J.D. Vance: Europa soll Wiederaufbau der Ukraine finanzieren
Vance, Trump. Bild: Phil Mistry, Shutterstock.com
Republikaner kritisiert Beteiligung Europas. Er betont die Bedeutung einer baldigen Friedenslösung. Der Bedarf geht in hunderte Milliarden Euro.
In einem aktuellen Interview hat sich J.D. Vance, der Vizepräsident von Donald Trump, zu einer möglichen Beilegung des Ukraine-Krieges geäußert. Vance skizzierte dabei ein Szenario, wie der Konflikt unter einer erneuten Präsidentschaft Trumps beendet werden könnte. Vence sagte:
Ich denke, wie das (eine Friedenslösung) aussehen könnte, ist, dass Trump sich hinsetzt und zu den Russen, den Ukrainern und den Europäern sagt: "Ihr müsst herausfinden, wie eine friedliche Lösung aussehen kann."
Laut Vance könnte eine solche Friedenslösung bedeuten, dass die aktuelle Frontlinie zwischen Russland und der Ukraine zu einer demilitarisierten und stark befestigten Zone wird, um eine erneute russische Invasion zu verhindern.
Vence zu Ukraine: Neutralität gegen Souveränität
Gleichzeitig solle die Ukraine ihre Unabhängigkeit und Souveränität behalten, müsste Russland aber ihre Neutralität garantieren. "Die Ukraine tritt nicht der Nato bei, sie tritt nicht diesen verbündeten Institutionen bei", konkretisierte Vance seinen Vorschlag.
Neben den territorialen Fragen und Sicherheitsgarantien sprach sich Vance auch dafür aus, dass europäische Länder wie Deutschland sich finanziell am Wiederaufbau der Ukraine beteiligen müssten.
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Er kritisierte, dass die USA bisher den Großteil der finanziellen Unterstützung für die Ukraine geleistet hätten, während Europa den Krieg unterfinanziert habe.
Vance begründete die Notwendigkeit einer baldigen Friedenslösung damit, dass alle Konfliktparteien ein Interesse an einem Ende des Krieges hätten. "Die Russen wollen, dass dieser Krieg endet, die Ukrainer wollen, dass dieser Krieg endet, Europa will, dass dieser Krieg endet, weil er ihre Energiepreise in die Höhe treibt", so der mögliche Vize von Trump.
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J.D. Vance gilt als enger Vertrauter von Ex-Präsident Donald Trump und wird als möglicher Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten gehandelt, sollte Trump bei der Präsidentschaftswahl in den USA Anfang November gewinnen. Seine Äußerungen geben somit einen Einblick, wie die Außenpolitik einer erneuten Trump-Regierung in Bezug auf den Ukraine-Krieg aussehen könnte.
Ob Vances skizzierter Lösungsvorschlag realistisch ist und von allen Beteiligten akzeptiert würde, bleibt abzuwarten. Mit dem Interview wird aber einmal mehr klar, dass der Ausgang der US-Präsidentschaftswahl 2024 auch weitreichende Auswirkungen auf den weiteren Verlauf des Ukraine-Konflikts haben dürfte.
Gewaltige Herausforderungen bei Wiederaufbau
Gut zweieinhalb Jahre nach Beginn der russischen Invasion steht die Ukraine vor gewaltigen Herausforderungen im Wiederaufbau des Landes. Bereits im Februar hatte eine Bedarfsanalyse, koordiniert von der ukrainischen Regierung gemeinsam mit der Weltbankgruppe, der Europäischen Kommission und den Vereinten Nationen, die benötigten Mittel für die nächsten zehn Jahre auf 486 Milliarden US-Dollar (etwa 452,8 Milliarden Euro) beziffert.
Diese Zahlen wurden zum Stichtag 31. Dezember 2023 in der "Schnellbewertung der Schäden und des Bedarfs" (Rapid Damage and Needs Assessment, RNA3) veröffentlicht und übertreffen die Vorjahresschätzung von 411 Milliarden US-Dollar deutlich. Seither dürften Schäden und Bedarf noch einmal zugenommen haben.
Milliardenkosten skizziert
Die unmittelbaren Wiederaufbauarbeiten im Jahr 2024 veranschlagen die Behörden auf 15 Milliarden US-Dollar. Priorisiert werden neben der Infrastruktur vor allem die Mobilisierung des Privatsektors sowie die Wiederherstellung von Wohnraum, Energieversorgung und Verkehrswegen. Diese Schwerpunkte reflektieren die akuten Bedürfnisse des Landes, das unter den Zerstörungen des Krieges massiv leidet.
Trotz der erheblichen Herausforderungen und einer Finanzierungslücke von rund 9,5 Milliarden US-Dollar für das Jahr 2023, konnten bereits wichtige Maßnahmen umgesetzt werden. So wurden aus internationalen und eigenen Mitteln der Ukraine Investitionen in Höhe von 5,5 Milliarden US-Dollar getätigt.
Im Wohnungssektor flossen im selben Jahr etwa eine Milliarde US-Dollar in Reparatur und Wiederaufbau beschädigter Gebäude. Im Bereich des Verkehrs wurden Notreparaturen an über 2.000 Kilometern Autobahnen und nationalen Straßen vorgenommen.