MaxM schrieb am 10. Juli 2004 13:14
> Der Gesetzentwurf von Fr. Zypries, immerhin mal Staatssekretärin beim
> aktenwerfenden Choleriker Schily, mag zwar zurückgezogen worden sein.
> Fr. Zypries wird aber nicht mehr von der in dem Entwurf einmal
> vorgestellten Linie prinzipiell abweichen. Sie wird hier und dort
> etwas abmildern (z.B. das Abhörverbot für Seelsorger belassen, oder
> bei weniger Straftaten das Mindeststrafmaß hoch setzen), aber das
> Abhören von Personen nicht so einschränken, wie man es eigentlich in
> Reaktion auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes erwarten
> dürfte.
Und letztendlich wird es höchstens die Möglichkeit der
Verfassungsklage geben, so dass es wieder Jahre dauern wird bis
entschieden wird und bis zur Entscheidung gibt es dannw eider neue
Gesetze etc. pp
Der Datenschutzbeauftragte ist längst ein immergrünes Feigenblatt
geworden, dem man mit der Geduld einer Parkuhr zuhört und von dem man
sich dann entfernt wenn die Pflichtzeit abgelaufen ist, die
Zivilgesellschaft übt sich in Elfenbeinturmbauen, in Gegenlobbyismus
und dergleichen mehr und schaut mit kugelrunden Augen auf den Bürger,
der wiederum irritiert auf die allseits vor sich gehende
Berlinisierung schaut oder schwenkt die Siegesfahne nach einem "zwar
negativen aber irgendwie doch positivem WSIS" während der besorgte
Bürger seinem Frust oder seiner Wut durch die Abgabe einer
Unterschrift zur Emailpetition Ausdruck verleiht und darauf hofft,
dass man nicht herausbekommt, wer hinter der Adresse steckt.
Da das große Damoklesschwert des "Freunde verlierens", "Job
verlierens" bzw. des "Bringt doch sowieso nichts, wir haben keine
Chance, ist doch eh alles verloren, wir haben sowieso nichts zu
sagen" stets über uns schwebt und wir es aber im ausgewalzten Zustand
auch gerne als Kuscheldecke benutzen, kann man gar nichts tun. Rein
gar nichts.
Außer sich die Narrenkappe freiwillig aufsetzen und weitermachen mit
dem, was einem möglich ist.
Twister
> Der Gesetzentwurf von Fr. Zypries, immerhin mal Staatssekretärin beim
> aktenwerfenden Choleriker Schily, mag zwar zurückgezogen worden sein.
> Fr. Zypries wird aber nicht mehr von der in dem Entwurf einmal
> vorgestellten Linie prinzipiell abweichen. Sie wird hier und dort
> etwas abmildern (z.B. das Abhörverbot für Seelsorger belassen, oder
> bei weniger Straftaten das Mindeststrafmaß hoch setzen), aber das
> Abhören von Personen nicht so einschränken, wie man es eigentlich in
> Reaktion auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes erwarten
> dürfte.
Und letztendlich wird es höchstens die Möglichkeit der
Verfassungsklage geben, so dass es wieder Jahre dauern wird bis
entschieden wird und bis zur Entscheidung gibt es dannw eider neue
Gesetze etc. pp
Der Datenschutzbeauftragte ist längst ein immergrünes Feigenblatt
geworden, dem man mit der Geduld einer Parkuhr zuhört und von dem man
sich dann entfernt wenn die Pflichtzeit abgelaufen ist, die
Zivilgesellschaft übt sich in Elfenbeinturmbauen, in Gegenlobbyismus
und dergleichen mehr und schaut mit kugelrunden Augen auf den Bürger,
der wiederum irritiert auf die allseits vor sich gehende
Berlinisierung schaut oder schwenkt die Siegesfahne nach einem "zwar
negativen aber irgendwie doch positivem WSIS" während der besorgte
Bürger seinem Frust oder seiner Wut durch die Abgabe einer
Unterschrift zur Emailpetition Ausdruck verleiht und darauf hofft,
dass man nicht herausbekommt, wer hinter der Adresse steckt.
Da das große Damoklesschwert des "Freunde verlierens", "Job
verlierens" bzw. des "Bringt doch sowieso nichts, wir haben keine
Chance, ist doch eh alles verloren, wir haben sowieso nichts zu
sagen" stets über uns schwebt und wir es aber im ausgewalzten Zustand
auch gerne als Kuscheldecke benutzen, kann man gar nichts tun. Rein
gar nichts.
Außer sich die Narrenkappe freiwillig aufsetzen und weitermachen mit
dem, was einem möglich ist.
Twister