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Thema: Olaf Scholz

Alle Beiträge zu: Olaf Scholz

Klagewelle: Muss die Scholz-Regierung Waffenexporte nach Israel stoppen?

Mehrere Klagen und Anzeigen laufen. Nicaragua und deutsche Anwälte verlangen Stopp von Militärexporten. Wie Israels Gaza-Krieg mit deutscher Hilfe betrieben wird.

David Goeßmann
08. April 2024, 12:15 Uhr
33

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Frankreich und Deutschland streiten, während Ukraine-Krise sich verschärft

Taurus-Desaster und Macrons "Boots on the ground" spalten beide Nationen. Es zeigt die Uneinheitlichkeit der Europäer. Was dahintersteckt und daraus folgt. Gastbeitrag.

Molly O-Neal
14. März 2024, 00:00 Uhr
52

Scholz, Macron und Biden: Warum ihre Zustimmungswerte stetig sinken

Vor allem junge Leute halten nichts von ihren Regierungschefs. Sie seien unfähig. In einer Frage driftet die westliche Führung ins Abseits. Gastbeitrag.

Vijay Prashad
07. März 2024, 12:00 Uhr
17

Taurus-Gate und Attacken auf Scholz: Will Putin einen CDU-Kanzler?

Der Verteidigungsminister ist sicher, was die russische Seite mit dem Leak bezweckt: Spaltung. Aber kann sie auch wollen, dass die Union profitiert?

Claudia Wangerin
04. März 2024, 16:00 Uhr
149

Der letzte Versuch der Europäer, den Sieg für die Ukraine zu erringen

Frankreichs Macron spricht von Bodentruppen. Andere wollen Raketen mit größerer Reichweite schicken. Das ist alles Unsinn. Gastbeitrag.

George Beebe, Anatol Lieven
03. März 2024, 08:00 Uhr
622

Scholz zieht rote Linie: Keine deutschen Soldaten in die Ukraine

Videobotschaft: Nato wird nicht Kriegspartei. Angeblich sind sich alle Verbündeten einig. Was bedeutet das Versprechen für den Streit um Taurus-Marschflugkörper?

Claudia Wangerin
29. Februar 2024, 09:00 Uhr
75

Taurus-Streit in zweiter Runde: Scholz fürchtet Ausweitung des Ukraine-Krieges

Bundestagsbeschluss traf keine klare Aussage. Sind für den Taurus-Einsatz deutsche Spezialisten in der Ukraine nötig – und wäre das das einzige Problem?

Claudia Wangerin
27. Februar 2024, 09:00 Uhr
68

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Milliarden für Aufrüstung: Wird die Schuldenbremse extra für Waffen ausgesetzt?

Ampel debattiert über Rüstungsfinanzierung. Sozialkürzungen stehen im Raum. Auch die IG Metall will die Waffenindustrie stärken – unter einer Bedingung.

Claudia Wangerin
21. Februar 2024, 16:10 Uhr
70

EU-Atomwaffen: Lernt die SPD, die Bombe zu lieben?

Wirbel um Atombomben-Aussage von Spitzenkandidatin Barley. Union verlangt von Scholz Klarheit. Was zum Thema in den Wahlprogrammen stand.

Claudia Wangerin
14. Februar 2024, 09:00 Uhr
113

Rheinmetall-Aktie im Höhenflug: Dieser Kriegsgewinner steht schon fest

Zumindest eine Branche boomt durch den Ukraine-Krieg – und durch die indirekte Beteiligung westlicher Staaten. Welche Rolle spielt Lobbyismus?

Claudia Wangerin
13. Februar 2024, 16:00 Uhr
54

Scholz auf Ukraine-Mission in den USA: Deutschland war nie nur Getriebener

Großmacht-Träume unter dem Label Ukraine-Solidarität: Die deutsche Sehnsucht nach dem Ende der Nachkriegsordnung von Jalta. Ein Kommentar.

Peter Nowak
11. Februar 2024, 14:00 Uhr
66

Regierungsoffen statt rechtsoffen: Wie die Ampel-Spitze die Anti-AfD-Demos für sich nutzt

Tausende auf Demos in Berlin und Potsdam. Anwesenheit von Bundeskanzler und Außenministerin wirft Fragen zur Transparenz auf. Ein kritischer Rückblick.

Christiane Voges
15. Januar 2024, 10:00 Uhr
37

Doppelmoral: SPD macht auf Opposition und lobt Pannen-Kanzler Scholz

Größte Regierungspartei redet, als wäre sie in der Opposition. Esken plädiert für soziale Politik, Kühnert für Seenotrettung. Was daran zynisch ist. Ein Kommentar.

Peter Nowak
11. Dezember 2023, 09:00 Uhr
48

Olaf Scholz unter Beschuss: Warum die Zukunft des Kanzlers immer unsicherer wird

Karlsruher Urteil löst Kritiklawine aus. Auch bei denen, die seine Politik unbeirrt mitgetragen haben. Wird der Sturz des Sozialdemokraten jetzt herbeigeschrieben?

Philipp Fess
09. Dezember 2023, 10:00 Uhr
98

Spar- und Asyl-Debatten auf SPD-Parteitag: "Mein Kanzler kennt meinen Standpunkt"

Die SPD ringt um Wege aus der Haushaltskrise. Zugleich geht es um Grundsatzfragen in der Asylpolitik. Das sagt die stellvertretende Vorsitzende.

Manuel Schumann
08. Dezember 2023, 16:00 Uhr
29

Schiefer Turm von Hamburg: Signa-Krise lässt Elbtower wanken

Baustillstand in der Hafencity. Olaf Scholz' Rolle beim Projektzuschlag zugunsten des Tiroler Immobilienmoguls René Benko wirft Fragen auf. Ein Kommentar.

Ralf Wurzbacher
11. November 2023, 11:00 Uhr
25

Der Israel-Hass des schwierigen Partners

960 Moscheevereine in Deutschland von türkischer Religionsbehörde gesteuert: Erdogans Antisemitismus wirkt auch hier. Doch das ist nicht alles. Hintergründe und Kommentar.

Elke Dangeleit
02. November 2023, 09:00 Uhr
25

Verbote von Hamas und Samidoun: Keine Solidarität mit Antisemiten

Teile der Linken verabschieden sich von reflexhafter Palästina-Solidarität. Das ist angesichts der Hamas-Pogrome in Israel eine gute Nachricht. Was zu hoffen bleibt.

Peter Nowak
12. Oktober 2023, 16:30 Uhr
168

Hoffnung für israelische Geiseln durch Scholz-Treffen mit dem Emir von Katar?

Möglicher Gefangenenaustausch mit Hamas: Israelische Zeitung hebt deutsche Erfahrung bei Verhandlungen hervor. Was ein Minister davon hält.

Thea Petrik
11. Oktober 2023, 11:00 Uhr
19

Scholz unter Druck: Bleibt er beim Nein zur Taurus-Lieferung?

Rollenverteilung ähnlich wie bei Panzer-Debatte. Mediale Schützenhilfe für Befürworter. Der zögernde Bundeskanzler wird erneut als Feigling gelabelt.

Claudia Wangerin
06. Oktober 2023, 09:00 Uhr
154

Asyldebatte nach "Kanzler-Machtwort": Copy and Paste bei der AfD?

Deutschland soll EU-Asylrechtsverschärfung nicht im Weg stehen, so Scholz. Zur "parteipolitischen Profilierung" eigne sich das Thema aber nicht. Wem das herzlich egal ist.

Claudia Wangerin
28. September 2023, 09:00 Uhr
49

Olaf Scholz gegen "Scheinlösungen" für Ukraine – ist damit auch EU-Politik gemeint?

In Europa schwindet die Solidarität für die Ukraine und ein neuer Rechtstrend droht. Das liegt auch an Brüssel und Berlin, die Probleme nicht nachhaltig lösen. Ein Kommentar.

Bernd Müller
20. September 2023, 15:00 Uhr
37

Kritik der ARD-Dokumentation "Ernstfall": Die Achterbahnfahrt der Ampel

Propaganda oder Analyse? Stefan Lamby porträtiert in der ARD die erste Halbzeit der Ampelregierung. Er fällt ein deutlich positives Urteil. Ist das angemessen?

Rüdiger Suchsland
15. September 2023, 15:00 Uhr
51

Wie tief misstraut Olaf Scholz der Ukraine?

Mediensplitter (39): Korruption, schlechte Manieren, Verrat: "Hart aber Fair" zu Selbstzweifel der deutschen Ukraine-Politik, die Lage der Ampel – und die Furcht vor der Zukunft.

Rüdiger Suchsland
12. September 2023, 14:00 Uhr
26

"Deutschland-Pakt" und Nato-Ziele: Schlagabtausch in Generaldebatte

CDU-Chef Merz sieht die Bundeswehr als "ungeliebtes Kind". Kanzler Scholz verspricht Einhaltung der Zwei-Prozent-Rüstungsquote ab 2028. Was sonst noch verkündet wurde.

Thea Petrik
06. September 2023, 16:30 Uhr
12

Frieden war gestern. Heute ist Krieg!

Bundeskanzler Scholz verbannt die Friedensbewegung zurück in die Achtzigerjahre. Warum das symptomatisch für seine "Zeitenwende" ist. Und was dahintersteckt.

Jan Jakob Teiler
04. September 2023, 08:00 Uhr
98

Baerbock & Co.: Deutsche Außenpolitik setzt auf Sanktionen statt auf echte Partnerschaft

Die Ampelkoalition verzettelt sich mit Sanktionen und Normen-Heuchelei auf der Weltbühne. Der Globale Süden zeigt Deutschland zunehmend die kalte Schulter. Was läuft falsch?

Günther Maihold
27. August 2023, 08:00 Uhr
232

Wenn Kritiker "aus der Hölle kommen": Wer bringt dem Kanzler Manieren bei?

Olaf Scholz sieht in der Friedenstaube neuerdings ein satanisches Symbol. Das legt seine Äußerung auf dem Münchner Marienplatz nahe. Wie ernst muss er genommen werden?

Andreas Wehr
23. August 2023, 09:00 Uhr
139

Erst Leopard-Panzer, jetzt Taurus-Marschflugkörper: Debatte mit verteilten Rollen

Bei der Debatte um weitere Waffen für die Ukraine wiederholen sich die Argumente der letzten Monate. Die Rollen sind klar verteilt. Ein Vorwurf wird dabei besonders betont.

Peter Nowak
15. August 2023, 09:00 Uhr
448

Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine – Vertrauensfrage unter Waffenbrüdern

FDP, Grüne und CDU fordern schnelle Lieferung. Kanzler Scholz bringt technische Reichweitenbeschränkung ins Spiel. Wäre dies sicherer als eine Absprache?

Thea Petrik
12. August 2023, 14:00 Uhr
441

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