Grünes Erziehungsregime

Die Moral des Pausenhofs, Verbote statt Freiheit: Ernährungsminister Cem Özdemir will die Menschen zu einem gesunden Leben zwingen. Darf er das?

Wir bewegen uns in Richtung Ökodiktatur.
Carl Christian von Weizsäcker, Ökonom, 2011

Es ist so bequem, unmündig zu sein. Habe ich ein Buch, das für mich Verstand hat, einen Seelsorger, der für mich Gewissen hat, einen Arzt, der für mich die Diät beurteilt, usw., so brauche ich mich ja nicht selbst zu bemühen . . . Dass der bei weitem größte Teil der Menschheit den Schritt zur Mündigkeit, außer dem, dass er beschwerlich ist, auch für sehr gefährlich halte: dafür sorgen schon jene Vormünder, die die Oberaufsicht über sie gütigst auf sich genommen haben.

Immanuel Kant, "Was ist Aufklärung?"; 1783

Die Grünen werden immer mehr zu einer illiberalen Partei. Vorbei sind vorerst die Zeiten, als Robert Habeck noch auf Parteitagen Hannah Arendt zitierte und seiner Partei auftrug, "Freiheit zu schützen". Die deutsche Politik verwandelt sich unter grüner Regierungsbeteiligung zunehmend in unerbetene Lebenshilfe und aufdringliche Sozial-Therapeutik.

Nach grünen Tipps zur Morgentoilette (Robert Habeck), zum Duschverzicht (Winfried Kretschmann) und zum Reiseverhalten (Heinrich-Böll-Stiftung) folgt nun parallel zum geplanten Verbot von Öl- und Gasheizungen (nochmal Robert Habeck) die nächste Moraloffensive, diesmal in Sachen Ernährung und nicht nur darin an beste "Veggie-Day"-Zeiten erinnernd.

Özdemir will verbieten

In einer überraschend, aber pünktlich zur Fastenzeit einberufenen Pressekonferenz (wohl, um Lobbyisten-Widerstand im Vorfeld auszubremsen) verkündete Bundesernährungsminister Cem Özdemir seine Pläne für Werbeverbote für sogenannte "an Kinder gerichtete Werbung" für sogenannte "ungesunde" Kinder-Lebensmittel, also Lebensmittel mit "zu viel Zucker, Fett und Salz".

Es trifft Spots für Süßigkeiten und Brotaufstriche, Junkfood und Chips nicht nur bei KiKa-Trickfilmen, sondern auch beim TV-Länderspiel und im Internet. "In allen für Kinder relevanten Medien" – und zwar nicht nur für reine Kindersendungen, sondern von 6 Uhr bis in den späten Abend um 23 Uhr.

Im Umkreis von 100 Metern soll nach den Plänen Özdemirs auch Außenwerbung in der Nähe von Kindertagesstätten, Spielplätzen und Schulen verboten werden.

"Wir müssen dafür sorgen, dass Kinder gesünder aufwachsen können", sagte der Grünen-Politiker.

Wir verbieten nicht die Werbung an sich und auch nicht die Herstellung dieser Lebensmittel, aber die Werbung darf sich nicht mehr gezielt an Kinder richten.

Aber auch wenn Özdemir sagt, er wolle niemandem etwas verbieten – was er vorhat, ist genau das.

Zensur ist Schutz, Verbote sind Entlastung

Özdemir verwies bei der Pressekonferenz mehrfach auf die "Folgekosten ungesunder Ernährung", die die Gesellschaft "solidarisch zu tragen" habe.

In dieser Begründung entpuppt sich das neoliberale Denkschema des Ministers: Es geht ums Geld sparen. Die grüne Optimierung ist nicht eine Optimierung des Menschlichen, sondern eine Optimierung des Haushalts – mit zum Teil antihumanen Mitteln, auch wenn Özdemir den neuen Puritanismus im besten Manager-Gefühlsdeutsch verkündete:

Es ist auch für mich eine persönliche Motivation.

Wen interessiert es, was der Mann persönlich nimmt?

Wir reden hier über ein Thema, in dem klare Regeln unumgänglich sind. Als Ernährungsminister habe ich auch eine Schutzverpflichtung– auch und gerade Kindern gegenüber. ...

Es ist ein ganz wichtiger Baustein im Kampf gegen Übergewicht, gegen Adipositas und andere ernährungsmitbedingte Krankheiten. Deswegen wollen wir an Kinder gerichtete Werbung für Lebensmittel mit zu viel Fett, Zucker und Salz gesetzlich einschränken. ... Mit unseren Regelungen werden wir Kinder besser schützen und Eltern in ihrem stressigen Alltag entlasten und stärken.

Cem Özdemir

Zensur ist Schutz, Verbote sind Entlastung. Das ist die Rhetorik einer Orwellschen Staates, der es besser weiß als die Menschen selbst, was für die Menschen gut ist. Und der immer nur das Beste für sie will: nämlich Kinder und Eltern schützen und stärken.

"Braucht es Werbung, um Schokolade leckerer zu finden als rote Bete?"

Kritik an Özdemirs Werbeplänen kam nicht nur wie zu erwarten aus der Wirtschaft. Dort jammerte der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie über das "Totalverbot von Süßwarenwerbung":

Die Vorschläge von Bundesminister Özdemir sind aus unserer Sicht nicht verhältnismäßig und zudem verfassungsrechtlich bedenklich.

Auch in der Süddeutschen Zeitung bemerkte Wirtschaftschefin Lisa Nienhaus, das Verbot wäre kaum effektiv. Es sei nicht die Werbung, die die Leute zum Essen von Süßigkeiten treibt.

Die wichtigsten Gründe sind: Beides ist praktisch, meist schnell verfügbar – und es schmeckt beziehungsweise macht Spaß. Süßes ist auch meist sehr viel günstiger als die gesunde Alternative. Das sind die Probleme. Oder, wie Ökonomen sagen: Das sind die Anreize. Sie gilt es zu brechen, wenn man will, dass die Kinder andere Dinge essen.

Lisa Nienhaus, SZ

Ein Werbeverbot fällt für die Autorin "in die Kategorie Für-dumm-Verkaufen". Ein echter Auftrag für einen Ernährungsminister würde im Essen in Schulen und Kitas liegen:

Wenn er sich wirklich beliebt machen möchte, sollte er ein Programm starten, das bundesweit das Essen in Kitas und Schulen unter die Lupe nimmt – und den Städten hilft, am besten auch finanziell, es besser und gesünder zu machen. In Frankreich hat man das verstanden.

Lisa Nienhaus, SZ

Aber "mehr als um die Kinder und ihre Eltern scheint es dem Minister darum zu gehen, die Lebensmittelindustrie zu ärgern".

Auch die FAZ spottete:

Braucht es Werbung, um Schokolade leckerer zu finden als Rote Bete? Haben Kinder Urappetit auf Brokkoli, der durch Pommes-Propaganda verdorben wird? ... Wieder einmal treibt die Ampelkoalition ein Nischenprojekt mit fragwürdiger Wirkung voran, statt sich auf die wirklich wichtigen Themen zu konzentrieren.

FAZ

Zugleich verhindert auch hier wieder einmal Political Correctness das Aussprechen einfacher Wahrheiten: Übergewicht haben häufig sozial Schwachen, mit anderen Worten, die Armen und Ungebildeten. Sie werden zu Frustfressern.

Dünn und dumm, aber gesund?

Gesellschaftlichem Ernährungs- und Gesundheitsdruck können Bürger immer schlechter ausweichen: Dem Gesundheits- und Verzichtswahn unterworfen wird heute jeder Medienknecht, denn in Zeitung wie Fernsehen bekommt er das erwünschte Leitbild täglich vorgehalten: Schlank, fit und diszipliniert, dass es kracht, dabei debil grinsend und aalglatt.

Harte Muskeln für die Jungen, straffe Haut und diätgestählter Bauch für die Midlife-Crisis, starke Blase und Anti-Aging für die Alten – ein utopischer Gesundheitsbegriff wabert seit Jahren durch die Öffentlichkeit der Wohlfahrtsstaaten des Westens.

Dahinter stecken weltfremde und geschichtslose Leitbilder, Idealtypen, die von Statistikern entworfen wurden und ein Schlankheits- und Gesundheitsdruck, der Krankheit und Fettpolster zum Zeichen moralischen Versagens macht, in bester pädagogisch-missionarischer deutscher "Volksgesundheit"-Manier umgesetzt mit moralischem Zeigefinger, schlechtem Gewissen und dem (Verbots-)Rohrstock kaum verborgen hinter dem Rücken.

Lust am Verbieten statt Kampagnen für Sport und Gesundheit

Dabei muss man gar nicht leugnen, dass übermäßig viel Süßes Schaden anrichtet, dass viele deutsche Kinder – allerdings nicht nur die – zu dick sind.

Warum aber reagiert das grüne Ministerium nicht anders, zum Beispiel mit einer direkt an Kinder gerichteten Werbung für sogenannte "gesunde Dinge", für Gemüse? Oder mit einer Kampagne für Sport?

Warum gibt es keine Ernährungscoaches an Schulen und keinen Unterricht in Medienkompetenz für Kinder und Eltern?

Es gibt auch Untersuchungen, nach denen man das Ernährungsverhalten von Kindern durch eine besondere Gestaltung der Verpackungen und durch lustige Namen für gesunde Lebensmittel verbessern kann.

Stattdessen tobt sich wieder einmal die Lust am Verbieten aus – und das in einem Land, in dem die Regierung noch nicht mal in der Lage ist, eine klare Kennzeichnungsregelung, etwa eine Ernährungsampel an allen Produkten einzuführen. Vielleicht sollte sich Özdemir besser darauf konzentrieren. Woran auch gar nicht gedacht wird, ist eine höhere Besteuerung sogenannter "ungesunder Nahrung".

Das wäre im Vergleich zu einem Werbeverbot ein niederschwelliger Eingriff, der die Verbraucherfreiheit in keiner Weise reduziert. Eine gefährliche Argumentation ist auch die Rechtfertigung des Werbeverbots mit den gesellschaftlichen Kosten ungesunder Ernährung, die von der Allgemeinheit getragen werden.

Mit diesem Argument dürfte man nicht bei der Werbung stehen bleiben, und könnte als Nächstes auch Extremsportarten und Alkohol verbieten.

Und Werbung für Autos sowieso. Denn der Autoverkehr kostet allein schon durch Unfälle mehrere tausend Menschenleben pro Jahr, die Folgeschäden durch Umweltverschmutzung und Autoproduktion und so weiter nicht eingerechnet. Und schlecht fürs Klima sind Autos auch. Eigentlich sollte man die Menschen durch Werbung also ermutigen, so etwas nicht zu kaufen und dafür etwas anderes.

Man bräuchte also Werbung, die den Leuten klarmacht, warum Autoverkehr schlecht und stattdessen Fahrradfahren viel besser und auch gesünder ist. Wahrscheinlich kommt man in Städten wie dem notorisch verstopften Berlin sogar schneller ans Ziel. Gibt es also irgendetwas, das gegen Fahrradfahren spricht? Stimmt: Bei Regen wird man nass. Aber das Problem erledigt der Klimawandel.

Verboten wird, was Spaß macht

Was auffällt: Der grüne Weltverbesserungsfuror trifft immer wieder vor allem Dinge, die Spaß machen, die vielleicht nicht unbedingt nötig sind, aber etwas mit Wohlfühlen zu tun haben. Ob es die Urlaubsreise ist, oder das lange Duschen oder eben Zucker, Chips, Schokolade und Süßigkeiten.

Was das Ganze ja eigentlich ist, ist eine Misstrauenserklärung der Politiker an die Bürger. Also an jene, die sie überhaupt ins Amt gewählt haben.

Der kluge Robert Habeck und der superkluge Cem Özdemir wissen es besser als alle anderen. Sie wissen, dass die Menschen nicht selbst entscheiden können, dass sie nicht urteilen können, dass die Eltern nicht über ihre Kinder bestimmen können, jedenfalls dann nicht, wenn es um Leib und Leben geht.

Was ist ungesund?

Dabei ist es schon höchst fragwürdig, was überhaupt "ungesund" sein soll. Es geht um Produkte mit zu viel Zucker, Fett und Salz. Orientiert an den Anforderungen des Nährwertprofilmodells der Weltgesundheitsorganisation WHO.

Als Messlatte, ab wann Produkte "zu viel" Salz, Fett und Zucker enthalten, sollen Nährwertprofile der Weltgesundheitsorganisation (WHO) dienen, die auf Regulierungen für Kinder zielen. Dabei handelt es sich um Höchstwerte für mehrere Kategorien, die beispielsweise bei Frühstückszerealien wie Müslis nicht mehr als 15 Gramm Zucker pro 100 Gramm vorsehen. Nicht tabu sein soll laut Ministerium Werbung für Milch und normale Obstsäfte.

Nach diesen rigiden und einseitig begründeten Kriterien sind auch Fruchtsäfte nicht erlaubt oder Smoothies aus 100 Prozent Frucht. Müslis dürfen nicht mehr als 15 Gramm Zucker auf 100 Gramm enthalten. Steckt mehr Zucker in der Packung, sollen sie nicht mehr für Kinder angepriesen werden. Bei Joghurts liegt der Grenzwert bei 10 Gramm.

Milch sollte maximal 2,5 Gramm Fett auf 100 ml erhalten, Vollmilch ist damit verboten. Käse darf nur 20 Gramm Fett pro 100 Gramm erhalten.

Auch für Fertigessen wie Pizza und Nudelgerichte sowie für Brot gelten strenge Auflagen.

Bereits der grüne Koalitionspartner FDP kritisiert die WHO-Liste. Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad sagte:

Bei der Einstufung von Lebensmitteln in gesund und ungesund sind die WHO-Grenzwerte aus gutem Grunde in der Praxis nicht umsetzbar und haben deshalb nicht den Weg in den Koalitionsvertrag gefunden. Diese erweisen sich nämlich als weltfremd, denn so dürfte noch nicht mal mehr ein Glas Milch, ein frisches Rosinenbrötchen oder bestimmte Obstsäfte beworben werden.

Carina Konrad

Was "ungesund" ist, wird weder objektiv festgestellt, noch in einem öffentlichen Willensbildungsprozess verhandelt. Sondern es wird nach ökonomischen Effizienzkriterien diktiert – oft genug von Privatkonzernen wie Versicherungen, die von statistischer Volksgesundheit direkt ökonomisch profitieren.

Es gehört zum ganzen Bereich der modernen Vermessung des Menschen, die gerade mit neuen digitalen Techniken dem Kunden aufgetragen und in Selbstvermessung verwandelt wird. Bewegung und Kalorien, Herzfrequenz und Gewicht werden immer transparenter und für andere Akteure verfügbar.

Özdemirs Pläne fügen sich in die Tendenz, den Körper als einen Raum des Privaten und Intimen aufzulösen, und gesellschaftlich verfügbar zu machen, um seine Kosten gering zu halten. Zu diesem Zweck sollten die Körper staatlich gesteuert werden.

Glaube an die eine reine universale Ernährungswahrheit

Was hier auch eine Renaissance erlebt, ist die Moral des Pausenhofs: So wie dort die Rangordnung unter Schülern dadurch festgelegt wird, wer früh oder spät in die Mannschaft gewählt wird, geht es jetzt auch gesellschaftlich wieder darum, ob man ein guter Mannschaftsspieler ist oder ein Dicker, der nicht wie die anderen Kinder zum Sport gehen will. Sondern vielleicht lieber Bücher liest.

Wer misst, braucht einen Maßstab. Aber der Maßstab wiederum braucht Kriterien, die außerhalb seiner selbst liegen. Ist die gesündeste mögliche Gesellschaft tatsächlich ein Verbund aus Leistungssportlern, die vor der Arbeit joggen und danach noch zum Work-out gehen, auf Cheeseburger und Alkohol verzichten, um sich bis zum Moment ihres Todes immer weiter biologisch selbst zu optimieren?

Schwerer noch wiegt aber der Glaube an die eine reine universale Ernährungswahrheit, der dem Ministerhandeln zugrunde liegt, und eine liberale Toleranz gegenüber verschiedensten Wünschen und Lüsten ersetzt, der aber auch das Wissen darum ersetzt, dass verschiedene Kulturen sehr wohl sehr verschiedene Arten von Umgang mit Ernährung haben.

Zudem geht es bei der menschlichen Ernährung nie alleine darum, gesund zu leben.

Was also ist ungesund? Im Zweifelsfall das Fernsehen.

Wo führt das alles hin?

Wo führt das alles hin? Dürfen Empfänger von Hartz IV noch lange für ihr – also eigentlich unser – Geld Leberwurst, Gummibärchen und Jägermeister kaufen? Und damit unsere Volkswirtschaft belasten? Wo kämen wir denn hin, wenn jeder weiterhin machen kann, was er will?

Das Werbeverbot ist nur ein erster Schritt, zum Staatsziel, perfekte Menschen zu erzeugen, die klug in einfacher Sprache politisch korrekte weltoffene Sätze formulieren, auf Nikotin, Alkohol und Zucker verzichten, wie auch auf Fleisch.

Vielleicht leben wir in einer sehr freien Gesellschaft, und vielleicht waren wir Menschen noch nie so frei wie zurzeit. Das bedeutet aber nicht, dass es keine Freiheitseinschränkungen gibt; es bedeutet auch nicht, dass nicht bestimmte Freiheiten reduziert und beschränkt werden und schon gar nicht, dass dies gut ist.

Das Feld der Unverfügbarkeit

Sind die Kritiker solcher Politik nun umgekehrt schlecht gelaunte Spießer, die FDP wählen und sonntags Gauland-Jackets tragen? Oder sind es Freiheitskämpfer, die sich mit Recht auf Hannah Arendt berufen?

Die Frage, die hinter all dem steht, ist eine, wenn man so will, philosophische: Darf man zu einem gesunden Leben gezwungen werden?

Ernährung ist eines der intimsten Felder sozialer Interaktion, betrifft sie doch die Frage, welche Stoffe in den Körper eingeführt werden dürfen. Ernährung gehört zu den Bereichen der Unverfügbarkeit, auf die der Staat prinzipiell keinen, auch keinen indirekten Zugriff haben sollte.

Mündigkeit und Freiheit sind genau das. Der Trotz dagegen, dass erwachsenen Menschen Vorschriften gemacht werden, die den ureigensten Lebensbereich betreffen. Es ist die trotzig-stolze Haltung des:

Ihr schreibt mir das nicht vor. Das entscheide immer noch ich.

Im mangelnden Respekt für diese trotzige bürgerliche Selbstbehauptung liegt der Keim aller Radikalisierung.