Brics-Gipfel: Putin berichtet von zurückgezogenem Ukraine-Friedensvorschlag

Putin auf Brics-Gipfel, hinter Sprecherpult

Putin auf Brics-Gipfel. Bild: kremlin.ru

Wladimir Putin überrascht beim BRICS-Gipfel mit brisanten Details. Die Ukraine habe im September einen Friedensvorschlag gemacht. Was genau darin stand, lässt der Kremlchef offen.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat beim Brics-Gipfel in Kasan überraschend von einem angeblichen ukrainischen Friedensvorschlag berichtet, den Russland akzeptiert habe. Laut Putin habe die Türkei im September bei der UN-Vollversammlung in New York im Auftrag der Ukraine einen Vorschlag an Russland übermittelt, wie die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti berichtet. Die Einzelheiten des Vorschlags nannte Putin jedoch nicht.

"Die Türkei hat auch eine Initiative zur Situation im Schwarzen Meer vorgelegt: Es ging darum, die sichere Schifffahrt zu gewährleisten und bestimmte Vereinbarungen und Sicherheitsregelungen für Atomanlagen zu treffen", so Putin laut RIA Novosti.

Er selbst habe dem Vorschlag zugestimmt, doch dann habe der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den sogenannten "Sieg-Plan" präsentiert, der laut Putin weitere Gespräche unmöglich gemacht habe.

Auf die Frage, wie er die Chancen auf eine Beilegung des Krieges mit der Ukraine auf einer Skala von eins bis zehn einschätze, antwortete Putin, er halte es für unangemessen, Zahlen oder Bewertungen abzugeben. Er erinnerte daran, dass die ukrainische Seite schon mehrfach versucht habe, einen Dialog aufzunehmen, um dann selbst wieder davon Abstand zu nehmen.

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Selenskyj hatte am 21. September erklärt, ein Ende der russischen Luftangriffe auf die ukrainische Energieinfrastruktur und Frachtschiffe könne den Weg für Gespräche zur Beendigung des Krieges ebnen. Doch die jüngsten Äußerungen Putins deuten darauf hin, dass die Ukraine offenbar weitergehende Vorschläge gemacht haben könnte.

Was genau Kiew vorgeschlagen haben soll, bleibt unklar. Beobachter rätseln, ob es sich um einen ernsthaften diplomatischen Vorstoß handelte oder ob Putin die angebliche ukrainische Initiative nur als Vorwand nutzt, um Kiew mangelnden Willen zu Verhandlungen vorzuwerfen – oder die Existenz der Initiative gänzlich erfunden ist.

Angesichts der verhärteten Fronten und der jüngsten ukrainischen Erfolge bei der Rückeroberung besetzter Gebiete erscheint eine baldige Verhandlungslösung derzeit unwahrscheinlich.

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Ob die Türkei tatsächlich als Vermittler zwischen Moskau und Kiew agierte und welche Rolle sie bei den angeblichen Vorschlägen spielte, ist ebenfalls offen. Ankara bemüht sich seit Monaten, im Ukraine-Krieg zu vermitteln. Bisher ist es der Türkei immerhin gelungen, ein Getreideabkommen zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln. Doch die jüngsten Entwicklungen zeigen, wie schwierig der Weg zu ernsthaften Friedensgesprächen bleibt.

So wirft Putin der Ukraine vor, durch Selenskyjs "Siegesplan" die Möglichkeit von Verhandlungen zunichte gemacht zu haben. Kiew besteht dagegen darauf, dass ein Frieden nur möglich sei, wenn Russland sich vollständig von ukrainischem Territorium zurückziehe – einschließlich der 2014 annektierten Krim. Eine Forderung, die für Moskau bisher indiskutabel ist.

Vor diesem Hintergrund wirken Putins Aussagen zu angeblichen ukrainischen Vorschlägen und deren Ablehnung durch Kiew wie der Versuch, die Schuld für die festgefahrene Situation der Ukraine zuzuschieben.