Globales Powerplay: Warum Xi und Biden sich in den USA treffen wollen
US-Präsident Joe Biden nimmt an einem virtuellen Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping am 15. November 2021 im Weißen Hauses teil. Bild: Cameron Smith, White House / Public Domain
Im Dezember soll in San Francisco das Treffen stattfinden. Welche Krisen stehen neben Chip-Krieg im Zentrum? Was wollen die Weltmächte? Gastbeitrag.
US-Präsident Joe Biden und der chinesische Staatschef Xi Jinping werden sich voraussichtlich nächsten Monat zu einem Gipfeltreffen in San Francisco treffen. Das erwartete Treffen findet inmitten eines erneuten Vorstoßes des Weißen Hauses statt, die Beziehungen zu Beijing (Peking) zu stabilisieren, da die USA mit Krisen im Nahen Osten, in Europa und im asiatisch-pazifischen Raum zu kämpfen haben.
Obwohl das persönliche Treffen noch nicht formalisiert wurde, zeigen sich US-Beamte zuversichtlich, dass man sich grundsätzlich auf ein Gipfeltreffen zwischen Biden und Xi geeinigt hat. Es sei "ziemlich sicher", dass es ein Treffen geben werde, sagte ein Beamter gegenüber der Washington Post und fügte hinzu, dass die Details des Gipfels noch von beiden Seiten geklärt werden müssten.
Das geplante Gipfeltreffen zwischen Biden und Xi folgt auf die Reise einer parteiübergreifenden Senatsdelegation nach China, die letzte Woche in Schanghai begonnen hat. Der Leiter der Delegation, Senator Chuck Schumer, zählte am Montag auf einer Pressekonferenz eine Liste von Missständen auf, darunter die seit Langem bestehenden Bedenken der USA über "unfaire" chinesische Handelspraktiken, Opiad-Zugänge (das tödliche Fentanyl) in die USA und Chinas enge Beziehungen zu Russland.
Die Delegation scheint keine substanziellen Einigungen erzielt zu haben, was möglicherweise den Verlauf der bevorstehenden Gespräche zwischen Biden und Xi vorwegnimmt. Schumer äußerte gegenüber Xi seine Enttäuschung darüber, dass China die Angriffe der Hamas auf Israel nicht entschiedener verurteilt hat.
Das chinesische Außenministerium veröffentlichte noch am selben Tag eine Erklärung, in der es "jegliche Gewalt und Angriffe auf Zivilisten" verurteilte, was Schumer lobte. "Ich freue mich, dass das Außenministerium eine neue Erklärung abgegeben hat, in der der Verlust von Zivilistenleben verurteilt wird", sagte er.
In der neuen Erklärung des Außenministeriums wurde die Hamas jedoch weder ausdrücklich genannt noch für die Angriffe verantwortlich gemacht. Die einzige Erklärung in diesem Sinne kam von der chinesischen Botschaft in Israel, was eher auf eine taktische Entscheidung zur Beruhigung bestimmter Zielgruppen als auf eine generelle Änderung der Aussage hindeutet.
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Die Kritik an der Ausdrucksweise der chinesischen Offiziellen täuscht über eine tiefergehende und ernsthaftere Divergenz im Israel-Konflikt hinweg: China hat sich, wie viele wichtige nicht-westliche Akteure, darunter die Türkei, Russland und Saudi-Arabien, sowie ein Großteil des Nahen Ostens, nicht der gemeinsamen westlichen Position der "unerschütterlichen und einheitlichen Unterstützung" für Israel angeschlossen, die mit einer "unmissverständlichen Verurteilung der Hamas und ihrer entsetzlichen Terroranschläge" einhergeht.
In der Tat ist es unwahrscheinlich, dass Beijing irgendwelche Maßnahmen ergreift, die seine Position als potenzieller Vermittler zwischen Israel und Palästina beeinträchtigen könnten.
China versucht, eine neutralere Position einzunehmen als die Vereinigten Staaten. Man will in der Welt als offener oder ehrlicherer Vermittler angesehen werden, der nicht unbedingt wie die USA auf der Seite Israels steht. Und ich denke, das entspricht dem Wunsch, in vielen Entwicklungsländern an Einfluss zu gewinnen,
… sagte Benjamin Friedman, politischer Direktor bei Defense Priorities, gegenüber VOA Mandarin.
Das bevorstehende Gipfeltreffen scheint weniger darauf abzuzielen, Möglichkeiten der Zusammenarbeit zu finden, als vielmehr den Ton für den zunehmenden globalen Wettbewerb zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt anzugeben. Es wird erwartet, dass die Biden-Administration bereits nächste Woche überarbeitete Exportkontrollen einführen wird, um den Zugang Chinas zu Halbleiterausrüstungen weiter zu erschweren, berichtete Axios am Samstag.