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  • M.O.I Abt. Wiederbeschaffung

mehr als 1000 Beiträge seit 30.03.2020

Fragen zu Transparenz und Kontrolle, in der Tat

Da muss man schon mal fragen, ob das Konstrukt des ÖRR in der Form überhaupt weiter Bestand haben kann. Denn die Aufsicht hat ja ganz offenbar mindestens an einer Stelle auf ganzer Linie versagt. Sind darauf hin unabhängige Prüfungen der Vertragskonstrukte bei anderen Anstalten angestoßen wrden? Gibt es da einen öffentlich zugänglichen Bericht?

Wirtschaftliche Kontrollmechanismen scheint es außer der politisch motivierten Absegnung der Erhöhung der Zwangsbeiträge kaum zu geben. Denn die Frage, ob das "Angebot" überhaupt einen "Bedarf" deckt und wenn dann für wen, ist wohl auch nicht so einfach zu beantworten.

Und wo es um "Sparmaßnahmen" geht, stellt sich die Frage, wie die bei den ÖR-Anstalten aussehen. Wird da vorzugsweise nur bei den unteren Etagen gespart? Auch das ist ein Stück Transparenz, das den Beitragszahlern durchaus geschuldet wird.

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