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Avatar von Hinrich Garst
  • Hinrich Garst

14 Beiträge seit 07.11.2023

Grundrechte heißen ja deswegen so

weil sie grundsätzlich sind. Man muss dafür nicht jemandem gefallen müssen, einen Nachweis vorzeigen, eine Prüfung ablegen oder in einer sonstigen Bringschuld um sie zu erwerben. Man hat sie einfach. Das haben in der Politik und den Medien schon zu viele völlig verdrängt, wenn sie es denn je überhaupt gewußt haben.

Andersrum ist es richtig.

Wenn der Staat Grundrechte in irgendeiner Art einzuschränken gedenkt, dann muss er dafür triftige Gründe auffahren und nicht einfach nur auf Zuruf agieren. Inzwischen sind de facto wie de jure, die im GG niedergeschriebenen Grundrechte nicht mal mehr das Papier wert auf dem sie stehen und das war schon vor dem Topic um das es hier geht der Fall.

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