Brasiliens Lula: "Weder Putin noch Selenskyj bereit für Frieden"

Der brasilianische Präsident versucht weiter, den Ukraine-Krieg diplomatisch zu lösen. Doch die Kriegsparteien wollen die Kämpfe nicht einstellen. Über den Westen, blockfreie Staaten und das Patt.

Brasilien unter Präsident Luiz Inácio Lula da Silva versucht seit geraumer Zeit, eine diplomatische Lösung im Ukraine-Krieg zu finden. Mitte April dieses Jahres, während das G7-Außenministertreffen im japanischen Karuizawa stattfand, kündete Lula eine Friedensoffensive an.

Er erklärte, dass er daran arbeite, eine Gruppe von Staats- und Regierungschefs zu bilden, die "lieber über Frieden als über Krieg sprechen", in der Hoffnung, den Konflikt auf dem diplomatischen Weg zu beenden. Er betonte aber zugleich auch, dass es nicht leicht sei.

Präsident Putin ergreift nicht die Initiative für ein Ende. Selenskyj ebenso nicht. Europa und die Vereinigten Staaten tragen dazu bei, dass dieser Krieg fortgesetzt wird. Ich denke, wir müssen uns an einen Tisch setzen und sagen: "Es reicht. Lasst uns beginnen, miteinander zu reden", denn Krieg hat der Menschheit nie etwas gebracht und wird ihr auch nie etwas bringen.

An diesem Mittwoch erneuerte der brasilianische Präsident sein Bemühen um eine Verhandlungslösung. Er fügte aber hinzu, dass im Moment keine Seite bereit sei, die Kämpfe zu beenden.

"Weder Putin noch Selenskyj sind bereit", sagte der brasilianische Staatschef der Nachrichtenagentur Reuters. "Brasiliens Rolle ist es, zu versuchen, zusammen mit anderen zu einem Friedensvorschlag zu kommen, wenn beide Länder es wollen."

Gleichzeitig übte Lula Kritik am UN-Sicherheitsrat, der es nicht geschafft habe, den Krieg zu beenden. Auch habe das Gremium versagt, die Invasion der USA und anderer westlicher Staaten zu verhindern. "Der UN-Sicherheitsrat hat nicht funktioniert. Die USA sind in den Irak einmarschiert, Frankreich und England sind in Libyen einmarschiert, jetzt Russland. Und alle haben ein Vetorecht", sagte Lula.

Der brasilianische Präsident hat den bekannten Diplomaten Celso Amorim zu seinem Friedensbeauftragten ernannt. Amorim hat sich bereits mit Putin in Moskau und Selenskyj in Kiew getroffen und wurde von beiden Seiten positiv aufgenommen.

Amorim war von 2003 bis 2010 brasilianischer Außenminister und wurde von der Zeitschrift Foreign Affairs zum "besten Außenminister der Welt" gekürt. Von 2011 bis 2014 war er außerdem brasilianischer Verteidigungsminister und ist nun der wichtigste außenpolitische Berater von Präsident Lula.

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China und Brasilien weisen den Weg, nicht die G7

Brasilien hat bei seinem Friedensvorstoß insbesondere Gespräche mit China und den Vereinigten Arabischen Emiraten geführt. Li Hui, Chinas Sonderbeauftragter für eurasische Angelegenheiten und ehemaliger Botschafter in Russland, hatte sich ebenfalls schon mit Putin, Selenskyj, dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba und anderen europäischen Politikern getroffen, um den Dialog voranzutreiben.

Neben China haben auch viele afrikanische Länder einen Rahmen für ein Friedensabkommen angeboten, aber bisher gibt es keine Anzeichen dafür, dass es in nächster Zeit zu Verhandlungen kommen könnte.

Die Ukraine fordert einen vollständigen Rückzug Russlands, bevor es zu Verhandlungen kommen kann, was Gespräche mit Moskau erschwert. Russland seinerseits erklärt, es sei offen für Gespräche, besteht aber darauf, dass in einem künftigen Abkommen das von ihm annektierte Gebiet in der Ukraine als russisch anerkannt wird.