Auf die Bäume gegen das Kraftwerk

In Hamburg besetzt man Parkbäume, um eine Fernwärmetrasse zu verhindern. Aber es geht um mehr als die Rettung der Pflanzen.

Es ist lausig kalt dieser Tage in Hamburgs Westen. Zehn Zentimeter Schnee sind für Hamburger Verhältnisse viel, dazu weht ein eisiger Wind aus Osten. Im Gählerpark, einem kleinen Grünstreifen zwischen Reeperbahn und dem Altonaer Bahnhof, brennen die Feuertonnen. Eine Frau schiebt langsam ihr Fahrrad über den vereisten Weg und richtet ihren Blick nach oben zu einer hölzernen Plattform. "Braucht ihr was?", ruft sie. In der Krone der Eiche raschelt es, eine Wollmütze, darunter ein Gesicht erscheinen. "Tannenbäume wären gut, noch mehr Tannenbäume", sagt der Mann.

50 Meter weiter haben die Aktivisten von Robin Wood ihr Lager aufgeschlagen. Am Boden eine Feuerstelle, in den Bäumen ebenfalls zwei Plattformen mit zeltförmig aufgespannten Plastikfolien. Diese dienen seit nunmehr zwei Wochen als unwirtliche Übernachtungstätten. Zwischen den Bäumen hängen Transparente, "Moorburg lahmlegen" und "keine Baumfällung, keine Trasse, kein Kohlekraftwerk" steht darauf.

Am 30. September 2008 erteilte Hamburgs Umweltsenatorin Anja Hajduk (GAL) die endgültige Genehmigung zum Neubau eines Kohlekraftwerkes im Hamburger Stadtteil Moorburg. Der liegt auf der anderen Seite der Elbe, aber die Fernwärmetrasse soll quer durch die Stadt und genau durch den Gählerpark verlaufen. Dagegen regt sich Widerstand, nach einer gescheiterten Volkspetition hofft man nun, den Betreiber, den Stromkonzern Vattenfall, an seiner Achillesferse zu erwischen. Denn für die Wärmeleitung sollen 359 Bäume gefällt werden.

Daher auch der Wunsch des Mannes im Baumhaus nach Tannenbäumen. Sie sollen entlang der geplanten Trasse aufgestellt werden. Als Anwohner des Grünstreifens wehrt er sich mit seiner Frau nicht nur gegen die Wärmetrasse und das Kraftwerk, sondern auch gegen die als Willkür empfundene Entscheidung, die Trasse primär durch sozial schwache Reviere zu legen. Der Gählerpark ist eine der wenigen Grünflächen im Stadtteil. Zwar sollen für jeden gefällten Baum drei neue gepflanzt werden, den Bestand an alten Linden, Plantanten, Eichen und Kastanien kann das aber aus Sicht von Robin Wood nicht ersetzen.

Kampf um den öffentlichen Raum

So vereinen sich im Fall Moorburg Klimaschützer, Baumretter und Gegner der Gentrifikation. Letzteres, früher eher "Yuppisierung" genannt, wird nicht nur in Berlin als Problem gesehen. Das vom Gählerpark nur einen halben Kilometer entfernte Schanzenviertel erlebt seit Jahren einen steten Anstieg der Mietpreise. Unweit vom Trassenverlauf liegt auch der Stadtteil Ottensen, der ebenfalls eine Änderung der Bevölkerungsstruktur und den Zuzug von solventen Bürgern erfährt. Zwischen Ottensen und dem Gählerpark liegt mit Altona-Nord ein Sorgenkind der Hamburger Stadtplaner. Nun plant Ikea dort den Bau eines innerstädtischen Warenmarktes. Auch dagegen organisiert sich Protest. Andere wären froh, wenn das strukturschwache Viertel eine Belebung erfahren würde.

Ein weiteres Beispiel dafür, dass der Kampf um den öffentlichen Raum in vollem Gange ist: Im Dezember vergangenen Jahres kaufte Hamburg historische Gebäude im sogenannten Gängeviertel von einem holländischen Investor zurück. Künstler hatten die Häuser besetzt, als dessen Sanierungspläne bekannt geworden waren. Unter dem Dachverband Recht auf Stadt haben sich unterschiedlichste Gruppen zusammen geschlossen, um die Auswüchse der aus ihrer Sicht "neoliberalen Stadtentwicklungspolitik" zu bremsen.

Sicher ist nur: Hamburg boomt, die Touristen strömen, die Übernachtungszahlen steigen seit Jahren an. Aus der Großstadt wurde im letzten Jahrzehnt mit viel Aufwand eine Marke kreiert. Die Eventkultur mit Harley-Davidson Tagen, Schlagermove, Cyclassics und Kreuzfahrtschiffbesuchen lässt gefühlt an jedem zweiten Wochenende die Stadt erzittern. Mit der Hafencity entsteht zur Zeit ein eigener Stadtteil, 12.000 Einwohner sollen hier einmal wohnen. Die Prospekte sprechen von "feinkörniger Nutzungsmischung", die aktuellen Statistiken von unerschwinglichen Mieten und einem Arbeitslosenstand nahe Null.

Die im zentralen Grindelviertel angesiedelte Universität Hamburg soll in Teilen dorthin umziehen. Was dies mit den gewachsenen, studentischen Strukturen im Revier machen würde, ist unklar. Sicher ist nur: Der Baugrund ist wertvoll. Gekrönt werden soll die Metropole mit der Elbphilharmonie, einem Prestigeobjekt, dass mindestens 500 Millionen Euro kosten wird. Ursprünglich war von 150 Millionen Euro die Rede.

Widerstand gegen das geplante Kohlekraftwerke von Vattenfall

Angesichts dieser urbanen Prozesse ist der Widerstand gegen die Fernwärmetrasse auch ein Widerstand gegen das Gefühl, Spielball politischer Interessen zu sein, die sich auf unheilvolle Weise mit ökonomischen Kräften vereinen. Die Privatisierung der Hamburgischen Elektrizitäts-Werke (HEW) ist zwar acht Jahre her, gilt aber noch immer als Beginn der Veräußerung des Tafelsilbers der Stadt.

Das nun von Vattenfall geplante Kraftwerk Moorburg soll mit der Produktion von jährlich 11 Milliarden Kilowattstunden Strom fast den kompletten Strombedarf der Stadt decken können. Dabei werden 8,7 Millionen Tonnen CO2 freigesetzt. Das sind zwar 2,3 Millionen Tonnen CO2 weniger, als alte Kraftwerke für die gleiche Strommenge ausstoßen, aber auch fast doppelt so viel, wie der Hamburger Straßenverkehr im Jahr emittiert.

Abgesehen von den ökologischen Kriterien wird von unabhängigen Experten stark angezweifelt, ob Kohlekraftwerke wie das in Mooburg überhaupt wirtschaftlich arbeiten können. Ein fehlgesteuerter Emissionshandel mit kostenlosen Emissionsrechten war die Ursache, dass es zwischendurch ein Zeitfenster gab, in dem Kohlekraftwerke wirtschaftlich erschienen.

Helmuth Groscurth, Geschäftsführer des arrhenius Institut, das eine Studie zur Wirtschaftlichkeit von Steinkohlekraftwerken veröffentlicht hat, merkt an: "Kohlekraftwerke wie das in Moorburg sind nur dann wirtschaftlich, wenn die Kosten für Emissionsrechte auf den Strompreis aufgeschlagen, diese Rechte aber gleichzeitig vom Staat kostenlos zugeteilt werden. Das Klimaschutz-Instrument Emissionshandel wird so über Umwege zu einer Subvention für neue Kohlekraftwerke."

Mit anderen Worten: Der Bau von Kohlekraftwerken führt zu steigenden CO2-Preisen und damit auch zu höheren Strompreisen. Kohlekraftwerke garantieren somit nicht langfristig bezahlbare Strompreise für die Verbraucher, sondern, so auch die Experten vom Heidelberger Energie- und Umweltforschungsinstiut IFEU, führen zu zusätzlichen wirtschaftlichen Risiken. Die Vielzahl im Bau oder in Planung befindlicher neuer Kraftwerke wird den Strompreis weiter senken, da die neuen Kraftwerke geringere Grenzkosten haben als bestehende Anlagen. Dadurch verringern sich die Gewinne aller Kraftwerke.

Umweltverbände wie der BUND weisen darauf hin, dass eine Klimaschutz-Strategie, die in erster Linie auf Energieeffizienz und erneuerbare Energien setzt, sowohl technisch machbar als auch wirtschaftlich tragfähig sei. Erneuerbare Energien, Stromsparmaßnahmen und Kraft-Wärme-Kopplung mit hocheffizienten Gaskraftwerken würden aus ihrer Sicht der Experten ausreichen, um den gesamten Strombedarf einer Großstadt wie Hamburg abzudecken.

Dämmerung im Gählerpark, die nächste Nacht sind wieder Minusgrad vorhergesagt. Eine Nachbarin bringt eine Wärmflasche für den Aktivistenschlafsack. Die Polizeistreife fährt ihre Runde. Man rechnet mit keiner Räumungsaktion vor dem 15. Januar. Dann muss das Hamburger Verwaltungsgericht darüber entscheiden, ob ein Planfeststellungsverfahren angeschoben werden muss, das eine umfassenden Beteiligung der Anwohner garantieren würde. Das würde den Baustopp für die Trasse bedeuten. Und ohne die Trasse gilt das Kraftwerk als unrentabel.