Der Nahe Osten vor dem "Sarajevo-Moment": Kann Biden einen Iran-Krieg noch verhindern

Netanjahu nutzt US-Innenpolitik für seine Zwecke. Biden vor außenpolitischer Bewährungsprobe. Ist er zu schwach oder Unwillens, eine Eskalation zu verhindern?

Der Nahe Osten steht am Rande eines "Sarajevo-Moments" - eines immer wahrscheinlicher werdenden Großkonflikts zwischen Israel und Iran.

Bidens Rolle

Ihre beiden Anführer, Premierminister Benjamin Netanjahu und Ayatollah Ali Khamenei, haben die Wahl zwischen Krieg und Frieden in der Hand. Aber noch ein weiterer politischer Anführer spielt eine entscheidende Rolle: US-Präsident Joe Biden. Um den Konflikt vor einer unkontrollierbaren Eskalation zu stoppen, muss er mehr Autorität und weniger Passivität als im vergangenen Jahr an den Tag legen.

Mit dem zunehmenden Schlagabtausch zwischen Israel und Iran hat sich die Anhäufung von Konflikten über die Levante (plus Jemen) hinaus zu einem direkten Krieg zwischen Israel und Iran entwickelt. Wenn sie jetzt nicht gemeinsam deeskalieren, könnten das Ausmaß der Kämpfe und ihre strategischen Auswirkungen sowohl in der Region als auch darüber hinaus alle bisherigen Kämpfe und Zerstörungen in den Schatten stellen.

Die USA würden mit Sicherheit mit hineingezogen. Was Netanjahu begrüßen würde – es ist seit langem Teil seines strategischen Plans; und der Ayatollah könnte es für unvermeidlich halten.

Deeskalation nicht erkennbar

Tragischerweise wird in Bidens Führungsteam nicht darüber diskutiert, ob Israel als Reaktion auf die Raketenangriffe vom Dienstag einen massiven Schlag gegen den Iran führen soll, sondern wo und wie, wobei Präsident Biden sogar öffentlich Ratschläge erteilt. Wege, den Kreislauf der Gewalteskalation zu durchbrechen, sind nicht erkennbar.

Während des größten Teils des vergangenen Jahres waren die Vereinigten Staaten ein Stellvertreterkämpfer, indem sie die israelischen Kriegsanstrengungen an mehreren Fronten nahezu uneingeschränkt unterstützten. Israel ist absolut abhängig von Waffen und anderer Unterstützung aus den USA – reichlich geliefert und mit sehr wenigen Einschränkungen bei der Verwendung – sowie von einer direkten Rolle der USA bei der Abwehr von zwei iranischen Raketenangriffen.

Während Washington sowohl im Gaza-Streifen als auch jetzt im Libanon für eine Deeskalation eintrat, bestand diese vor allem darin, die Kriegsparteien zu beschwichtigen, anstatt zu handeln, um eine Einstellung der Kämpfe zu erzwingen.

Strategische Interessen im Iran

Die Interessen der USA und Israels in Bezug auf den Iran sind nicht völlig deckungsgleich. Beide wünschen sich einen Regimewechsel. Auch Israel wünscht sich den Zerfall des Iran und arbeitet seit Jahren auf dieses Ziel hin; Biden und sein Team hingegen sollten inzwischen verstanden haben, welches Chaos eine solche Entwicklung in der Region und darüber hinaus auslösen würde.

Washingtons wichtigstes strategisches Interesse im Iran war es, die Entwicklung von Atomwaffen zu verhindern oder zu stoppen. Doch Netanjahu hat die Bemühungen der USA in dieser Hinsicht jahrelang untergraben.

Im Jahr 2015 schlossen China, Russland, Frankreich, Deutschland, die Europäische Union, Großbritannien und die USA ein Nuklearabkommen mit dem Iran, den Joint Comprehensive Plan of Action (Jcpoa). Mit dem Jcpoa wurde das iranische Nuklearprogramm eingefroren, und Teheran hat seinen Teil des Abkommens erfüllt.

Netanjahu bekämpfte das Abkommen mit allen Mitteln, einschließlich eines direkten Appells an den Kongress im Jahr 2015, in dem er sich entschieden gegen jedes Abkommen mit dem Iran aussprach, das dem Land die Aufrechterhaltung eines zivilen Nuklearprogramms ermöglichen würde.

Seine Bemühungen zahlten sich aus. 2018 zog sich Präsident Donald Trump aus dem JCPOA zurück. Als Biden 2021 sein Amt antrat, hätte er dem Abkommen einfach wieder beitreten können, so wie er viele andere destruktive Maßnahmen Trumps rückgängig gemacht hat.

Doch das tat er nicht. Stattdessen ließ er sich auf einen langwierigen Prozess ein, um ein "besseres" Abkommen mit dem Iran auszuhandeln. Kein ehrlicher Beobachter kann diese Verhandlungen als ernsthaft bezeichnen, da weder Israel noch seine Unterstützer in den USA einen Abschluss wollten.

Ironischerweise bekräftigte der iranische Präsident letzten Monat bei der UN-Generalversammlung in New York die Bereitschaft seiner Regierung, dem Jcpoa wieder beizutreten.