Aufregung um russische Kriegsschiffe in Kuba

In Venezuela wurde angeblich eine Zelle von Putschisten zerschlagen, die Maduro töten, aber nicht Guaidó, sondern einen Ex-General als Präsidenten einsetzen wollten

US-Medien berichten aufgeregt, dass Russland Kriegsschiffe nach Kuba geschickt habe, um an Washington die Botschaft zu schicken, dass Moskau die Maduro-Regierung weiter unterstützt. Der kleine Marineverband um die Fregatte "Admiral Gorschkow" war am Montag in Havanna eingetroffen, zuvor hatten die Schiffe Dschibuti, Sri Lanka, Qingdao und Kolumbien besucht. Die Fregatte sei eines der modernsten russischen Kriegsschiffe. Seit der Verband am 18. Juni durch den Panama-Kanal in die Karibik fuhr, sei er vom US-Militär genau beobachtet wurden. Die Navy schickte auch den Zerstörer Jason Dunham in die Region.

Amerikanische Medien berichten, dass Russland zwar nur zwei Stützpunkte im Ausland hat, also in Syrien, aber nach der Eskalation der russisch-amerikanischen Beziehungen auf der Suche nach weiteren Stützpunkten sei. Tatsächlich war schon zu Chavez' Zeiten eine Überlegung, in Venezuela einen russischen Stützpunkt einzurichten. Wenn man bedenkt, wie viele hundert Stützpunkte das Pentagon weltweit unterhält, relativiert sich das Argument.

Allerdings haben die USA Sorge, dass Russland oder China Stützpunkte in der Nähe von den USA einrichten könnten - was die USA selbstverständlich machen. Letztes Jahr ließ Moskau demonstrativ zwei strategische Bomber in Venezuela landen. Als dann Russland zwei Militärflugzeuge mit hundert Soldaten, vorwiegend Technikern, und Material im März nach Venezuela schickte, war die Erregung von amerikanischen Politikern und Medien groß. Washington forderte den umgehenden Abzug und proklamierte die Monroe-Doktrin, mit der die USA beanspruchen, dass auf ihrer Hemisphäre in Nord- und Südamerika keine ausländische Macht sich installieren darf, wie das die USA in Europa, Asien oder Afrika macht (USA kehren nun auch offiziell zur Monroe-Doktrin zurück).

Um Moskau zu diskreditieren, hob die US-Regierung hervor, dass Russland nur Soldaten und Ausrüstung schicke, aber keine Hilfe für die Menschen, was die USA hingegen machen würden. Auch jetzt wurde wieder, obgleich Russland auch humanitäre Hilfe nach Venezuela lieferte, ähnlich plump argumentiert. So sagte der Venezuela-Beauftragte der US-Regierung, Elliott Abrams, dass die Maduro-Regierung einen Vertrag über 209 Millionen US-Dollar mit der russischen Regierung abgeschlossen habe, um ein Luftabwehrsystem zu reparieren und Kampfflugzeuge sowie Transporthubschrauber zu kaufen oder Öl an Kuba zu liefern.

Während die USA das Schiff Comfort mit medizinischen Hilfsgüter für venezolanische Flüchtlinge und Einheimische schicke, würde "Russland sein Kriegsschiff Gorschkow und weitere Techniker des Militärs nach Venezuela" schicken. Es liege eine "sehr beunruhigende Dichotomie" vor, "wenn die USA humanitäre Hilfe, Ärzte und Medizin bringt und die russische Regierung Fregatten mit lenkbaren Marschflugkörpern und militärisches Personal".

Allerdings ist noch nicht klar, ob die Schiffe weiter nach Venezuela fahren werden, zudem hatte die russische Botschaft in Venezuela gestern mitgeteilt, dass die Techniker, die vor 3 Monaten aufgrund technisch-militärischen Verträgen ins Land kamen, wieder in ihre Heimat zurückkehren. Betont wird, dass es sich um keine militärische Präsenz gehandelt habe, sondern lediglich um Erfüllung von vertraglich vereinbarten Wartungsarbeiten.

Ein Netzwerk aus Polizisten und Militärs soll einen Putsch geplant haben

Angeblich plant Washington weitere Sanktionen gegen Kuba und Venezuela, um vor allem die Öllieferungen von Venezuela an Kuba zu unterbinden. Ein anonym bleibender Informant aus dem Pentagon gab entsprechende Behauptungen an Medien weiter. Es seien einige hundert russische Soldaten und dazu noch Söldner der Wagner-Gruppe in Venezuela, um die Maduro-Regierung zu stützen, die vor ihrem Zusammenbruch stünde. Das zeige auch die Festnahme von Ex-Militärs, die einen Putsch und einen Anschlag auf Maduro geplant hätten.

Kommunikationsminister Jorge Rodriguez sagte, es gebe Videos, abgehörte Telefongespräche und Geständnisse als Beweis, dass Waffen und Geld an Putschisten übergeben worden seien, die von ausländischen Regierungen unterstützt worden seien. Geplant gewesen sei, Fernsehstationen, die Zentralbank, Waffenlager, einen Flughafen und den Präsidentenpalast in Caracas einzunehmen, Maduro und andere Regierungsmitglieder zu töten und schließlich den Ex-General Raul Baduel aus dem Gefängnis zu befreien, der zu einer langen Haftstrafe wegen Korruption verurteilt wurde.

Angeblich sollte dann Baduel und nicht Juan Guaidó von dem Netzwerk von meist pensionierten Polizisten und Militärs als Präsident aufgestellt werden. Sollten die Behauptungen zutreffen, dann wäre dies ein Indiz dafür, dass Guaidó von Teilen der radikalen Opposition, aber auch möglicherweise von den USA fallengelassen wurde.

Letztlich machte Rodriguez Guaidó, Bolton und den kolumbianischen Präsidenten Duque dafür verantwortlich. Man habe das Netzwerk über 14 Monate beobachtet und infiltriert, bevor man am 23. Und 24. Juni zugeschlagen habe. Die Rede ist auch davon, dass angeblich kolumbianische, israelische und amerikanische Agenten nach Venezuela eingeschleust worden seien. Gesteuert habe den Putschplan der EX-Brigadegeneral Eduardo José Báez Torrealba (Mariscal) von der Dominikanischen Republik aus. Die Maduro-Regierung fordert die Auslieferung des Offiziers. Gesucht wird auch der Ex-General Ramón Antonio Lozada Saavedra. Die Regierung habe sich an Interpol gewandt.