Jan Böhmermann und der BSI-Skandal: Halt mal Distanz zum Staat, Digga!
Seite 3: Jan Böhmermann: Null Selbstkritik is nich cool, Digga?!
Es ist bezeichnend, dass eine Satire-Sendung, deren Genre die Mächtigen aufs Korn zu nehmen angelegt sein sollte, den Mächtigen in ihrer Magazin-Royal-Form als Instrument dient. Ob aus Naivität, Vorsatz, Unprofessionalität oder Zufall – das ist erst einmal zu vernachlässigen.
Das Verheerende ist, dass Böhmermanns Magazin Royal inzwischen integraler Bestandteil, fast ein Katalysator einer politischen Affäre ist, in der sich das Regierungslager im Streit mit der Opposition behauptet – und in der selbst der Inlandsgeheimdienst eine Rolle spielt.
Nach Auskunft der SPD nämlich hat es auch Abfragen beim Verfassungsschutz gegeben. "Es ist absolut deutlich erklärt worden, dass es natürlich eine Erkenntnisabfrage gab, und das ist direkt im Oktober gemacht worden, nachdem die Bitte um das Disziplinarverfahren eingeleitet worden ist", sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Hartmann, am Montag im Deutschlandfunk. Das sei durchaus üblich, fügte er an.
Nur: Weder die ZDF-Sendung noch der Inlandsgeheimdienst konnten substanzielle Vorwürfe gegen Schönbohm vorbringen. Am Ende war der BSI-Chef dennoch weg vom Fenster.
Dieses – wie auch immer geartete – Zusammenspiel zwischen Staat, Geheimdiensten und Medien ist der demokratischen und aufklärerischen Rolle der Presse nicht dienlich und hat andernorts eine verhängnisvollere Vorgeschichte, die in diesem Zusammenhang viel zu wenig diskutiert wird.
Bevor die USA unter George W. Bush am 20. März 2003 einen Angriffskrieg gegen den Irak starteten, war es nämlich die New York Times, die unter Berufung auf anonyme Geheimdienstquellen über angebliche Massenvernichtungswaffen der Führung von Saddam Hussein berichtete. Dann bezog sich die Bush-Regierung auf diese Falschinformationen – und der Krieg begann.
Die New York Times hat ihre Rolle später selbstkritisch aufgearbeitet. In der BSI-Affäre, die im Vergleich zu diesem US-Beispiel wie eine Provinzposse wirkt, zugleich aber der Auftakt für schwerwiegendere Fälle auch bei uns sein kann, ist das ZDF so weit bisher nicht. Das Innenministerium auch nicht. Und Jan Böhmermann ohnehin nicht.
Der Magazin-Royal-Moderator wies die Schadensersatzansprüche Schönbohms etwas schwurbelig formuliert zurück: "Was diese schräge Prinz-von-Hohenzollern-Litigation-PR bringen soll … weiß ich nich, Digga!?"