Jan Böhmermann und der BSI-Skandal: Halt mal Distanz zum Staat, Digga!

Nach dem Sturz des BSI-Chefs gibt es keine belastbaren Vorwürfe, aber viele Fragen. Vor allem zum Magazin Royal des ZDF. Und zur Rolle von Satire. Ein Telepolis-Leitartikel.

Inmitten des Skandals um die umstrittene Abberufung des ehemaligen Chefs des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, hat sich nun der ZDF-Journalist Jan Böhmermann zu Wort gemeldet und Vorwürfe gegen ihn und seine Sendung Magazin Royale zurückgewiesen.

Böhmermann reagierte zwar auf die gewohnte Weise schnoddrig wie aggressiv, wird aber offenbar selbst etwas nervös. Und das zu Recht: Denn der Verdacht steht im Raum, dass der 42-jährige Moderator mit hochgezogener Augenbraue sich und seine Sendung vom Innenministerium hat instrumentalisieren lassen.

Schönbohm war im Oktober 2022 von Innenministerin Nancy Faeser als BSI-Chef gefeuert worden. Kurz zuvor, am 7. Oktober 2022, hatte Böhmermanns Magazin Royale im ZDF einen Beitrag mit dem Titel "Wie eine russische Firma ungestört Deutschland hackt" ausgestrahlt. Untertitel: "Die Spur in den Kreml."

Der zentrale Vorwurf darin: Schönbohm habe über eine Lobbygruppe Kontakt zu einem Unternehmen gehabt, das seinerseits mit dem russischen Geheimdienst verbunden gewesen sein soll. In der Sendung versah Böhmermann das Bild des damaligen BSI-Chefs wenig subtil mit einer Clownsnase und verspottete ihn als "Cyber-Clown".

Brisant sind an der Sache zwei Dinge: Erstens begründete das SPD-geleitete Innenministerium die Abberufung in einem Schreiben an den geschassten Behördenchef vom 18. Oktober 2022, also elf Tage nach dem gebührenfinanzierten Böhmermann-Auftritt, just mit der Böhmermann-Sendung.

Mehr noch: Das Ministerium verweist in seinem Schreiben "auf Vorwürfe hinsichtlich zu enger Kontakte zu russischen Kreisen und Firmen", die in der Fernsehsendung des ZDF und im Nachgang in diversen Medienberichten laut wurden. Doch die hatten freilich meist nur Böhmermann wiedergegeben.

"Unabhängig davon, wie stichhaltig diese sind und ob diese sich im Ergebnis als zutreffend erweisen werden, ist in der öffentlichen Meinung ein Vertrauensverlust eingetreten, der eine weitere Amtsführung unmöglich macht und die Aufgabenerfüllung des BSI in den Augen der Öffentlichkeit erheblich beeinträchtigt", heißt es in dem Schreiben laut dpa weiter.

Hinzu kommt zweitens: Böhmermann hatte laut Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag vor der Sendung mehrfach Kontakt zum Innenministerium.