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Thema: Friedrich Merz

Alle Beiträge zu: Friedrich Merz

Cannabis-Gesetz: Kiffen in zehn Tagen legal – aber dank Merz nicht mehr cool?

Bundesrat winkt Legalisierung durch. CDU-Chef sorgte zuvor mit Outing für Erheiterung: Hat er wirklich Gras geraucht – und wessen Position bestätigt das? Ein Kommentar.

Claudia Wangerin
22. März 2024, 16:00 Uhr
120

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Angriff auf Bürgergeld: Will die CDU 46 Millionen Arbeitnehmer erpressen?

Laut Parteichef Merz geht es um Arbeitsunwillige. Sozialverband warnt davor, psychisch Kranken den letzten Tritt zu geben. Arbeitsrechtler sieht weitere Gefahr.

Claudia Wangerin
18. März 2024, 09:00 Uhr
257

Schuldenbremse: Wem die Aussetzung nicht genügt und warum

Selbst manche Unionspolitiker fordern eine Reform. Der Parteinachwuchs kritisiert das. Spricht der JU-Chef damit für eine Generation oder für eine Klasse?

Claudia Wangerin
24. November 2023, 11:00 Uhr
8

Haushaltssperre und Folgen: Wer ist schuld an der Schuldenkrise, die keine ist?

SPD wie CDU/CSU stimmten 2009 für die Schuldenbremse. Die Folge: ein Investitionsstau, an dem keiner schuld sein will. Beseitigt werden könnte er. Ein Kommentar.

Claudia Wangerin
22. November 2023, 16:00 Uhr
111

Schuldenbremse über alles – Strom- und Gaspreisbremse in Gefahr?

Haushaltsurteil stellt nicht nur Klimaprojekte in Frage. Auch Lebenshaltungskosten könnten steigen. Warum Habeck sagt, Dankesschreiben seien an die Union zu richten.

Thea Petrik
20. November 2023, 16:00 Uhr
131

German Angst: Migration steht wieder hoch im Kurs der Reizthemen

Anfang des Jahres machte sich weniger als die Hälfte der Bevölkerung große Sorgen wegen Zuwanderung. Nun toppt das Thema Inflation und Klimakrise. Mögliche Hintergründe.

Claudia Wangerin
13. Oktober 2023, 11:00 Uhr
120

AfD-nahe Stiftung: Würde deren Chefin heute noch die CDU verlassen?

Die Desiderius-Erasmus-Stiftung soll keine Bundesmittel mehr erhalten. Kriterien dafür enthält ein aktueller Gesetzentwurf. Über Schwierigkeiten der inhaltlichen Abgrenzung.

Claudia Wangerin
12. Oktober 2023, 15:00 Uhr
20

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Asyldebatte nach "Kanzler-Machtwort": Copy and Paste bei der AfD?

Deutschland soll EU-Asylrechtsverschärfung nicht im Weg stehen, so Scholz. Zur "parteipolitischen Profilierung" eigne sich das Thema aber nicht. Wem das herzlich egal ist.

Claudia Wangerin
28. September 2023, 09:00 Uhr
49

"Deutschland-Pakt" und Nato-Ziele: Schlagabtausch in Generaldebatte

CDU-Chef Merz sieht die Bundeswehr als "ungeliebtes Kind". Kanzler Scholz verspricht Einhaltung der Zwei-Prozent-Rüstungsquote ab 2028. Was sonst noch verkündet wurde.

Thea Petrik
06. September 2023, 16:30 Uhr
12

Dumm, dümmer, Merz

Mediensplitter (34): Vor dem Rechtsruck? Der CDU-Vorsitzende hat nicht nur ein Kommunikationsproblem. Der Opposition geht es noch viel schlechter als der Ampel.

Rüdiger Suchsland
28. Juli 2023, 14:00 Uhr
89

CDU, Merz und AFD: Die Brandmauer ist doch nur eine Nebelkerze

Hat Merz eine Zusammenarbeit mit der AfD gefordert? Er stellt das nun in Abrede. Warum das nicht glaubwürdig ist. Ein Telepolis-Leitartikel.

Harald Neuber
24. Juli 2023, 11:00 Uhr
176

Christlich Demokratische Alternative für Deutschland

Friedrich Merz wollte die Ergebnisse der AfD einst halbieren. Davon ist das bürgerlich-konservative Lager weit entfernt. Welche Konsequenzen das hat.

Peter Nowak
14. Juli 2023, 11:00 Uhr
36

AfD-Höhenflug: Merz wirbt um rechte Protestwähler

CDU-Chef überhäuft AfD-Anhänger mit Verständnis. Sie seien von Gendersprache und Bevormundung beim Klimaschutz genervt. Zwei Drittel von ihnen sagen aber noch etwas anderes.

Claudia Wangerin
05. Juni 2023, 16:00 Uhr
297

Arbeitslose als Feindbild im neuen CDU-Programm?

Vor rund 20 Jahren war die SPD treibende Kraft, als die Daumenschrauben für Erwerbslose angezogen wurden. Jetzt will die CDU damit punkten. Was sie sonst noch plant.

Claudia Wangerin
22. Mai 2023, 11:00 Uhr
142

Armut und Reichtum: Sind wir nicht alle irgendwie Mittelschicht?

Studie der Uni Konstanz zeigt verzerrte Wahrnehmung. Viele verorten sich laut "Ungleichheitsbarometer" in der falschen Schicht. Das hat Folgen für die politische Willensbildung.

Claudia Wangerin
13. Mai 2023, 16:00 Uhr
294

Von Merz bis Rechtsaußen: Eigentümerblock hetzt gegen Arme

Das Bürgergeld wird als komfortable Alternative zur Erwerbsarbeit dargestellt. Die Kampagne richtet sich auch und vor allem gegen Arbeitende. Denn die Absicht dahinter ist, den Preis der Ware Arbeitskraft niedrig zu halten.

Peter Nowak
17. November 2022, 11:00 Uhr
99

So verrät Friedrich Merz den Wertewesten

Der Oppositionsführer hat seine "Sozialtourismus"-Äußerung zurückgenommen. Doch sie war ohnehin nur ein Testballon. Die Einlassung birgt politische Gefahren. Ein Kommentar.

Sabine Schiffer
02. Oktober 2022, 08:00 Uhr
110

Inflation, Energiemangel, Sanktionen: Scholz sieht "Herausforderungen"

Themen des Tages: Die Krise erreicht den Bundestag. Die Masken fallen ein bisschen. Und Polen will Geld.

Harald Neuber
07. September 2022, 16:00 Uhr
100

Merz' geplante Kiew-Reise und die "Zeitenwende" 2.0 der Union

Geht es den Unionsparteien um parteipolitische Spielchen, um hehre Ziele oder um noch mehr Aufrüstung?

Claudia Wangerin
02. Mai 2022, 14:00 Uhr
97

Mehr Waffen schaffen keinen Frieden

Wer als Politiker ernstgenommen werden will, sollte selbst die Sorgen der Menschen ernstnehmen. Eine Replik auf Friedrich Merz

Margot Käßmann
01. März 2022, 00:00 Uhr
505

"Nationale Kraftanstrengung": Scholz verkündet Aufrüstungspläne

Die Regierungserklärung des Bundeskanzlers dürfte vor allem eine Branche gefreut haben. Bundestag stimmt unter anderem Entsendung weiterer Soldaten nach Litauen zu

Claudia Wangerin
27. Februar 2022, 16:00 Uhr
1356

CDU: Last Exit Merz

Klare Kante war gestern. Der neue CDU-Vorsitzende will und muss es allen rechtmachen. Es droht nichts weniger als ein historischer Absturz

Werner Rügemer
24. Januar 2022, 00:00 Uhr
131

Lobbyverband im CDU-Vorstand: Parteimitglied will notfalls klagen

Luke Neite greift Vorschläge aus dem Offenen Brief des Vereins LobbyControl an alle Parteimitglieder auf. Die CDU braucht aus seiner Sicht mehr Stimmen gegen den Rechtsdrall

Claudia Wangerin
19. Januar 2022, 16:15 Uhr
56

Wirtschaftsrat der CDU: ziemlich beste Freunde

Dauergast im Parteivorstand: Der Verein Lobbycontrol hat ein Gutachten zur Verstrickung des Lobbyverbands in CDU-Strukturen veröffentlicht und hält sie für rechtswidrig

Claudia Wangerin
14. Januar 2022, 14:15 Uhr
36

Der Wolf hat Kreide gefressen

Friedrich Merz wird nun also doch noch CDU-Chef

Rüdiger Suchsland
20. Dezember 2021, 10:35 Uhr
68

CDU-Basis wählt den Anti-Merkel

Gut eine Woche nach dem Wechsel im Kanzleramt entscheidet sich die christdemokratische Basis für den deutlichsten Bruch mit der bisherigen Parteikultur – und wählt Friedrich Merz

Harald Neuber
17. Dezember 2021, 15:45 Uhr
268

CDU-Vorsitz: Die vertane Chance auf eine neue Verpackung

Inhaltlich steht auch die vergleichsweise junge Tierärztin, die gegen Friedrich Merz, Helge Braun und Norbert Röttgen antreten wollte, nicht unbedingt für radikale Erneuerung

Claudia Wangerin
23. November 2021, 15:30 Uhr
51

Rückwärts immer: "Erneuerung" mit Friedrich Merz

Der angebliche Favorit für den CDU-Vorsitz hat für die große Mehrheit nichts Gutes zu bieten. Das allerdings gilt für alle Generationen. Und er verkauft es auch noch schlecht

Claudia Wangerin
03. November 2021, 12:30 Uhr
141

"Das gegenseitige Loben wäre auch was für CDU und CSU"

Ein Gespräch mit dem langjährigen CDU-Politiker Wolfgang Bosbach – über die Krise seiner Partei, die AfD-Wahlerfolge im Osten, die CSU-Politik "gegen Ungeimpfte" sowie Atomkraft und Kohleausstieg

Marcel Malachowski
20. Oktober 2021, 14:30 Uhr
17

Warum Friedrich Merz politisch verhindert werden muss

Bei einer Regierungsbeteiligung der Christdemokraten könnte der CDU-Politiker Finanz- oder Wirtschaftsminister werden. Doch Merz kommt vom Investmentgiganten BlackRock. Lobbyismuskritiker warnen

Wolf Wetzel
15. September 2021, 11:00 Uhr
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