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Thema: SPD

Alle Beiträge zu: SPD

Opposition in der Türkei: Wie will sie die Erdoğan-Hegemonie beenden?

Erdoğan-Partei erlitt große Niederlage. Republikanische Volkspartei CHP setzt auf Erneuerung, sucht Nähe zu deutscher SPD. Steht in Türkei Machtwechsel an der Spitze an?

Ruslan Suleimanov
04. April 2024, 12:00 Uhr
8

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Demontage von Egon Bahr: Warum wir diese emotionale Mobilmachung ablehnen

Bahrs Entspannungspolitik war richtig. Die Kritik an ihr basiert auf historischen Kapriolen und Fehldarstellungen. Eine Replik auf Heinrich August Winkler und Gerhard Baum.

Heidemarie Wieczorek-Zeul, Peter Brandt, Götz Neuneck
31. März 2024, 08:00 Uhr
85

"… wenn Putin keine Grenzen gesetzt werden"

Offener Brief kritisiert SPD-Politik zu Russland und Ukraine. Autoren fordern harten Kurs gegen Moskau. Hier das Schreiben im Wortlaut.

Redaktion Telepolis
29. März 2024, 18:00 Uhr
314

Ukraine-Politik der SPD: Historiker gegen Scholz, Parteispitze gegen Historiker

Geschichtsforscher wenden sich gegen Linie des Kanzlers. Dabei geht es auch um die historische Ostpolitik. Kommt es zur Zeitenwende in der SPD?

Harald Neuber
29. März 2024, 18:00 Uhr
36

Der Papst, die Sozialdemokratie und die Einheizer des Ukraine-Kriegs

Die Angst regiert: Wie der Ukraine-Krieg die bürgerliche Contenance auflöst. Die medialen Eliten der Berliner Republik sind in Rage. Ein Kommentar.

Rüdiger Suchsland
17. März 2024, 14:00 Uhr
39

Den Krieg verlernen: Wenn Alt-Grüne die SPD aus falschen Gründen angreifen

Worte wie Defätist oder Lumpenpazifist sollen diffamieren. Sie können aber auch als Auszeichnung betrachtet werden. Ein Kommentar.

Peter Nowak
16. März 2024, 16:00 Uhr
98

Renten-Streit: Framing als Generationenkonflikt, als gäbe es keinen Bezug zu den Löhnen

Jung gegen Alt – diese Front wird in Talkshows aufgemacht. Wie dabei Tarifkämpfe ausgeblendet werden und warum politische Streiks nötig wären. Ein Kommentar.

Claudia Wangerin
15. März 2024, 16:00 Uhr
63

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EU-Atomwaffen: Lernt die SPD, die Bombe zu lieben?

Wirbel um Atombomben-Aussage von Spitzenkandidatin Barley. Union verlangt von Scholz Klarheit. Was zum Thema in den Wahlprogrammen stand.

Claudia Wangerin
14. Februar 2024, 09:00 Uhr
113

Demos gegen Rechts: Für welche Demokratie stehen der Sozialdemokrat Olaf Scholz und seine SPD?

Ironie der SPD: Scholz feiert Demokratie, während seine Partei sie aushöhlt. Selbst wenn sie diesen Fehler einsieht, wird es wohl zu spät sein. Ein Zwischenruf.

Hans-Peter Waldrich
06. Februar 2024, 00:00 Uhr
137

Ruf nach AfD-Verbot: Kampf gegen Rechts oder Angst vor Machtverlust?

Ein AfD-Verbot dürfte spätestens an EU-Gerichten scheitern. Angesichts von Umfragen wirkt der SPD-Vorstoß ungeschickt. Ist er ernst gemeint? Ein Kommentar.

Peter Nowak
04. Januar 2024, 09:00 Uhr
181

Doppelmoral: SPD macht auf Opposition und lobt Pannen-Kanzler Scholz

Größte Regierungspartei redet, als wäre sie in der Opposition. Esken plädiert für soziale Politik, Kühnert für Seenotrettung. Was daran zynisch ist. Ein Kommentar.

Peter Nowak
11. Dezember 2023, 09:00 Uhr
48

Russland-Politik der SPD: "Die Aufarbeitung ist noch nicht abgeschlossen"

SPD-Parteitag: Leipziger Sozialdemokraten fordern "blinde Flecken der SPD-Ostpolitik aufzuarbeiten". Gespräch mit einem der Antragsteller.

Manuel Schumann
09. Dezember 2023, 14:00 Uhr
56

Spar- und Asyl-Debatten auf SPD-Parteitag: "Mein Kanzler kennt meinen Standpunkt"

Die SPD ringt um Wege aus der Haushaltskrise. Zugleich geht es um Grundsatzfragen in der Asylpolitik. Das sagt die stellvertretende Vorsitzende.

Manuel Schumann
08. Dezember 2023, 16:00 Uhr
29

Ampel-Bruchstellen: Überlebt die Koalition diese Haushaltskrise?

FDP will prinzipiell an Schuldenbremse festhalten. Wo sie sparen will – und warum sie weniger Angst vor den Folgen haben muss als SPD und Grüne. Ein Kommentar.

Claudia Wangerin
27. November 2023, 16:30 Uhr
59

Haushaltssperre und Folgen: Wer ist schuld an der Schuldenkrise, die keine ist?

SPD wie CDU/CSU stimmten 2009 für die Schuldenbremse. Die Folge: ein Investitionsstau, an dem keiner schuld sein will. Beseitigt werden könnte er. Ein Kommentar.

Claudia Wangerin
22. November 2023, 16:00 Uhr
111

Nie wieder Krieg ohne uns: Wie Bundeswehr und Gesellschaft mobil gemacht werden

Neben weiterem Sozialabbau für Rüstung wird ein Revival der Wehrpflicht ins Gespräch gebracht. Ampel-Parteien im Grundsatz einig. Das weckt Erinnerungen. Ein Kommentar.

Peter Nowak
03. November 2023, 09:00 Uhr
185

Von Hartz IV bis Putin: Warum der SPD die Ehrung von Gerhard Schröder schadet

Altkanzler hat Sozialstaat abgewickelt und Militäreinsätze enttabuisiert. Nun hat die SPD ihn geehrt. Einigen Genossen war das peinlich. Ein Kommentar.

Claudia Wangerin
27. Oktober 2023, 16:30 Uhr
79

Asyldebatte: Muss das Grundrecht bald wieder unters Messer?

Nach Schuldzuweisungen zeichnet sich Einigung ab: Lindner scheint fast sicher zu sein, dass auch die Grünen mitmachen würden. Bei wem die Debatte üble Erinnerungen weckt.

Claudia Wangerin
25. September 2023, 11:00 Uhr
69

Konservative und die AfD: Steuersenkung als Tabubruch?

Vor "Steigbügelhaltern des Faschismus" wird gewarnt. Historische Vergleiche werden gezogen. War das Stimmverhalten von CDU, FDP und AfD in Thüringen schon Zusammenarbeit?

Thea Petrik
15. September 2023, 16:00 Uhr
149

"Deutschland-Pakt" und Nato-Ziele: Schlagabtausch in Generaldebatte

CDU-Chef Merz sieht die Bundeswehr als "ungeliebtes Kind". Kanzler Scholz verspricht Einhaltung der Zwei-Prozent-Rüstungsquote ab 2028. Was sonst noch verkündet wurde.

Thea Petrik
06. September 2023, 16:30 Uhr
12

Disput um Ukraine-Thesen von Günter Verheugen: Die "Zeitenwende" zerreißt die SPD

Ehemaliger EU-Kommissar hatte Umdenken in der Ukraine-Politik gefordert. SPD-Genossen und Transatlantiker sahen Aussagen "im Sinne Putins". Was es mit dem Streit auf sich hat.

Harald Neuber
03. September 2023, 14:00 Uhr
296

Zwischenbilanz: Warum die Umfragewerte der Ampel im Grunde noch gut sind

Gemessen an den Versprechungen sind die Ergebnisse katastrophal. Nicht alle würden aber aus Protest AfD wählen. Profitiert die Regierung vom chaotischen Zustand der Linken?

Claudia Wangerin
31. August 2023, 12:00 Uhr
50

Günter Verheugen: Ukraine nicht mehr bedingungslos unterstützen

SPD-Politiker drängt auf diplomatische Lösung. Vergleich mit Entspannungspolitik Willy Brandts. Wie er seine Positionen begründet.

Harald Neuber
31. August 2023, 08:00 Uhr
662

Bundesweiter Mietenstopp? – Nicht wirklich

Was die SPD vorschlägt, wäre für Mieterinnen und Mieter ein Fortschritt im Vergleich zum Koalitionsvertrag. Die Linke will eigenen Einfluss erkennen.

Claudia Wangerin
29. August 2023, 11:00 Uhr
152

Antisemitisches Flugblatt: Warum Hubert Aiwanger kein Opfer ist

Die politische Entwicklung eines Ministers sollte für die Öffentlichkeit nachvollziehbar sein. Das ist nicht zu viel verlangt. Auch wegen einer Auseinandersetzung, die das konservative Lager gerade führt.

Claudia Wangerin
28. August 2023, 11:00 Uhr
392

Wenn Kritiker "aus der Hölle kommen": Wer bringt dem Kanzler Manieren bei?

Olaf Scholz sieht in der Friedenstaube neuerdings ein satanisches Symbol. Das legt seine Äußerung auf dem Münchner Marienplatz nahe. Wie ernst muss er genommen werden?

Andreas Wehr
23. August 2023, 09:00 Uhr
139

Cannabis-Legalisierung als "Bürokratiemonster": Droht eine Überlastung der Gerichte?

Viel Klein-Klein im Gesetzentwurf: Nachbarschafts-Streits scheinen vorprogrammiert. Deutscher Richterbund fürchtet Mehrarbeit.

Thea Petrik
17. August 2023, 11:00 Uhr
187

Dogwhistling über Clan-Kriminalität: Klar ist, wer sich angesprochen fühlt

Abschiebepläne, weil Wahlkampf ist: Kommentarspalten füllen sich mit rechter Hetze. Schlimmer ist, wie das in migrantischen Communites ankommt.

Marcus Staiger
16. August 2023, 11:00 Uhr
45

Erst Leopard-Panzer, jetzt Taurus-Marschflugkörper: Debatte mit verteilten Rollen

Bei der Debatte um weitere Waffen für die Ukraine wiederholen sich die Argumente der letzten Monate. Die Rollen sind klar verteilt. Ein Vorwurf wird dabei besonders betont.

Peter Nowak
15. August 2023, 09:00 Uhr
448

Nancy Faeser und die Clankriminalität – das Kreuz mit der Beweislast

In Berlin galten zuletzt 303 Tatverdächtige als "Clankriminelle". 279 weitere Personen wurden "Verflechtungen und Strukturen der Clankriminalität" zugerechnet – ohne Tatverdacht.

Claudia Wangerin
13. August 2023, 12:00 Uhr
26

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