Seite 2: Ukraine-Krieg und selbststeuernde Drohnen

Mit dem Replikator-Programm wird bereits eine autonome Kampfdrohne finanziert. Es ist die 23 Kilogramm schwere, Panzer zerstörende Switchblade 600, wie das Pentagon Anfang Mai bekannt gab. Sie wird vom ukrainischen Militär eingesetzt, um sich gegen russische Angriffe zu wehren.

Der Ukraine-Krieg hat den Trend Richtung autonome Kampfdrohnen forciert. Denn auf dem Schlachtfeld zeigte sich, dass ferngesteuerte Drohnen von Russland durch elektronische Störung der Kommunikation bekämpft werden können. Autonome Systeme hingegen sind fähig, ihr Ziel anzuvisieren und ihre Mission fortzusetzen, selbst wenn die Verbindung mit dem Bodenpersonal unterbrochen wird.

Neben den Flug-Drohnen wollen die USA noch den Bau einer Armada von ferngesteuerten Killerdrohnen auf See befördern. Auch das ist Teil der verstärkten Bemühungen des Pentagon, sich auf einen möglichen Konflikt mit China vorzubereiten, um, wie Hicks sich im Mai ausdrückte, "Konflikte abzuschrecken und, falls die Abschreckung fehlschlägt, den Krieg zu kämpfen und zu gewinnen."

Gegen China, für Taiwan

In Washington verweist man dabei auch immer wieder auf einen denkbaren Angriff Chinas auf Taiwan. Die USA sind Unterstützer und wichtigster Waffenlieferant der sich selbst verwaltenden Inselrepublik.

"Es ist ein entscheidender Schritt zur Bereitstellung der Fähigkeiten, die wir benötigen, in dem Umfang und der Geschwindigkeit, die notwendig sind, um weiterhin einen freien und offenen Indopazifik zu sichern", sagte Admiral Samuel Paparo, Befehlshaber des US-Kommandos für den Indopazifik.

Seit einiger Zeit haben die Spannungen mit Beijing insbesondere in Hinsicht auf Taiwan, dem Zentrum der weltweiten Chipherstellung, zugenommen. So hat Washington damit begonnen, von der sogenannten "strategische Ambiguität" bezüglich der Ein-China-Politik Beijings, die den Anspruch auf die Inselrepublik einschließt, abzurücken, während Biden erklärte, Taiwan bei einem chinesischen Angriff zu verteidigen.

Chinas militärische Modernisierung

Das ist sicherlich auch ein Grund, warum China darauf drängt, sich militärisch neu aufzustellen. Der chinesische Präsident Xi Jinping hat einen Plan auf den Weg gebracht, womit die Volksbefreiungsarmee bis 2027 in eine moderne Streitkraft transformiert werden soll, die dem US-Militär im Pazifikraum ebenbürtig ist. Bis 2049, dem hundertsten Jahrestag der Machtübernahme durch die Kommunistische Partei, will man die chinesische Armee zu einem "Weltklasse-Militär" umbauen.

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Nach Angaben des Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstituts (Sipri) hat China in den letzten zehn Jahren mehr als 280 Kampfdrohnen exportiert – hauptsächlich die Wing-Loong I und II sowie die CH-3 und CH-4 in den Nahen Osten, nach Nordafrika und Südasien.

Kollateralschaden Zivilbevölkerung

Der Trend zu Killerrobotern wird mit großer Sorge betrachtet. Denn autonome, KI-gesteuerte, roboterartige Kampffahrzeuge, die in Massen billig produziert werden, würden Kriege und Kampfeinsätze noch weiter von menschlicher Verantwortung und Rechenschaft befreien.

"Die eindeutige Gefahr besteht darin, dass diese Drohnen in größerem Umfang eingesetzt werden, was die Frage aufwirft, ob die Zivilbevölkerung zu Schaden kommen könnte", erklärte Priyanka Motaparthy, Leiterin des Projekts für Terrorismusbekämpfung, bewaffnete Konflikte und Menschenrechte am Menschenrechtsinstitut der Columbia Law School, gegenüber The Intercept.

"Stop Killer Robots"

Während im ukrainischen Militär über den Einsatz von KI für Tötungseinsätze von russischen "Kriegverbrechern" diskutiert wird, gibt es bereits seit über einem Jahrzehnt die Kampagne "Stop Killer Robots", der sich 250 Nichtregierungsorganisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch angeschlossen haben. Sie wollen erreichen, dass Killerroboter gesetzlich verboten werden.

Die Kampagne verweist darauf, dass schon die von Bodenpiloten ferngesteuerten Kampfdrohnen, die die USA seit 2001 auf der ganzen Welt für gezielte Tötungen einsetzen – letztlich sind es außergerichtliche Hinrichtungen –, vielfältige Verheerungen angerichtet haben.

So wurden bei rund 91.000 derartigen Luftangriffen in sieben großen Konfliktgebieten – Afghanistan, Irak, Libyen, Pakistan, Somalia, Syrien und Jemen – in zwanzig Jahren bis zu 48.308 Zivilisten getötet, wie eine Analyse von Airwars, einer in Großbritannien ansässigen Gruppe zur Überwachung von Luftangriffen, aus dem Jahr 2021 ergab.

Daher wird gefordert, dass es zumindest, solange kein generelles Verbot von Killerrobotern vereinbart wird, klare, transparente und juristisch einklagbare Einsatzregeln geben muss.