte denn wohl die
Lebenserwartung einer mit westlicher Erscheinung und beispielsweise
einer US-Flagge an der Schulter herumspazierenden Person im Grossraum
Irak, bzw. den Golfstaaten anzusetzen sein? Die dürfte wohl eher in
Tagen oder gar Stunden zu zählen sein, denn in Jahren.
Weil die militärische Macht allein eben nicht ausreicht.
Und das ist ein Punkt in dem Vertragswerk bei dem ich mir wirklich
nur an den Kopf fassen kann: "Stetige Verbesserung der militärischen
Fähigkeiten"!
Na aber hallo, was für Quarktaschen sind das denn, die so etwas in
eine "Verfassung" schreiben, die ja wohl dem Namen nach auf
Jahrhunderte angelegt sein sollte und nicht nur als Richtlinie "bis
uns was besseres einfällt".
Die Iraker beweisen gerade die Effizienz und Mächtigkeit von "arme
Leute"-strategien, die nicht viel mehr zu verlieren haben ausser
ihrem Leben und ihrem Glauben. Und dass ihnen den die USA eben nicht
lassen wollen, daran ist spätestens seit Abu Ghreib oder Guantanamo
selbst für den Durchschittsbildleser kein Zweifel mehr möglich.
Die USA sind schwach. Sie haben wenig Argumente anzubieten ausser den
immergleichen "Alles Teroristen"-Parolen. Schönen Gruss hier nebenbei
auch an Herrn Schily, der uns zur zeit so schon feist aus der
Gesässöffnung von Bush junior entgegengrinst. An dem Tag an dem er
mit einem kräftigen Arschtritt aus seinem Amtssitz am Spreebogen
verjagt wird möchte ich ihm gerne ins Gesicht sehen können. Wenn
alles gut läuft ist das ja schon diesen Herbst der Fall. Die Zeit
dürfte also auch zu knapp bemessen sein, um hier womöglich nochmal
"den Fouché" zu geben und rechtzeitig in die CSU oder FDP zu wechseln
und somit auf dem Ministersessel gleich sitzenbleiben zu können.
TF
P.S. Literaturtipp: Joseph Fouché, der Mann vor dem selbst Napoleon
und Robespierre gezittert haben. Beeindruckende Biografie von Stefan
Zweig.
http://www.republique.de/lit_zweig_fouche.php
Eine Verfassung gibt sich doch eher ein autonomes staatliches
Gebilde, das sich damit selber konstituiert. Und ich habe den
Eindruck daß sowohl die Franzosen wie auch die Niederländer das genau
so empfunden haben. Nämlich daß sich da der Staat "EU" mithilfe eines
Vertrages konstituieren will, womit sie dann zwangsweise zur mehr
oder weniger Abschaffung ihrer jeweiligen Nationalstaaten zugestimmt
hätten.
Das war so gesehen strategisch wohl ziemlich ungeschickt, wenn man
sich praktisch in eine Reihe mit der "declaration of independence"
oder auch der "déclaration des droits de l'homme" stellen will. Denn
bei genauerer Betrachtung ist das ganze doch eher ein Vertragswerk
"zur Verbesserung der Zusammenarbeit" und zur "verbesserten
Definition von Zuständigkeiten", eben ein mühsam ausgehandeltes
Kompromisspapier.
Die Hoffnung auf das grosse Auftrumpfen gegenüber den USA haben die
Wähler damit rundweg abgelehnt. Was ich auch getan hätte wenn man
sich für meine Meinung interessiert hätte.
Den Wunsch nach auftrumpfen halte ich für ebenso naiv wie
überflüssig. Die europäischen Politiker haben gerade bei der
Vorbereitung und Durchführung des Irakkrieges bewiesen, daß Einfluss
eben nicht nur an der Anzahl von Panzern und Flugzeugträgern
abzulesen ist, sondern auch an der Fähigkeit mit Argumenten zu
überzeugen. Und wer hier von der überragenden und uneinholbaren
militärischen supermacht USA spricht, wie gross dürfte denn wohl die
Lebenserwartung einer mit westlicher Erscheinung und beispielsweise
einer US-Flagge an der Schulter herumspazierenden Person im Grossraum
Irak, bzw. den Golfstaaten anzusetzen sein? Die dürfte wohl eher in
Tagen oder gar Stunden zu zählen sein, denn in Jahren.
Weil die militärische Macht allein eben nicht ausreicht.
Und das ist ein Punkt in dem Vertragswerk bei dem ich mir wirklich
nur an den Kopf fassen kann: "Stetige Verbesserung der militärischen
Fähigkeiten"!
Na aber hallo, was für Quarktaschen sind das denn, die so etwas in
eine "Verfassung" schreiben, die ja wohl dem Namen nach auf
Jahrhunderte angelegt sein sollte und nicht nur als Richtlinie "bis
uns was besseres einfällt".
Die Iraker beweisen gerade die Effizienz und Mächtigkeit von "arme
Leute"-strategien, die nicht viel mehr zu verlieren haben ausser
ihrem Leben und ihrem Glauben. Und dass ihnen den die USA eben nicht
lassen wollen, daran ist spätestens seit Abu Ghreib oder Guantanamo
selbst für den Durchschittsbildleser kein Zweifel mehr möglich.
Die USA sind schwach. Sie haben wenig Argumente anzubieten ausser den
immergleichen "Alles Teroristen"-Parolen. Schönen Gruss hier nebenbei
auch an Herrn Schily, der uns zur zeit so schon feist aus der
Gesässöffnung von Bush junior entgegengrinst. An dem Tag an dem er
mit einem kräftigen Arschtritt aus seinem Amtssitz am Spreebogen
verjagt wird möchte ich ihm gerne ins Gesicht sehen können. Wenn
alles gut läuft ist das ja schon diesen Herbst der Fall. Die Zeit
dürfte also auch zu knapp bemessen sein, um hier womöglich nochmal
"den Fouché" zu geben und rechtzeitig in die CSU oder FDP zu wechseln
und somit auf dem Ministersessel gleich sitzenbleiben zu können.
TF
P.S. Literaturtipp: Joseph Fouché, der Mann vor dem selbst Napoleon
und Robespierre gezittert haben. Beeindruckende Biografie von Stefan
Zweig.
http://www.republique.de/lit_zweig_fouche.php