Großes Kino: Bündnis von Sahra Wagenknecht startet mit Parteitag in Berlin

Wagenknecht: Jetzt wird gegründet. Bild: Sandro Halank, CC BY-SA 3.0

Politischer Auftakt am kommenden Montag. Ort für Parteitag Ende des Monats steht nun fest. Was bisher bekannt ist.

Die neue Partei der ehemaligen Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht nimmt Form an, nun wurden konkreter Termine am kommenden Montag bekannt: geplant ist eine politische Präsentation in der Bundespressekonferenz (BPK) am kommenden Montag. Hunderte Delegierte werden sich dann Ende des Monats weiter östlich in der Bundeshauptstadt treffen. Der Ort hat auch Symbolcharakter, schreibt unsere Partnerredaktion, die Berliner Zeitung.

Die BPK verschickte an diesem Donnerstag eine offizielle Terminankündigung. Im Oktober hatten Wagenknecht und neun weitere Bundestagsabgeordnete dort ihren Austritt aus der Linken verkündet.

Um bekannt zu werden, soll die neue Partei zunächst Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) heißen. In den vergangenen Wochen hatte ein gleichnamiger Verein die Neugründung vorbereitet.

Man erarbeitete eine Satzung, rief zum Spenden auf. Mittlerweile will das Bündnis auf diese Weise mehr als eine Million Euro gesammelt haben. Der Name soll jedoch in absehbarer Zeit geändert werden. Wann genau, ist offen. Der Verein hatte kürzlich um Vorschläge aus seiner Anhängerschaft gebeten.

Gute Umfrageergebnisse in Sachsen – gegen die AfD

Das "Bündnis Sahra Wagenknecht" plant fest, bei den kommenden Landtagswahlen in Ostdeutschland anzutreten, wie Telepolis berichtete. Die Bundesabgeordnete Sevim Dağdelen betonte die Bemühungen, ein vernünftiges und seriöses Angebot für die Wähler zu machen.

Das Bündnis hat sich von der Linkspartei abgespalten, mit der Begründung, diese nehme die soziale Frage nicht mehr ernst genug. Programmatisch lässt sich dies jedoch kaum nachweisen, sowohl im "Sofortprogramm für Klimaschutz und sozialen Zusammenhalt" als auch in anderen Veröffentlichungen des Parteivorstands.

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Rund 100 Interessierte in Sachsen hatten sich gemeldet, um aktiv am "linkskonservativen" Bündnis teilzunehmen. Das Wählerpotenzial wird zwischen 14,5 und 23 Prozent geschätzt. Im November lag das Projekt bei 14,5 Prozent in der Wahlkreisprognose. Die Linke, aus der Wagenknecht 2023 ausgetreten ist, könnte in diesem Fall mit 4,5 Prozent aus dem sächsischen Landesparlament fliegen.

Wird Sahra Wagenknecht bei der Europawahl kandidieren?

Zu Details der Pressekonferenz ist noch nichts bekannt – das BSW will sich vorab nicht dazu äußern. Ende Oktober, als Wagenknecht ihren Austritt aus der Linken verkündete, hatte die Bundespressekonferenz eine Art Exklusivrecht.

So scheint es auch diesmal zu sein. Die BPK kündigte den Termin unter dem Titel "Gründung der Partei ‚Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit‘ und Vorschlag der Europa-Spitzenkandidaturen" an.

Neben Wagenknecht sollen auftreten: die Bundestagsabgeordneten Amira Mohamed Ali und Christian Leye (beide BSW), der Hochschullehrer und Unternehmer Shervin Haghsheno, der ehemalige Europa- und Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi (ehemals Linke) sowie der frühere Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel. Wagenknecht hatte sich bislang offengehalten, ob sie bei der Europawahl kandidiert.

Gründungsparteitag in DDR-Kino

Womöglich werden Sahra Wagenknecht und ihre Mitstreiter vor der Hauptstadtpresse auch über ihren Gründungsparteitag am 27. Januar sprechen. Aus dem Umfeld des BSW erfuhr die Berliner Zeitung, dass die Veranstaltung im ehemaligen Großraumkino Kosmos an der Karl-Marx-Allee in Friedrichshain-Kreuzberg stattfinden wird. Es war eines der größten Kinos der DDR, zeigte Premieren, unter anderem 1965 den Antikriegsfilm "Die Abenteuer des Werner Holt". Das Gebäude wird seit 2005 als Event-Location genutzt.

An dem Parteitag werden voraussichtlich 400 Erstmitglieder zusammenkommen. Dann sollen unter anderem eine Kandidatenliste für die Europawahl zusammengestellt und die Satzung verabschiedet werden. Zuletzt hatte Wagenknecht angedeutet, dass sie bereit ist, die Partei gemeinsam mit Amira Mohamed Ali in einer Doppelspitze zu führen.