EU-Gipfel zur Ukraine: Viel Lärm um nichts
Macron lud Europas Staatschef am Motnag zum Krisengespräch
(Bild: Ajdin Kamber/Shutterstock.com)
Macrons Gipfel enttäuscht und Europas Uneinigkeit wächst. Was bedeutet das für die Zukunft der Ukraine? Ein Gastbeitrag.
EU-Gipfel sind normalerweise kein Stoff für Poesie, aber der letzte in Paris war eines Horaz würdig: Parturient montes; nascetur ridiculus mus – "Die Berge werden kreißen, aber nur eine lächerliche Maus wird geboren werden".
Frankreichs Präsident Macron hatte den Gipfel als Reaktion auf den, wie er es nannte, "Elektroschock" der Trump-Administration einberufen, die Friedensverhandlungen für die Ukraine ohne die Europäer führen wollte. Das Ergebnis war bisher jedoch weniger als eine Maus – genau genommen nichts.
Ein Gipfel ohne Ergebnisse
Macron hatte wohl gehofft, dass sich die Anführer der anderen großen europäischen Staaten seinem Vorschlag anschließen würden, französische und europäische Friedenstruppen in die Ukraine zu entsenden (eine Idee, die Moskau bereits kategorisch abgelehnt hat).
Der britische Außenminister Keir Starmer machte tatsächlich ein solches Angebot, erklärte aber kurz darauf, dass keine europäische Sicherheitsgarantie für die Ukraine glaubwürdig sei ohne das, was er als "Rückendeckung" durch die USA bezeichnete.
Da Verteidigungsminister Pete Hegseth eine solche US-Garantie bereits öffentlich ausgeschlossen hatte, gab Starmer damit implizit zu, dass es sich bei seinem Angebot britischer Truppen um leere Worte handelte.
Britische Parlamentarier fordern zudem eine Abstimmung über die Entsendung britischer Truppen. Unterdessen sagte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz beim Verlassen des Treffens in Paris, eine Diskussion über europäische Truppen für die Ukraine sei "völlig verfrüht" und "höchst unangebracht", solange der Krieg andauere.
Der polnische Premierminister Donald Tusk (einer der stärksten Unterstützer der Ukraine) schloss die Entsendung polnischer Truppen gänzlich aus:
Wir haben nicht vor, polnische Soldaten auf das Territorium der Ukraine zu schicken. Wir werden [...] Ländern, die in Zukunft solche Garantien, solche physischen Garantien geben wollen, logistische und politische Unterstützung geben.
Macron hat auch auf etwas hingewiesen, das viel sinnvoller ist: dass die Europäer nicht nur ihre eigenen Streitkräfte aufbauen müssen, sondern auch die militärischen Industrien, die sie beliefern. In einem Interview mit der Financial Times sagte er:
Wir müssen auch eine vollständig integrierte europäische Verteidigungs-, Industrie- und Technologiebasis entwickeln. Das geht weit über eine reine Ausgabendebatte hinaus. Wenn wir nur größere Kunden der USA werden, werden wir in 20 Jahren die Frage der europäischen Souveränität immer noch nicht gelöst haben.